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20.01.2017

19:24 Uhr

Flugzeugabsturz in Brasilien

Was hat es mit Zavasckis Tod auf sich?

VonAlexander Busch

Mord oder Unfall: Der Tod des brasilianischen Richters Teori Zavascki führte zu den verschiedensten Verschwörungstheorien. Das könnte den Prozess gegen Brasiliens Polit- und Wirtschaftselite erheblich verzögern.

Die Bergung des Flugzeugs. Reuters, Sascha Rheker

Der Flugzeugabsturz

Die Bergung des Flugzeugs.

São PauloDie Nachricht schlug ein wie eine Bombe im hochsommerlichen Brasilien: Bei einem Flugzeugabsturz im Meer beim Küstenstädtchen Paraty ist in Brasilien am Donnerstagnachmittag der Richter Teori Zavascki ums Leben gekommen. Mit ihm starben vier weitere Personen, darunter auch Carlos Alberto Filgueiras der Besitzer der Beechcraft King Air, ein bekannter Hotelier aus São Paulo und Freund Zavasckis. Innerhalb von wenigen Minuten nach dem Absturz und der Bestätigung von Zavasckis Tod sprießen auf den sozialen Medien die Verschwörungstheorien: War es Mord oder wirklich nur ein Unfall? Denn Zavasckis ist nicht nur ein prominentes Mitglied des Supremo Tribunal Federal (STF), des Obersten Gerichtshofes Brasiliens.

Der erst 2012 für den STF ernannte Richter war dort federführend für die Abwicklung des Korruptionsskandals „Lava Jato“ („Autowaschanlage“) zuständig. Dabei geht es um eine Korruptionsmaschinerie, bei der mehrere Milliarden Dollar zwischen dem staatlichen Ölkonzern Petrobras, beteiligten Baukonzernen und Politikern verschoben wurden. Zavascki hatte mehrfach mit mutigen Entscheidungen den Prozess weitergebracht, obwohl die verstrickte Polit- und Wirtschaftselite schwere Geschütze gegen den Richter auffuhr.

Brasiliens Wirtschaftskrise

Frust und Wirtschaftskrise

Die Unzufriedenheit in Brasilien mit der Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff hängt in hohem Maße auch mit der Wirtschaftskrise zusammen. Brasilien ist Deutschlands wichtigster Handelspartner in Lateinamerika. Die Exporte nach Brasilien betrugen 2014 laut Auswärtigem Amt etwa 11,8 Milliarden Euro. Die Einfuhren aus Brasilien sanken mit 6,6 Milliarden Euro um fast acht Prozent.

Rezession

Dem Land droht die tiefste Rezession seit den 1930er Jahren. 2015 brach die Wirtschaftsleistung um 3,8 Prozent ein, das Bruttoinlandsprodukt betrug 5,9 Billionen Real (1,48 Bio. Euro). Der Internationale Währungsfonds erwartet für 2016 minus 3,5 Prozent.

Arbeitslosigkeit

Bis April waren 11,1 Millionen Menschen arbeitslos, die Quote lag bei 10,9 Prozent, 40 Prozent höher als vor einem Jahr. Der Konsum ist eingebrochen, durch eine Inflation von zehn Prozent ächzen die Bürger unter steigenden Preisen. Da der Binnenmarkt in dem 200-Millionen-Einwohner-Land einen Anteil von 80 Prozent am BIP hat, liegt in der schwachen Nachfrage ein Hauptgrund des Einbruchs.

Strukturelle Probleme

Durch ein hohes Staatsdefizit fehlen Mittel für Investitionen, die Infrastruktur ist marode. Auch deutsche Autobauer wie Volkswagen müssen Einbrüche bei den Verkaufszahlen verkraften. Zudem gibt es Probleme wie überbordende Bürokratie.

Rohstoff-Exportabhängigkeit

Der niedrige Ölpreis lässt die Einnahmen sinken. Zudem ist der Ölkonzern Petrobras, mit 80 000 Angestellten größter Arbeitgeber, in einen enormen Korruptionsskandal verwickelt. Das staatlich kontrollierte Unternehmen verbuchte 2015 einen Verlust von 8,6 Milliarden Euro und ist zum massiven Sparen gezwungen.

So ließ der Sohn polnischer und italienischer Einwanderer im vergangenen Jahr den Führer der Arbeiterpartei im Senat verhaften – also von der gleichen Partei, deren Präsidentin Dilma Rousseff ihn kurz zuvor in den Obersten Gerichtshof berufen hatte. Später ließ er den mächtigen Präsidenten des Abgeordnetenhauses verhaften. Als Oberster Richter zögerte er nicht, die Immunität dieser mafiösen Politiker aufzuheben – denen sich bislang niemand getraut hatte in den Weg zu stellen. „Ohne Zavascki hätte es den Korruptionsskandal „Autowaschanlage“ nicht gegeben“, sagte jetzt Sergio Moro, der führende Untersuchungsrichter des Falls.

Für die nächste Woche wollte der Zavascki die Kronzeugenaussagen von 77 Managern des Baukonzern Odebrecht homologieren, also entscheiden, ob er sie zur Beweisführung zulassen würde. Im Dezember hatte der Konzern zugestimmt, eine Strafe in Höhe von 3,5 Milliarden Dollar unter anderem an die USA, Brasilien und die Schweiz zu bezahlen. Es ist die höchste Strafe, die je ein Konzern in Korruptionsverfahren zahlen wird.

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