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08.08.2015

10:22 Uhr

Flüchtlinge in Europa

Einreiseverbot für über 90.000 Balkan-Flüchtlinge?

Festung Europa? Über 90.000 Balkan-Flüchtlinge müssen mit Einreiseverboten rechnen. Manfred Schmidt, Chef der Bundesbehörde für Migration, zieht dies bei „offensichtlich unbegründetem“ Asylgesuchen in Betracht.

Nach dem Willen der Bundeseinwanderungsbehörde soll bis zu 94.000 Flüchtlingen vom Balkan bald ein Einreiseverbot auferlegt werden. dpa

Dresdner Zeltlager für Flüchtlinge

Nach dem Willen der Bundeseinwanderungsbehörde soll bis zu 94.000 Flüchtlingen vom Balkan bald ein Einreiseverbot auferlegt werden.

BerlinMehr als 90.000 Asylbewerber vom Balkan müssen dem Präsidenten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Manfred Schmidt, zufolge damit rechnen, mit einer Wiedereinreise-Sperre nach Deutschland belegt zu werden.

„Derzeit haben wir 94.000 Anträge vom Balkan im System“, sagte Schmidt der Zeitung „Die Welt“ vom Samstag. „Fast alle von ihnen werden zusammen mit dem ablehnenden Asylbescheid die Mitteilung über die Wiedereinreise-Sperre und das Aufenthaltsverbot erhalten.“

Menschen aus den Balkan-Ländern machen einen großen Teil der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge aus. Sie werden in der Regel nicht als Asylbewerber anerkannt. Nur 0,1 bis 0,2 Prozent der Antragsteller vom Balkan hätten einen tatsächlichen Schutzgrund, sagte der BAMF-Chef.

„Wir haben seit dem 1. August die Befugnis im Aufenthaltsrecht, für Asylbewerber eine Wiedereinreise-Sperre und ein Aufenthaltsverbot für den gesamten Schengen-Raum zu verhängen, wenn deren Asylgesuch offensichtlich unbegründet ist.“

Demnach müssen auch Antragsteller aus Georgien oder Tunesien mit Wiedereinreise-Sperren rechnen. Hintergrund ist die Reform des Aufenthaltsgesetzes. Gut integrierte und bisher nur geduldete Ausländer dürfen nun längerfristig in Deutschland bleiben. Menschen, die keine Aussicht auf ein Aufenthaltsrecht haben, sollen dagegen schneller in ihre Heimat zurückgeschickt werden.

Ein Ausländer, der ausgewiesen oder abgeschoben worden ist, darf für maximal fünf Jahre nicht erneut einreisen.

Von

afp

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