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01.03.2016

15:14 Uhr

Flüchtlinge aus dem Maghreb

Berlin und Tunis kooperieren bei Migranten

In einem Pilotprojekt sollen abgelehnte Asylbewerber nach Tunesien zurückgeschickt werden. Das betrifft zunächst nur 20 Tunesier, wie De Maizière ankündigt. Für später ist ein umfassenderes Abkommen geplant.

Thomas de Maizière (r.) mit dem tunesischen Premierminister Habib Essid: Pilotprojekt zur Rückkehr tunesischer Asylbewerber vereinbart. dpa

Innenminister de Maizière in Tunis

Thomas de Maizière (r.) mit dem tunesischen Premierminister Habib Essid: Pilotprojekt zur Rückkehr tunesischer Asylbewerber vereinbart.

TunisDeutschland und Tunesien haben ein Pilotprojekt zur beschleunigten Abschiebung abgelehnter Asylbewerber vereinbart. In einem ersten Schritt sollten etwa 20 Tunesier in ihr Herkunftsland zurückgeführt werden, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Dienstag in Tunis nach einem Treffen mit dem tunesischen Regierungschef Habib Essid. Dabei solle eine "effektive Rückführung erprobt" werden.
Im Anschluss solle eine Vereinbarung geschlossen werden über "eine regelmäßige Rückführung der Tunesier, die in Deutschland ausreisepflichtig sind", fügte der Bundesinnenminister hinzu. Bis zu 25 Tunesier sollen demnach in eigens bereitgestellten Chartermaschinen zurückgebracht werden. Deutschland stellt demnach die begleitenden Polizisten und übernimmt die Kosten.

De Maizière zeigte sich über die Gesprächsergebnisse erfreut. Premierminister Habib Essid habe zugesichert, dass künftig tunesische Konsularbeamte in den Erstaufnahmeeinrichtungen in Sachsen und Baden-Württemberg, wo die meisten Tunesier untergebracht sind, die Identitäten klären sollen. Bislang mussten die Betroffenen dazu in die tunesischen Konsulate kommen. Die Identitäten sollten künftig binnen zehn Tagen geklärt werden.

Ende Januar lebten 1264 ausreisepflichtige Tunesier in Deutschland. Im ganzen vergangenen Jahr wurden nur 109 Staatsangehörige des nordafrikanischen Landes abgeschoben. Häufig scheitern die Rückführungen an bürokratischen Hemmnissen.

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De Maizière befindet sich auf einer Reise durch die drei Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien, um über vereinfachte Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber aus diesen drei Ländern zu verhandeln. Zuvor erreichte er bereits ähnliche Zusagen von Marokko und Algerien.
Der Bundesinnenminister kündigte am Dienstag an, dass Deutschland und Tunesien ihre Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen vertiefen wollen. "Ich habe angeboten, dass wir in der ganzen Breite der Sicherheitsthemen unsere Zusammenarbeit aufrecht erhalten und vertiefen", sagte de Maizière.
Das betreffe die Ausbildung tunesischer Sicherheitsbehörden, auch bei der Grenzsicherung insbesondere zu Libyen, der gemeinsame Kampf gegen den Terrorismus und die "weitere konstruktive Arbeit daran, dass wir guten Gewissens auch deutschen Touristen empfehlen können, Urlaub in Tunesien zu machen", sagte de Maizière.
Im März 2015 waren bei einem Anschlag auf das Nationalmuseum in der Hauptstadt Tunis 20 Touristen und ein Polizist getötet worden. Ende Juni tötete ein Angreifer vor einem Strandhotel des Küstenorts Port El Kantaoui bei Sousse 38 ausländische Touristen, darunter zwei Deutsche.


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