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07.01.2010

09:06 Uhr

Flugsicherheit

EU streitet über Nacktscanner

VonErich Bonse

In der EU droht Chaos beim Einsatz von Nacktscannern. Während einige EU-Länder wie Großbritannien, Italien und die Niederlande die Scanner einführen, um möglichen Attentätern auf die Spur zu kommen, steht die Mehrheit der Staaten der neuen Technik skeptisch gegenüber. Der spanische EU-Vorsitz warnte sogar vor einer unkoordinierten Einführung.

Körperscan eines Passagiers auf dem Flughafen Schiphol in Amsterdam: Die EU ist uneins über den Einsatz der Geräte. dpa

Körperscan eines Passagiers auf dem Flughafen Schiphol in Amsterdam: Die EU ist uneins über den Einsatz der Geräte.

BRÜSSEL. Auch im Europaparlament formiert sich Widerstand. Wie wenig die Abgeordneten von Nacktscannern halten, zeigt sich auch darin, dass sie den Verkauf von sechs solcher Geräte vorbereiten, die eigentlich für den Einsatz im Parlament angeschafft worden waren und bislang in einem Kellerraum lagerten. Nun werde eine entsprechende Ausschreibung in der kommenden Woche im Amtsblatt der EU veröffentlicht, sagte ein Sprecher. Allerdings gelten die Geräte als veraltet.

Heute trifft sich in Brüssel der EU-Ausschuss für Luftverkehrssicherheit, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Die Experten aus den 27 EU-Staaten wollen prüfen, ob und welche Konsequenzen aus dem vereitelten Attentat eines Nigerianers in einem Flug von Amsterdam nach Detroit zu ziehen sind. „Es geht um die Frage, ob die EU einen Rahmen vorgibt und die nationalen Regelungen harmonisiert“, sagte eine Kommissionssprecherin in Brüssel. Mit Beschlüssen sei bei dem Treffen aber nicht zu rechnen.

Für ein einheitliches Vorgehen hat sich der spanische Verkehrsminister José Blanco ausgesprochen. Spanien werde so lange keine zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen vorschlagen, wie es keine Einigung auf EU-Ebene gebe. Neue Maßnahmen müssten außerdem mit dem Schutz der Privatsphäre vereinbar sein. Auch die Luftfahrtindustrie fordert ein koordiniertes Vorgehen. Alleingänge könnten die Passagiere verunsichern und unnötige Kosten verursachen, heißt es beim europäischen Branchenverband AEA.

Die EU ringt seit Jahren um den Einsatz von Nacktscannern. Schon im Herbst 2008 wollte die Kommission die umstrittene Technik EU-weit zulassen. Nach heftigen Protesten aus dem Europaparlament zog sie ihren Vorschlag wieder zurück. Es bleibe jedem Land selbst überlassen, ob es neue Scanner einführe, sagte eine Sprecherin gestern.

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