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14.10.2015

16:11 Uhr

Flüchtlinge in Europa

Wie Norwegen Asylbewerber nach 48 Stunden abschiebt

Deutschlands Polizei und Kommunen fordern ein Asylverfahren im Eiltempo. In Norwegen gibt es das längst – chancenlose Anwärter werden dort blitzschnell nach Hause geschickt. Kritiker halten das für rechtswidrig.

So wie viele andere Länder auch steht Norwegen wegen der zahlreichen Neuankömmlinge unter Druck. dpa

Flüchtlinge in Norwegen

So wie viele andere Länder auch steht Norwegen wegen der zahlreichen Neuankömmlinge unter Druck.

OsloIm Transitzentrum Refstad in der norwegischen Hauptstadt Oslo sind in den vergangenen Monaten Hunderte Menschen neu angekommen. Die meisten davon stammen aus Albanien und dem Kosovo. Hier gibt es einen Garten, eine Kantine und einen großen Gemeinschaftsraum, wo die Asylbewerber im Internet surfen oder fernsehen können. Doch ihr Aufenthalt ist nur von kurzer Dauer. Von sehr kurzer Dauer.

Nach höchstens zwei Tagen sitzen die meisten in einem Flugzeug zurück in ihre Heimat – oder in das Land, in dem sie zuletzt registriert wurden. Während die Koalitionspartner in Deutschland hitzig über die Einrichtung von Transitzonen an den Außengrenzen streiten, entscheidet Norwegens Migrationsbehörde UDI schon seit 2004 im Blitzverfahren über den Asylanspruch von Menschen, deren Bewerbungen als aussichtslos gelten.

„Die 48-Stunden-Prozedur wird nur bei Asylbewerbern angewandt, die aus Ländern kommen, die die UDI als sicher ansieht“, erklärt Dag Baervahr, stellvertretender Direktor der Behörde. Dazu müsse ihr Schutzanspruch „nach einer individuellen Betrachtung als offensichtlich unbegründet erachtet werden“. Bei dieser Betrachtung werden nach Auskunft der Behörde etwa „die Ernsthaftigkeit des Antrags“ sowie die Gesundheit des Asylbewerbers und die Frage berücksichtigt, ob er bei der Rückkehr in sein Land besonders gefährdet sein könnte.

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Die Liste der als sicher eingestuften Länder umfasst aktuell einen Großteil der europäischen Staaten, darunter viele im Südosten des Kontinents wie Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Serbien und Mazedonien. Ausnahmen gelten etwa für ethnische Minderheiten in Albanien und alleinreisende Minderjährige.

Stellt sich bei einer ersten Befragung heraus, dass ein Bewerber doch einen Anspruch auf Asyl haben könnte, durchläuft er den ganz normalen Asylprozess - und muss dabei auch in Norwegen oft Monate warten. „Das heißt nicht, dass der Asylbewerber in Norwegen Asyl bekommt. Die große Mehrheit dieser Asylbewerber bekommt einen negativen Bescheid“, erklärt das UDI. Zwischen 97 und 98 Prozent der Ankömmlinge unter der 48-Stunden-Regel müssen Norwegen nach wenigen Tagen wieder verlassen.

Doch das Verfahren habe große Schwächen, meint der Anwalt Arild Humlen. Der Norweger zweifelt nicht nur daran, dass die Bewerber ausreichend geschützt sind, sondern hält den Prozess auch für zu wenig gründlich: „Das Befragungsverfahren ist zu kurz und eine Berufung oft zwecklos, weil sich die Behörden schon aufgrund von allgemeinen Informationen eine Meinung gebildet haben.“

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