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24.11.2015

20:24 Uhr

Francois Hollande

Der Kriegspräsident gibt den Franzosen Halt

VonThomas Hanke

Nach den Anschlägen von Paris suchen die Franzosen Halt und eine Perspektive. Die kriegerische Attitüde ihres Präsidenten Francois Hollande stillt dieses Bedürfnis. In Washington warb er um Obamas Unterstützung.

Nach Paris-Anschlägen

Hollande: „Werden unsere Angriffe verstärken“

Nach Paris-Anschlägen: Hollande: „Werden unsere Angriffe verstärken“

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François Hollandes Besuch in Washington ist zu einem Erfolg für den französischen Staatspräsidenten geworden. „Daesch (Islamischer Staat) muss zerstört werden, und wir werden das gemeinsam mit unseren französischen Freunden schaffen“, sagte US-Präsident Barack Obama bei der gemeinsamen Pressekonferenz.

Die USA würden ihre militärische Unterstützung für Frankreich in Syrien ausweiten. Konkret kündigte er an, dass ein Abkommen für den Austausch militärisch relevanter Informationen erarbeitet werde. Syriens Diktator Assad könne „eine größere politische Rolle (als bislang erwartet) spielen, falls er Daesch bekämpft.“

Hollande dankte den Amerikanern für ihre Welle der Solidarität nach den Anschlägen: „Nach dem 13.November waren alle Amerikaner auch Franzosen.“ Frankreich und die USA teilten „dieselbe Liebe für die Freiheit.“ Gemeinsam werde man „die Finanzierung des Terrorismus trockenlegen, die Führer des IS verfolgen und ihre Netzwerke zerstören.“

Im Hinblick auf Russland sagte Hollande: „Wladimir Putin werde ich am Donnerstag sagen, dass Frankreich mit Russland in Syrien zusammenarbeiten kann – vorausgesetzt, dass er seine militärischen Aktionen voll auf den Islamischen Staat konzentriert und sich für eine politische Lösung des Bürgerkrieges einsetzt.“

Die Anti-Terror-Strategie der G20

Prävention

Prävention und Abwehr von Terroranschlägen in „verstärkter internationaler Solidarität und Kooperation“.

Zusammenarbeit

Mehr Zusammenarbeit und Informationsaustausch beim Einfrieren der Vermögenswerte von Terroristen.

Bewegungsfreiheit von Terroristen einschränken

Sie werden als Gefahr für die Ursprungs-, Transit- und Zielländer eingestuft. Deshalb Informationsaustausch über die Bewegungen von Terroristen, besserer Grenzschutz, strafrechtliche Verfolgung illegaler Reisen.

Kampf gegen Propaganda

Verbesserte Sicherheit im globalen Luftverkehr, Abwehr der Radikalisierung und Rekrutierung durch Terroristen, Kampf gegen terroristische Propaganda im Internet, Gegenpropaganda

Die Rolle der Vereinten Nationen

Unterstützung der Zivilgesellschaft bei der Abwehr von gewalttätigem Extremismus. Vereinte Nationen sollen zentrale Rolle spielen. Die Staaten sagen zu, im Kampf gegen den Terror internationales Recht und die Uno-Konventionen für Menschen- und Flüchtlingsrechte einzuhalten.

Die Franzosen unterstützen die harte Reaktion ihres Staatspräsidenten François Hollande auf die Terroranschläge in Paris. Mehr als neun von zehn Bürgern sind für den verlängerten Ausnahmezustand und für schärfere Grenzkontrollen. Auch die vermehrten Luftschläge gegen den „Islamischen Staat“ (IS) in Syrien und Irak halten die meisten Franzosen für richtig.

„Hollande liegt als handlungsstarker Präsident auf einer Wellenlänge mit den Franzosen, in einem Moment, in dem sie das verlangen“, sagt der Demoskop Jérôme Jaffré in „Le Figaro“. Und Hollandes Popularität nimmt zu: Seine persönliche Beliebtheit nahm einer Umfrage vom Sonntag zufolge um sieben Prozentpunkte zu. Sie liegt mit einem Zustimmungswert zwischen 27 Prozent und 32 Prozent – je nach Institut – aber immer noch auf einem niedrigen Niveau.

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