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05.01.2016

15:10 Uhr

Flüchtlingskrise in Europa

Der Zustrom nimmt auch im Winter kein Ende

Viele Länder in Europa führen wieder Grenzkontrollen ein, um Flüchtlinge von der Einreise abzuhalten. Doch der Zustrom über die Balkanroute findet trotz des Winters kein Ende. Wie geht es weiter?

Trotz des Winters will der Flüchtlingsstrom nicht versiegen. dpa

Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze

Trotz des Winters will der Flüchtlingsstrom nicht versiegen.

Athen/Ankara/GenfGroße Hoffnungen haben Politiker auf eine Zusammenarbeit mit der Türkei in der Flüchtlingskrise gesetzt. Ankara soll die Weiterreise von Flüchtlingen nach Europa unterbinden, doch in der Ägäis dauert der Zustrom praktisch unvermindert an. Die Regierung in Athen macht keinen Hehl daraus, dass der von der Türkei mit der EU vereinbarte Stopp der Migration bislang nicht funktioniere. Kaum verwunderlich dabei: Gegenseitige Schuldzuweisungen machen zwischen Athen und Ankara die Runde.

„Die Türkei reduziert den Zustrom nicht“, kritisiert der für Migration zuständige griechische Vizeminister Ioannis Mouzalas. Kreise des griechischen Außenministeriums erinnern gern daran, dass die Türkei die Visumspflicht für Bürger vieler Staaten aufgehoben habe, aus denen vor allem Wirtschaftsmigranten kommen. „Wir haben ein neues Phänomen: Marokkaner und Algerier (...) kommen in großen Zahlen“, sagte Mouzalas der Zeitung „Eleftheros Typos“.

Ein Offizier der Küstenwache auf der Insel Chios sagt: „Wenn Ankara den Zustrom stoppen wollte, dann würde niemand mehr rüberkommen.“ Warum die Türkei das Vereinbarte nicht einhält, darüber gibt es in Athen keine offizielle Erklärung. Es wird aber vermutet, dass Ankara die Trumpfkarte „Kontrolle des Flüchtlingszustroms“ weiter ausspielen will, um eigene Interessen in den Beziehungen zur EU durchzusetzen.

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Das sieht die Regierung in Ankara völlig anders. Die Türkei tue alles, um den Flüchtlingsstrom einzudämmen. „Wir brauchen die Europäische Union und besonders die griechische Regierung, um die nötigen Schritte zu unternehmen“, heißt es aus Regierungskreisen. Die türkische Küstenwache sei „24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche“ damit beschäftigt, Flüchtlingsboote abzufangen, und an Land griffen die Sicherheitskräfte hart gegen Schlepperbanden durch. 2015 seien mehr als 200 Schlepper festgenommen worden. Ein Regierungsvertreter in Ankara sagt der Deutschen Presse-Agentur: „Wir sind weiterhin fest entschlossen, illegale Einwanderung zu unterbinden.“ Zugleich weist er auf die schwierige Lage im Nachbarland Syrien hin: „Der Hauptfaktor, der die Menschen zur Flucht treibt, ist der syrische Bürgerkrieg.“

Bei der Brüsseler EU-Kommission verweist man auf Nachfrage nur auf den mit der Türkei vereinbarten gemeinsamen Aktionsplan. Dieser solle „Ordnung in die Migrationsströme bringen und helfen, irreguläre Migration einzudämmen“. Daten vom Dezember, unter anderem von der EU-Grenzschutzagentur Frontex und dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) lieferten „erste ermutigende Signale bei monatlichen Ankünften“, meint eine Sprecherin.

Kommentare (67)

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Herr Franz Paul

05.01.2016, 15:19 Uhr

So eine Überraschung! Die Türken machen nicht, was sie sollen? WER ausser IM Erika hat das geglaubt? Die Nordlichter machen dicht, die Ossis auch, und damit landen jetzt einfach alle Flüchtlinge in Deutschland. Auf einen fröhlichen Karneval im bunten, bereicherten Deutschland!

Rainer von Horn

05.01.2016, 15:20 Uhr

Wies es weitergeht in der Flüchtlingskrise? Weiter wie bisher - mit dem Unterschied, dass bald alle europäischen Länder wieder ihre Grenzen schützen mit Ausnahme von Deutschland, dass aufgrund der Dame ohne Obergrenze weiter unbesehen jeden aufnimmt, der es schafft über unsere Grenze zu schlurfen.

Und Erdogan gedenkt wohl erst dann die Flüchtlinge aufzuhalten, wenn die Türkei ehrenwertes Mitglied der EU ist - vorher nicht.

Rainer von Horn

05.01.2016, 15:21 Uhr

Genau. Mit Bomben-Stimmung!

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