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05.04.2016

23:44 Uhr

Flüchtlingsandrang lässt nach

Deutschland will Grenzkontrollen aufheben

Wegen der vielen Flüchtlinge hat Deutschland im September Kontrollen an der Grenze zu Österreich eingeführt. Reisende und LKW-Fahrer beklagten sich seither über lange Wartezeiten. Nun könnte sich die Lage ändern.

Ein Bundespolizist kontrolliert an der deutsch-österreichischen Grenze Fahrzeuge (Archivfoto von September 2015). Dieses Bild könnte bald wieder Geschichte sein. dpa

Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze

Ein Bundespolizist kontrolliert an der deutsch-österreichischen Grenze Fahrzeuge (Archivfoto von September 2015). Dieses Bild könnte bald wieder Geschichte sein.

WienMit dem Abflauen des Flüchtlingsandrangs will Deutschland die Kontrollen an der Grenze zu Österreich im Mai wieder aufheben. Das kündigte Innenminister Thomas de Maizière am Dienstagabend in der Nachrichtensendung „ZiB2“ des österreichischen Fernsehens an.

„Wenn die Zahlen so niedrig bleiben, würden wir über den 12. Mai hinaus keine Verlängerung der Grenzkontrollen durchführen“, sagte der CDU-Politiker. Bereits jetzt würden die Kontrollen allmählich heruntergefahren und Polizisten abgezogen.

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Im März hatte Deutschland nur noch rund 20.000 Neuankömmlinge registriert, nachdem es in den Vormonaten noch ein Vielfaches davon gewesen war. Die Grenzkontrollen waren Mitte September wegen des massiven Flüchtlingszustroms über Österreich nach Deutschland eingeführt worden, um diesen zu bremsen und zu steuern. Die Grenzkontrollen wurden bei der Einreise aus Österreich wegen teils langer Staus zu einem großen Ärgernis für Reisende und Lastwagenfahrer.

Nach den Grenzschließungen der Länder auf dem Balkan und der EU-Türkei-Einigung ist die sogenannte Balkanroute für Flüchtlinge inzwischen dicht. Mitte Mai müssten nach den Regeln des Schengen-Raums Deutschland und Österreich ihre Maßnahmen an den Grenzen wieder aufheben, es sei denn, die EU-Kommission schlägt eine Verlängerung um bis zu zwei Jahre vor. Österreich will dagegen so lange an nationalen Grenzkontrollen festhalten, bis der Schutz der EU-Außengrenzen gewährleistet ist.

Den Streit zwischen den Regierungen in Berlin und Wien wegen der „einseitigen österreichischen Lösungen“ in der Flüchtlingskrise sieht de Maizière mit dem EU-Türkei-Pakt als beendet an. Nunmehr sei es möglich, „humanitäre Kontingente“ an Flüchtlingen in den EU-Staaten aufzunehmen.

„Ende gut, alles gut“, sagte der Bundesinnenminister, der auch betonte, „dass die Balkan-Route erledigt ist, erledigt bleiben soll“.

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