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26.05.2016

17:56 Uhr

Flüchtlinge

Tod im Mittelmeer

Die Balkan-Route ist geschlossen, jetzt rückt der Wasserweg wieder in den Fokus: Bei der Überfahrt von Nordafrika nach Europa haben seit Jahresbeginn 1000 Flüchtlinge ihr Leben verloren. Besserung scheint nicht in Sicht.

Italienische Marine veröffentlicht Video

Erschreckende Aufnahmen: Schiff mit über 500 Flüchtlingen kentert

Italienische Marine veröffentlicht Video: Erschreckende Aufnahmen: Schiff mit über 500 Flüchtlingen kentert

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Als Rettung naht, geschieht das Unglück: Die Passagiere stürzen auf eine Seite des blau gestrichenen Bootes – das reicht, um den überfüllten Kahn zum Kentern zu bringen. Fünf Migranten sterben, 562 Menschen zieht die italienische Marine bei dem Unglück am Mittwoch 20 Seemeilen vor der libyschen Küste aus dem Wasser. Die Überlebenden sprechen von hunderten vermissten Personen – die Opferzahl könnte also noch steigen. Und dann, nur einen Tag später, folgt am Donnerstag das nächste Drama mit mindestens 20 Todesopfern.

Nachdem der Flüchtlingsandrang aus der Türkei abgeflaut ist, rücken die dramatischen Bilder dieser Woche Tragödien in den Blick, die beinahe ins Vergessen geraten waren. Auf Europas gefährlichster Flüchtlingsroute von Nordafrika nach Italien haben seit Jahresbeginn knapp 1000 Menschen das Leben verloren. Besserung ist nicht in Sicht.

Denn Libyen, das seit dem Sturz von Machthaber Muammar Gaddafi 2011 im Chaos versunken ist, ist zum Tor vieler afrikanischer Migranten nach Europa geworden. Rivalisierende Regierungen kontrollierten bis zuletzt jeweils den Osten und Westen des Landes. Ob eine von den Uno unterstützte Regierung sie vereinen kann, muss sich noch zeigen. Unterschiedliche Milizen bekämpfen einander – und mittendrin hat sich die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) breitgemacht.

Was ein Scheitern Deals mit der Türkei bedeuten würde

Die Macht der Türkei

Die Türkei könnte die Rücknahme von Flüchtlingen aus Griechenland stoppen und ihre seit März verstärkten Kontrollen an der Ägäis-Küste einstellen. Auch die Basis der deutsch-türkisch-griechischen Nato-Mission würde wackeln. Schlepperbanden könnten dann die Ägäis als Fluchtkorridor nach Europa neu beleben. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wäre mit ihrer „europäischen Lösung“ für die Flüchtlingskrise gescheitert.

Nationaler Egoismus?

Die Visafreiheit in Europa liegt vielen Türken am Herzen, weil die derzeitigen Antragsverfahren als langwierig, teuer und demütigend empfunden werden. Ein Scheitern wäre deshalb für die Regierung ein Fiasko. Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok glaubt, Präsident Erdogan scheue den drohenden Popularitätsverlust.

Allerdings argumentiert Erdogan daheim, Schuld sei nicht er, sondern die EU. Die Forderung nach einer Änderung der türkischen Anti-Terrorgesetze habe Brüssel erst nachträglich erhoben. Die zersplitterte und schwache Opposition in Ankara ist nicht in der Lage, aus dieser Situation politisches Kapital zu schlagen.

Die internationale Rolle der Türkei

Vertragstreue und Berechenbarkeit stünden in Frage – meint EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. „Ich glaube auch, dass die Türkei nicht so hingehen kann und willkürlich sagen kann, wir machen mal einen Tag dies und mal einen Tag was anderes“, sagte er im Deutschlandfunk. „In der internationalen Politik hängt alles mit allem zusammen.“

EU-Beitritt

Der Flüchtlingsdeal hatte die seit Jahren auf Eis liegenden EU-Beitrittsverhandlungen wiederbelebt. Die Türkei müsste die Hoffnung auf weitere Fortschritte dann wieder für unbestimmte Zeit begraben. Die ohnehin geringe Begeisterung für die türkische Beitrittsbewerbung dürfte in den EU-Hauptstädten weiter sinken.

Syrische Flüchtlinge in der Türkei

In der Türkei leben fast drei Millionen Flüchtlinge aus dem Nachbarland. Die EU hat bis 2018 sechs Milliarden Euro Unterstützung zugesagt, die über internationale Hilfsorganisationen in konkrete Projekte fließen sollen, um Lebensbedingungen und Zukunftsperspektiven der Flüchtlinge zu verbessern. Grundsätzlich hätte die EU selbst bei Aufkündigung des Flüchtlingspakts ein Interesse, die Flüchtlinge in der Türkei zu unterstützen, um sie von Europa fernzuhalten. Aber die Zusage von drei der sechs Milliarden Euro ist an die Flüchtlingsrücknahme geknüpft. Auch die direkte Aufnahme syrischer Flüchtlinge aus der Türkei durch EU-Länder wäre hinfällig.

Der Plan B der EU

Die EU treibt den Aufbau einer gemeinsamen europäischen Grenz- und Küstenwache voran. Sie soll über den Sommer aufgebaut werden und über 1000 feste Mitarbeiter sowie eine Eingreifreserve von 1500 Grenzschützern verfügen. Ähnliches ist bei der neuen EU-Asylbehörde geplant, bei der bis zu 500 Experten auf Abruf bereit stünden, um etwa bei der Registrierung von Flüchtlingen zu helfen. Die Pläne müssten bei einem Platzen des Türkei-Deals beschleunigt werden.

Folgen für Griechenland

Die Ankunftszahlen auf den griechischen Inseln sind durch den Flüchtlingsdeal von weit über tausend auf nur noch einige dutzend pro Tag gesunken. Bei Aufkündigung der Vereinbarung könnten die Zahlen wieder auf Zehntausende pro Monat hochschnellen – und das zu Beginn der für Griechenland lebenswichtigen Tourismus-Saison. Da die Balkanroute gesperrt ist, würden die Flüchtlinge in Griechenland festsitzen. Selbst bei massiver Hilfe der EU wären Chaos und großes Flüchtlingselend zu befürchten.

Zwischen 700.000 und einer Million Flüchtlinge und Migranten halten sich nach Angaben des IOM-Missionschefs für Libyen, Othman Belbeisi, in Libyen auf. „Es weiß allerdings niemand, wie viele von ihnen nach Europa wollen“, so Belbeisi. Viele Migranten würden in das nordafrikanische Land kommen, um dort zu arbeiten. Im ölreichen Libyen gab es schon immer viele Gastarbeiter.

Doch die Nachfrage nach der gefährlichen Überfahrt reicht, um Menschenschmugglern inmitten des Chaos ein millionenschweres Geschäft zu ermöglichen. An den Stränden Libyens verfrachten sie Migranten in klapperige Holz- und Schlauchboote. Einige hundert oder tausend Dollar pro Person kostet die Überfahrt nach Italien.

Mit dem Beginn der warmen Saison hat der Flüchtlingsstrom aus Nordafrika in Richtung Italien wieder deutlich zugenommen. Allein zwischen Montag und Dienstag wurden bei zahlreichen Einsätzen internationaler Hilfskräfte mehr als 5600 Migranten im Mittelmeer gerettet und nach Italien gebracht.

Doch so tragisch jedes einzelne Schiffsunglück ist, von einem dramatischen Anstieg der Zahlen auf der zentralen Mittelmeerroute kann bisher keine Rede sein. Im vergangenen Jahr seien bis zum 25. Mai insgesamt etwa 40.000 Flüchtlinge gelandet, in diesem Jahr seien es 39.600, sagt der italienische Sprecher der Internationalen Organisation für Migration (IOM), Flavio Di Giacomo, der Deutschen Presse-Agentur. „Die Zahl hängt auch immer vom Wetter ab, bei gutem Klima stechen mehr Flüchtlinge in See.“

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