Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

23.02.2017

12:09 Uhr

Fragwürdige Beförderungen

EU-Betrugsermittler prüfen Vorwürfe gegen Schulz

Der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments und jetziger SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz soll engen Vertrauten lukrative Karrierevorteile verschafft haben. Diesen Vorwürfen gehen jetzt Betrugsermittler nach.

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung prüft derzeit, ob ein Ermittlungsverfahren gegen Schulz eingeleitet werden muss. dpa

Vorwürfe gegen Schulz

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung prüft derzeit, ob ein Ermittlungsverfahren gegen Schulz eingeleitet werden muss.

BrüsselDas Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf) will Hinweise prüfen, nach denen es im Europaparlament unter der Führung des SPD-Politikers Martin Schulz zu fragwürdigen Beförderungen und Prämienzahlungen kam. Experten gingen der Frage nach, ob über Medien verbreitete Informationen die Einleitung eines offiziellen Ermittlungsverfahrens rechtfertigten, sagte eine Sprecherin. Zuerst hatte der „Stern“ darüber berichtet. Für ein solches Ermittlungsverfahren müsse es hinreichende Anhaltspunkte auf Betrug, Korruption oder andere rechtswidrige Handlungen zulasten des EU-Haushalts geben.

Unter anderem der „Spiegel“ hatte zuletzt berichtet, dass sich SPD-Kanzlerkandidat Schulz in seiner Zeit als EU-Parlamentspräsident persönlich dafür einsetzte, dass sein Vertrauter Markus Engels in den Genuss vorteilhafter Vertragskonditionen kam. Zudem soll der SPD-Politiker im Oktober 2015 versucht haben, auch anderen Mitarbeitern lukrative Karrierevorteile zu verschaffen.

Die derzeitige Parlamentsverwaltung sieht nach eigenen Angaben keine Rechtsverstöße des früheren Präsidenten. An diese Sicht ist das unabhängige Amt für Betrugsbekämpfung allerdings nicht gebunden.

Von

dpa

Kommentare (4)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

23.02.2017, 13:09 Uhr

Über Schulz...der Gott gleiche Vater der SPD ziehen die ersten dunklen Wolken auf. Mal schauen, ob sich das Schulz Strahlen noch bis zur Bundestagswahl im September retten kann. Ich bezweifel das sehr...wir stehen hier nämlich erst am Anfang von den Enthüllungen von EU Schulz...den Paten der EU.

Herr Clemens Keil

23.02.2017, 14:30 Uhr

Da hat also Martin Schulz während seiner erfolgreichen EU-Arbeit nicht nur excellente Mitarbeiter eingestellt, sondern diese auch noch, wie es sich für einen guten Vorgesetzten gehört, zielgerichtet gefördert. Das kreiden ihm jetzt manche sogenannte Kritiker aus der Union an. Ja, hätte Martin Schulz seine Mitarbeiter so behandeln sollen, wie z.B. der herrische Wolfgang Schäuble seinen ehemaligen Sprecher vor laufender Kamera bloßgestellt hatte? Oder wie der sexistische und frauenfeindliche Peter Tauber in seinem CDU-Main-Kinzig-Kreis mit weiblichen Angestellten umgegangen ist? Das tut man nicht. Der Aufschrei der sogenannten Kritiker wäre - diesmal zu recht - noch lauter gewesen!
Daran erkennt man, dass es diesen "Kritikern" nur um eine Beschädigung der Person Martin Schulz geht.
Das EU-Parlament hat mittlerweile mitteilen lassen, dass es keine Rechtsverstöße von Schulz bei der Bezahlung und Förderung enger Vertrauter feststellen konnte. Das muss dem wehleidigen Herrn Scheuer doch weh tun! Anstatt dass sich die CDU-Kritiker, die Schulz das genau vorgeworfen hatten, jetzt entschuldigen, werfen sie weiter mit Schmutz auf Schulz: das ist unanständig, Herren Bouffier und Scheuer!
Und die FAZ geht, ohne rot zu werden, zur Tagesordnung über. Schämt Euch!
Martin Schulz hat bewiesen und beweist immer noch, dass er Verantwortung auch für seine Mitarbeiter übernimmt. Genauso wird er auch als künftiger Kanzler Verantwortung für unser Land übernehmen.

Wer kommentiert? Der Rentenrevoluzzer!

https://youtu.be/BgVWI_7cYKo
Viel Spaß!

PS: Der Union möchte ich sagen: Unter einem Fairness-Abkommen stelle ich mir etwas anderes vor!

Herr Clemens Keil

23.02.2017, 14:35 Uhr

Herr Reul, Mitglied des Europaparlaments und des CDU-Bundesvorstands hat ein Schmutz-Dossiers über Herrn Schulz in Auftrag gegeben und mit erstellt, aus dem alle Medien gierig zitieren. Offensichtlich sind die Wähler auf diese Art von Schlammschlacht der Union nicht hereingefallen.
Keines der Medien hat allerdings die Frage gestellt, auf wessen Kosten denn dieses Dossier erstellt wurde. Etwa mit EU-Geldern? Dann hätte Reul ja selbst praktiziert, was er Schulz vorwirft: Verschwendung von Steuergeldern! Wird das europäische Amt für Betrugsbekämpfung jetzt auch entsprechende Hinweise gegen Reul prüfen? Wenn nein, warum nicht?
Aber vielleicht hat Reul ja das Dossier gar nicht auf EU-Kosten, sondern auf Kosten des CDU-Vorstandes erstellen lassen? Dann wäre allerdings Merkels Aussage, dass sie keine persönliche Angriffe gegen Schulz führen wolle, für die CDU ad absurdum geführt. Um glaubwürdig zu bleiben, müßte sie schleunigst ihre kläffenden Hund wieder einfangen und an die Leine nehmen.
Tut sie aber nicht. Unglaubwürdig!

"... Die Kommentare anderer Leute:
teils Verschwörer der übelsten Sorte,
teils dumpfbackige, hirnlose Beute
einer versponnenen, verbohrten Kohorte...."

http://youtu.be/sBom50KrkBk

Viel Spaß beim Anhören.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×