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25.06.2016

14:09 Uhr

Flüchtlingskrise

Migranten fliehen über die Schweiz

Die Balkanroute ist und bleibt zu – eine echte Alternative für Flüchtlinge gibt es nicht. Allerdings steigt die Zahl der Migranten, die über die Schweiz in Deutschland einreisen. Die Bundespolizei reagiert.

Die Bundespolizei beobachtet vermehrtdie Einreise von Migranten über die Schweiz. dpa

Flüchtlinge

Die Bundespolizei beobachtet vermehrtdie Einreise von Migranten über die Schweiz.

BerlinDie Zahl der Flüchtlinge, die über die Schweiz nach Deutschland kommen, steigt nach Beobachtungen der Bundespolizei. An der Grenze zwischen Baden-Württemberg und der Schweiz wurden im Juni bisher 503 illegale Einreisen festgestellt, wie „Der Spiegel“ unter Berufung auf die Bundespolizeidirektion Stuttgart schreibt. Im selben Zeitraum 2015 seien es 320 gewesen. Von Januar bis Mai 2016 reisten den Angaben zufolge 975 Menschen über die Schweiz ein.

Zwar etabliere sich dieser Weg bislang nicht als Alternative für die Balkanroute über Österreich, gleichwohl plane die Bundespolizei, nahe der Schweizer Grenze eine sogenannte Bearbeitungsstraße einzurichten, wo Asylbewerber registriert werden sollen.

Sichere Herkunftsstaaten – Fragen und Antworten

Was sind sichere Herkunfsstaaten?

Migranten haben in Deutschland kein Recht auf Asyl, wenn sie aus einem sogenannten sicheren Herkunftsstaat kommen. Nach Artikel 16a des Grundgesetzes sind das Länder, bei denen „gewährleistet erscheint, dass dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet“.

Nachweis

Kann ein Flüchtling nicht begründen, dass ihm „abweichend von der allgemeinen Lage im Herkunftsstaat politische Verfolgung droht“, ist sein Antrag laut Asylverfahrensgesetz Paragraf 29a „als offensichtlich unbegründet abzulehnen“.

Kriterien

Kann ein Flüchtling nicht begründen, dass ihm „abweichend von der allgemeinen Lage im Herkunftsstaat politische Verfolgung droht“, ist sein Antrag laut Asylverfahrensgesetz Paragraf 29a „als offensichtlich unbegründet abzulehnen“.

Regelung in Deutschland

In Deutschland gelten als sichere Herkunftsländer derzeit neben den EU-Mitgliedsstaaten auch Albanien, Bosnien und Herzegowina, Ghana, das Kosovo, Mazedonien, Montenegro, der Senegal und Serbien. Die nordafrikanischen Länder Marokko, Algerien und Tunesien sollen nach dem Willen der Bundesregierung nun hinzukommen.

Die Migranten kommen den Angaben zufolge zum Großteil aus den Ländern Nordafrikas und südlich der Sahara.

Von

dpa

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