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11.11.2015

11:21 Uhr

Flüchtlinge

Slowenien baut den Zaun

Die Regierung in Slowenien will Flüchtlingsandrang besser in den Griff bekommen, Nach Ungarn zieht un auch Slowenien einen Stacheldraht an der Grenze zu Kroatien.

Flüchtlingskrise

Sloweniens Hoffnung: Stacheldraht soll Flüchtlinge abhalten

Flüchtlingskrise: Sloweniens Hoffnung: Stacheldraht soll Flüchtlinge abhalten

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GibinaSlowenien hat mit dem Bau eines Stacheldrahtzauns an seiner Grenze zu Kroatien begonnen. Wie ein AFP-Fotograf berichtete, rollten Soldaten am Mittwoch in der Grenzregion Gibina Stacheldraht aus. Örtlichen Medienberichten zufolge gab es ähnliche Aktionen auch an anderen Stellen der rund 670 Kilometer langen Grenze.

Die Regierung erklärte den Schritt als Maßnahme, um den großen Andrang von Flüchtlingen besser in den Griff zu bekommen. Slowenien hatte am Dienstag den Bau von "vorübergehenden technischen Hindernissen" an der Grenze zu Kroatien angekündigt und zur Begründung auf die bevorstehende Ankunft zehntausender weiterer Flüchtlinge verwiesen.

Was die EU in der Flüchtlingskrise unternimmt

Afrika-Fonds

Im Oktober hat die EU-Kommission einen Nothilfe-Fonds von 1,8 Milliarden Euro für Afrika aus dem EU-Budget eingerichtet. Noch einmal die gleiche Summe sollen die EU-Staaten beisteuern - allerdings fehlen noch 1,75 Milliarden Euro. Der Fonds soll dazu dienen, Fluchtursachen wie etwa die Armut zu bekämpfen. Schwerpunkt sind die Sahelzone, die Tschadsee-Region, das Horn von Afrika und Nordafrika. Von dort oder über diese Staaten machen sich zahlreiche Migranten auf den Weg in Richtung Europa.

Syrien-Fonds

Ende September hat die EU-Kommission einen Syrien-Treuhandfonds vorgeschlagen. Er soll mit mindestens einer Milliarde Euro gefüllt werden, die Hälfte davon aus dem EU-Budget. Die andere Hälfte sollen die EU-Staaten geben, doch auch hier fehlen noch 460 Millionen Euro. Ziel des Fonds ist es, Nachbarländer Syriens wie die Türkei, Jordanien oder den Libanon zu unterstützen.

Welternährungsprogramm

Für die Finanzierung dieses Programms soll es eine weitere Milliarde Euro geben, es fehlt aber ebenfalls noch an Geld.

Türkei

Die EU arbeitet an einem Aktionsplan für die Türkei. So wollen die EU-Staaten Flüchtlinge ohne Bleiberecht dorthin zurückschicken können und im Gegenzug die geplante Visa-Liberalisierung für Türken schneller umsetzen. Die EU will der Türkei mit bis zu einer Milliarde Euro für die Flüchtlingshilfe unter die Arme greifen, Ankara fordert aber mehr. Dies wird Thema beim informellen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstagnachmittag in Malta sein.

Umverteilung

Innerhalb Europas sollen 160 000 eingereiste Migranten mit guten Aussichten auf Asyl aus Italien und Griechenland umverteilt werden. Dies bleibt aber umstritten und kommt nur schleppend voran. Auch zwei Monate nach dem Beschluss sind gerade mal 135 Migranten in andere Länder gebracht worden. Ein dauerhaft gültiges Verfahren soll später beraten werden, bislang gibt es dafür keine Mehrheit unter den Staaten.

Abschiebung

Die EU-Staaten wollen abgelehnte Asylbewerber und Armutsmigranten künftig schneller abschieben - auch nach Afrika. Derzeit kehren nur 40 Prozent der abgelehnten Bewerber tatsächlich zurück. Im Entwurf für den „Valletta-Aktionsplan“ versprechen die EU-Staaten den afrikanischen Behörden mehr Unterstützung, um Menschen aufzunehmen und in die Gesellschaft zu integrieren.

Registrierungszentren

In Italien und Griechenland entstehen gerade Flüchtlingszentren zur Registrierung der Migranten („Hotspots“). Von dort werden Flüchtlinge ohne Bleiberecht auf die Länder verteilt oder auch zurückgeschickt. Der Aufbau geht langsam voran. Deshalb erwägen die EU-Staaten seit neuestem, sogenannte Bearbeitungszentren in den Balkanländern einzurichten, die Asylbewerber registrieren und deren Antrag bearbeiten sollen.

Slowenien war zu einem neuen Brennpunkt in der Flüchtlingskrise auf der sogenannten Balkanroute geworden, nachdem zunächst Ungarn seine Grenze zu Kroatien mit einem Stacheldrahtzaun geschlossen hatte. Die Flüchtlinge wichen daraufhin auf ihrem Weg in Richtung West- und Nordeuropa auf eine Route über Slowenien aus. Seit Mitte Oktober passierten mehr als 170.000 Flüchtlinge das kleine EU-Land.

Von

afp

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