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23.10.2015

13:05 Uhr

Flüchtlingskrise in Europa

Schweden brennt

Lange hat Schweden großzügig Flüchtlinge aufgenommen. Doch jetzt kann das Land nicht mehr und die Stimmung kippt – begleitet von unheimlichen Bränden und einem rassistischen Attentäter. Die Regierung zog nun Konsequenzen.

Eine geplante Unterkunft für Asylbewerber nach der nächsten geht in Schweden in Flammen. dpa

Brand im Flüchtlingsheim

Eine geplante Unterkunft für Asylbewerber nach der nächsten geht in Schweden in Flammen.

StockholmNeben Deutschland ist Schweden das Hoffnungsland vieler Flüchtlinge. Zehntausende von ihnen hat Schweden in den vergangenen Monaten mit offenen Armen empfangen. In Europa nimmt kein Staat gemessen an der Einwohnerzahl auch nur annähernd so viele Menschen auf. Doch der Zustrom überfordert das skandinavische Land zunehmend. „Wir sind an der Grenze unserer Kapazität“, sagt Regierungschef Stefan Löfven. Mit der immer größeren Belastung droht die Stimmung in der Bevölkerung zu kippen, ähnlich wie in Deutschland.

Und während die Regierung verzweifelt nach Lösungen sucht, steht eine geplante Unterkunft für Asylbewerber nach der nächsten in Flammen. Auch das kennt man aus Deutschland. Zuletzt brennt am Donnerstag ein früheres Altersheim im südschwedischen Schonen, in dem Flüchtlinge unterkommen sollten. Verletzte gibt es nicht, aber das Feuer ist ein weiteres Kapitel in einer beunruhigenden Brandserie im ganzen Land, die Schweden seit Wochen zusetzt und die Diskussionen verschärft.

Das Flüchtlingschaos auf dem Balkan

Wo liegt das Kernproblem?

Bisher haben sich alle Länder als reine Transitländer für Flüchtlinge in Richtung Österreich und Deutschland verstanden. Seit Ungarn am Wochenende seine Grenze zu Kroatien abgeriegelt hat, läuft die Balkanroute aus der Türkei, Griechenland, Mazedonien, Serbien und Kroatien über das EU- und Schengenland Slowenien. Slowenien kann und will aber nur 2500 Menschen pro Tag einreisen lassen. Es kommen aber mehr als 5000. Daher gibt es überall an den Grenzen auch weiter südlich Staus von Tausenden Menschen.

Was plant Slowenien, um der Lage Herr zu werden?

Nach einer stundenlangen Nachtsitzung hat der Alpen-Adria-Staat am Dienstag eine Gesetzesnovelle ans Parlament geleitet. Die Volksvertretung muss mit Zweidrittelmehrheit beschließen, dass das Militär im großen Stil an der Grenze zur Unterstützung der Polizei eingesetzt werden darf. Eine klare Mehrheit für diese Novelle ist nur Formsache, weil die wichtigsten Oppositionsparteien ebenfalls zustimmen.

Wer streitet sich mit wem?

Slowenien beschuldigt Österreich, zu wenige Flüchtlinge durchzulassen und damit für einen Stau im eigenen Land zu sorgen. Wien bestreitet, eine Obergrenze für Einreisen zu setzen. Slowenien kritisiert aber auch das Nachbarland Kroatien, es transportiere viel zu viele Flüchtlinge an die slowenische Grenze und setze sie dort einfach aus. Kroatien erhebt die gleichen Vorwürfe gegen seinen serbischen Nachbarn. Und alle gemeinsam zeigen auf Griechenland, wo die Flüchtlinge erstmals EU-Boden erreichen.

Wo gibt es die größten Staus?

In Serbien haben am Grenzübergang Berkasovo in den vergangenen Tagen immer wieder Tausende auf die Einreise nach Kroatien gewartet. In Kroatien gibt es ähnliche Staus an den Grenzübergängen zu Slowenien, vor allem aber in Mursko Sredisce.

Wie könnte eine Lösung aussehen?

Alle Staaten und auch die Hilfsorganisationen rufen nach einer europäischen Lösung. Neben Finanzhilfen müsse die EU einen Masterplan vorgeben, nach dem alle Länder in Südosteuropa in der Flüchtlingskrise vorgehen können. Es handele sich um „einen Test für die Solidarität“, sagt die slowenische Regierung.

Weiteres Zeichen ist ein Attentat, das an die Attacke auf die inzwischen gewählte Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker erinnert. Getrieben von „rassistischen Motiven“ hat ein Mann, mit einem Schwert bewaffnet, in einer Kronan-Schule in der Industriestadt Trollhättan einen Lehrer und einen Schüler getötet. Schwedische Medien hatten bereits über einen rechtsextremen Hintergrund bei dem Angreifer berichtet. Demnach hatte der Täter im Internet Material verbreitet, in dem Adolf Hitler und Nazi-Deutschland glorifiziert wurden. Es ging demnach auch um Kritik am Islam und an der Einwanderung.

Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven. dpa

Unter Druck

Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven.

Am Freitag zog die Regierung erste Konsequenzen und verschärfte seine Regeln für die Aufnahme von Asylbewerbern. So wird beispielsweise eine befristete Aufenthaltserlaubnis eingeführt. Einige Flüchtlinge, etwa Familien mit Kindern, sollen davon ausgenommen werden. Außerdem sollen Asylanträge schneller bearbeitet und abgewiesene Asylbewerber schneller zurückgeschickt werden, damit Unterkünfte für Neuankömmlinge frei werden. Auf befristete Grenzkontrollen haben sich die Parteien laut Abkommen nicht geeinigt.

Löfven ist in der Krise schwer unter Druck geraten. Das machte er zuletzt auch in Brüssel klar: „Schweden nimmt nicht einfach immer weiter seinen Teil (an Flüchtlingen) auf, solange das andere Länder nicht auch tun.“ Nach Ansicht der rechtspopulistischen Schwedendemokraten (SD) hat seine großzügige Asylpolitik das Land in eine Katastrophe geführt. Sie verlangen eine Volksabstimmung über die Flüchtlingsfrage - und eine Anzeigenkampagne, wie sie das Nachbarland Dänemark führt.

Kommentare (72)

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Frau Maria Bernard

23.10.2015, 09:55 Uhr

Ich bin gegen Brandanschläge. Indirekt moralisch dafür verantwortlich sind aber die Politiker, die ständig die Meinungen und Sorgen in der Bevölkerung ignorieren. Ich möchte die Politiker schütteln und ihnen entgegen treten: "Wacht endlich auf."

Herr Peter Delli

23.10.2015, 09:58 Uhr

https://de.wikipedia.org/wiki/Anders_Behring_Breivik
Anders Behring Breivik lässt grüßen. Der Typ hat es vorausgesagt.

Herr Marc Otto

23.10.2015, 10:01 Uhr

Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

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