Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

26.01.2017

08:11 Uhr

Flüchtlinge in Syrien

Trump strebt Sicherheitszonen an

Trump sieht in der europäischen Flüchtlingspolitik einen großen Fehler. Dementsprechend will er einen anderen Weg einschlagen. Es bleibt allerdings unklar, wann und wie er diesen umsetzen wird.

Der US-Präsident sprach sich in der Vergangenheit öfter gegen die europäische Flüchtlingspolitik aus. AP

Donald Trump

Der US-Präsident sprach sich in der Vergangenheit öfter gegen die europäische Flüchtlingspolitik aus.

WashingtonDer neue US-Präsident Donald Trump strebt Sicherheitszonen für Flüchtlinge in Syrien an. Das sagte Trump in einem am Mittwoch gesendeten Interview mit dem Sender ABC News. Zugleich äußerte er erneut Kritik an der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Ich glaube, Europa hat einen gewaltigen Fehler gemacht, indem es Millionen von Menschen ermöglichte, nach Deutschland und in andere Länder zu kommen“, äußerte er.

Im Entwurf eines Erlasses, den Trump in den kommenden Tagen unterzeichnen will, werden das Außen- und das Verteidigungsministerium angewiesen, binnen 90 Tagen Pläne für Sicherheitszonen zu erstellen. Das Dokument, in das Reuters am Mittwoch Einsicht hatte, spricht von der Schaffung „sicherer Gebiete in Syrien und der umliegenden Region“. Dort sollen vertriebene Syrer auf eine Rückkehr in ihre Heimat oder eine Umsiedlung in Drittländer warten.

Der Entwurf ist Teil einer Reihe von Anordnungen, die für einen besseren Schutz der US-Bürger vor Anschlägen ausländischer Extremisten sorgen sollen. Er enthält keine Angaben darüber, wie und wo genau solche Sicherheitszonen errichtet werden sollen. In Jordanien, der Türkei und anderen Nachbarländern Syriens wurden bereits Millionen Bürgerkriegsflüchtlinge aufgenommen.

Die wichtigsten Zitate aus Trumps Einführungsrede

Der Einstieg

Trump kündigte einschneidende Veränderungen in Washington an. Zu lange hätten Politiker profitiert und das Establishment, aber nicht die einfachen Leute, die ihre Arbeit verloren hätten. „Das ändert sich alles, jetzt beginnt es, genau hier“, sagte Trump. „Das ist Euer Moment, das ist Euer Tag. Die USA sind Euer Land.“ Dieser 20. Januar werde in die Geschichte eingehen als der Tag, an dem das Volk die Macht zurückerhalte.

Er will für Veränderungen sorgen

Donald Trump fuhr damit fort, den gegenwärtigen Zustand der USA zu kritisieren. „Mütter und Kinder leben mitten in unseren Städten in Armut“, erklärte er. Man habe die Grenzen von anderen Ländern verteidigt, während man die eigenen vernachlässigt habe. Das ende hier und jetzt, versprach Trump. Mit seinem Eid habe er einen Eid an das amerikanische Volk geleistet, erklärte er.

„America first“

Die Vergessenen würden nicht länger vergessen werden, sagte Trump. „Wir haben andere Länder reich gemacht“, sagte er, während eine Fabrik nach der anderen in den USA geschlossen habe. „Aber das ist Vergangenheit. Und jetzt schauen wir nur nach vorne.“ In jedem Teil des Landes solle nun eine neue Vision das Land regieren: „Amerika zuerst - Amerika zuerst“. Jede Entscheidung werde dieser Maxime gehorchen, ob in der Wirtschaft oder der Außenpolitik. „Ich werde mit jeder Faser meines Herzens kämpfen. Ich werde Euch niemals im Stich lassen.“

Für den Patriotismus

Trump beschwor die Menge mit ähnlichen Worten, wie er sie schon im Wahlkampf benutzt hatte. „Amerika wird wieder gewinnen“, erklärte er. „Wir werden unsere Jobs zurückbringen. Wir werden uns unsere Grenzen zurückholen. Wir werden unseren Wohlstand zurückbringen. Wir werden unsere Träume zurückbringen.“ Er rief dazu auf, zusammenzustehen. „Wenn Du Dein Herz für den Patriotismus öffnest, dann ist darin kein Platz für Vorurteile.“

Kein leeres Gerede mehr

Trump appellierte an die Solidarität der Amerikaner. Er sagte, wenn Amerika vereint sei, sei es nicht aufzuhalten. „Wir werden ungleich größer träumen“, sagte Trump. Die Zeit leeren Geredes sei vorbei. „Nun ist die Stunde des Handelns gekommen.“ Niemand solle sich einreden lassen, dass das nicht zu schaffen sei. Amerika müsse seine Teilung überwinden. „Ob wir weiß oder schwarz sind, uns alle eint das rote Blut der Patrioten.“

Den islamistischen Terror bekämpfen

Trump rief dazu auf, den islamistischen Terrorismus auszulöschen. Der neue US-Präsident sagte, man werde den radikal-islamischen Terrorismus vom Antlitz der Erde verschwinden lassen.

Das Ende

Trumps Rede endete mit der Wiederholung seines Wahlkampfversprechens. „Zusammen werden wir Amerika wieder großartig machen.“

Die Türkei hatte Trumps Amtsvorgänger Barack Obama erfolglos dazu gedrängt, Flugverbotszonen an der syrischen Grenze zu schaffen. Obama hatte davor zurückgeschreckt, weil ein solcher Schritt eine deutliche Ausweitung des Militärengagements der USA in Syrien erfordert hätte. In diesem Falle ginge es unter anderem darum, Konfrontationen mit dem russischen Militär zu vermeiden, das den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad unterstützt.

In der kasachischen Hauptstadt Astana waren am Dienstag Syrien-Friedensgespräche ohne größeren Durchbruch zu Ende gegangen. Sie wurden von Russland, der Türkei und dem Iran ausgerichtet.

Von

rtr

Kommentare (1)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

26.01.2017, 09:56 Uhr

Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich. http://www.handelsblatt.com/netiquette 

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×