Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

05.04.2016

02:20 Uhr

Flüchtlinge

EU-Kommission will europäisches Asylverfahren

Für die Bearbeitung von Asylanträgen ist in der EU derzeit das jeweilige Land zuständig, in dem Flüchtlinge ankommen – doch das funktioniert nicht recht. Nun will die EU das System ändern und zwei Optionen vorschlagen.

Hin und Her zwischen EU und Türkei

Erste abgeschobene Flüchtlinge in Türkei angekommen

Hin und Her zwischen EU und Türkei: Erste abgeschobene Flüchtlinge in Türkei angekommen

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

BrüsselDie EU-Kommission will nach Informationen der Tageszeitung „Die Welt“ eine weitreichende Reform des europäischen Asylsystems vorschlagen. Wie das Blatt am Dienstag unter Berufung auf eine für diesen Mittwoch geplante Ankündigung berichtet, soll unter anderem angeregt werden, die Verantwortung für die Bearbeitung von Asylansprüchen von der nationalen Ebene auf EU-Ebene zu verlegen.

Konkret werde dazu vorgeschlagen, das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO) von einer einfachen EU-Agentur in eine Agentur mit Entscheidungsbefugnissen umzuwandeln, heißt es. Diese solle künftig in jedem Land einen Ableger haben und auch Einsprüche gegen die jeweiligen Bescheide bearbeiten.

„Dies würde einen einzigen und zentralisierten Entscheidungsmechanismus schaffen und würde so die komplette Harmonisierung der Verfahren, aber auch der konsistenten Beurteilung von Schutzbedürfnissen auf EU-Ebene sichern“, steht in der Kommissionsmitteilung, die der „Welt“ (Dienstag) nach eigenen Angaben vorliegt.

Die Krisen der Europäischen Union

EU-kritische Parteien

Populistische Parteien, die sich teils offen gegen die EU oder den Euro stellen, haben in vielen Ländern starken Zulauf. Das gilt beispielsweise für die Front National in Frankreich.

Spaltung der EU

Immer häufiger können sich nicht alle 28 EU-Mitglieder auf eine gemeinsame Linie einigen. Hinzu kommen Spaltungstendenzen in einzelnen EU-Staaten. So könnte sich etwa Katalonien von Spanien lossagen oder Schottland von Großbritannien.

Brexit

Großbritannien will der EU Reformen nach eigenen Vorstellungen abringen. Andernfalls, droht Premierminister David Cameron, könnten seine Landsleute beim geplanten Referendum für einen EU-Austritt („Brexit“) stimmen. Die Verhandlungen sind schwierig, da viele andere EU-Staaten einen britischen Sonderweg ablehnen.

Eurokrise

In dramatischen Verhandlungen zur Rettung Griechenlands vor der Staatspleite wurde 2015 ein Auseinanderbrechen der Eurozone gerade noch verhindert. Das hoch verschuldete Krisenland ist aber immer noch nicht über den Berg. Sorgen macht Brüssel derzeit auch Portugal mit seiner neuen Links-Regierung, denn diese will sich vom Kurs der Budgetsanierung offensichtlich verabschieden. An den Finanzmärkten wird dies sehr kritisch beobachtet.

Flüchtlingskrise

Der Zustrom von Hunderttausenden Flüchtlingen stellt den Zusammenhalt in der EU auf eine schwere Probe. Eine Einigung zur europaweiten Verteilung Asylsuchender ist nicht in Sicht. Beim Schutz der Außengrenzen hapert es. Es droht deshalb der Zerfall des eigentlich grenzkontrollfreien Schengenraums.

Zur Überarbeitung des aktuellen Dublin-Systems, das derzeit die Zuständigkeit für Asylanträge regelt, will die EU-Kommission dem Bericht nach zwei verschiedene Möglichkeiten vorschlagen. Über diese hatte auch schon der „Tagesspiegel“ berichtet.

Als eine Option wird demnach ein Festhalten am bestehenden Dublin-System mit einem „korrigierenden Fairness-Mechanismus“ vorgeschlagen. Dieser Mechanismus zur Verteilung von Asylbewerbern innerhalb der EU soll immer dann ausgelöst werden, wenn ein Mitgliedstaat bei der Aufnahme von Asylbewerbern überfordert ist. Nach dem Dublin-System sind derzeit Länder wie Griechenland oder Italien, in denen Asylbewerber zuerst europäischen Boden betreten, für die Bearbeitung der Asylanträge zuständig.

Als andere Option soll nach den Medienberichten vorgeschlagen werden, die Asylbewerber künftig anhand von Kriterien wie der Aufnahmekapazität der Mitgliedstaaten und bestehender Familienverbindungen der Migranten fair auf die einzelnen EU-Länder zu verteilen. Die Aufnahmekapazität soll demnach nach „der relativen Größe, dem Reichtum und den Aufnahmekapazitäten der Mitgliedstaaten“ berechnet werden.

Die EU-Kommission wollte Vorabberichte am Montag nicht kommentieren. Sie verwies darauf, dass die Vorschläge an diesem Mittwoch präsentiert werden sollen.

Nach EU-Flüchtlingsabkommen

Erste syrische Flüchtlinge sind in Friedland angekommen

Nach EU-Flüchtlingsabkommen: Erste syrische Flüchtlinge sind in Friedland angekommen

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×