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01.05.2011

18:55 Uhr

Flüchtlingsstrom aus Nordafrika

EU erwägt Wiedereinführung von Grenzkontrollen

Der Flüchtlingsstrom aus Nordafrika beunruhigt Europa. Die EU sieht sich zum Handeln gezwungen und denkt dabei auch über eine Wiedereinführung der Grenzkontrollen innerhalb des Schengen-Raumes nach – zumindest zeitweise.

Ein Boot mit Flüchtlingen im Hafen von Lampedusa in Italien. Quelle: dpa

Ein Boot mit Flüchtlingen im Hafen von Lampedusa in Italien.

BrüsselVor dem Hintergrund vieler Flüchtlinge aus Nordafrika erwägt die EU-Kommission die zeitweise Wiedereinführung der Grenzkontrollen innerhalb des Schengen-Raumes. Dies sei eine der Möglichkeiten, schrieb Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso am Sonntag in einem Brief an den italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi und den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy. Allerdings müsse es dafür klar umrissene Kriterien geben. Nach Barrosos Worten könnte mit einer entsprechenden Regelung das Schengener Abkommen gestärkt werden.

Im Rahmen des Schengen-Abkommens wurden 1995 die Grenzkontrollen zwischen vielen europäischen Staaten abgeschafft. Das Abkommen lässt bereits jetzt Ausnahmen zu. So hat Deutschland die Möglichkeit genutzt, um Hooligans an der Reise zu Fußballspielen zu hindern.

Aus Kreisen verlautete, die neuen Regeln könnten die Freiheiten der Mitglieder ausdehnen. Nach dem neuen System müssten Grenzkontrollen nicht mehr wie bislang mit einer Bedrohung der öffentlichen Sicherheit begründet werden. Barroso will seine Vorschläge in den kommenden Tagen vorstellen. Bis zu einer endgültigen Entscheidung könnten aber noch Monate oder gar mehr als ein Jahr vergehen.

Von

rtr

Kommentare (2)

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WFriedrich

01.05.2011, 20:20 Uhr

Mit der Absage an die Freizügigkeit der EU-Bürger innerhalb der EU würde eine treibende Grundidee und ein bedeutsamer Grundwert der Gemeinschaft verraten. Ich hoffe dass dieser Verrat nicht begangen wird und stattdessen die EU-Außengrenzen zuverlässiger geschützt werden. Optimismus ist angebracht, weil Berlusconi sicher erkennt, dass stringente Grenzregime innerhalb Europas Italien zur Endstation für Migranten aus dem Maghreb machen würde. Dieses Eigentor wird er nicht schießen wollen.

Schlaukopf

02.05.2011, 01:10 Uhr

Im Klartext: "Das Schengener Abkommen, nämlich die Grenzkontrollen abzuschaffen, wird dadurch gestärkt, dass wir die Grenzkontrollen wieder einführen."

Bizarr oder perfide, das ist hier die Frage...

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