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12.05.2017

20:00 Uhr

François Hollande

Erfolgreich gescheitert

VonThomas Hanke

Die Präsidentschaft François Hollandes war ein Fehlschlag. Doch er hat mehr erreicht, als seine eigene Partei wahrhaben will. Ein Rückblick auf einen Staatschef, für den die Geschichte ein gnädiges Urteil finden wird.

Der Präsident verpasste es in der Eurokrise, den Franzosen seine Politik zu erklären. AFP

François Hollande in seinem Büro im Elyseé-Palast

Der Präsident verpasste es in der Eurokrise, den Franzosen seine Politik zu erklären.

ParisEr ist ein Präsident, den die Franzosen gar nicht mehr wahrnehmen: François Hollandes letzte Monate im Amt müssen eine Qual gewesen sein. Er konnte nicht zur Wiederwahl antreten, weil die Linke ihn nicht mehr wollte. Weniger als 20 Prozent der Bürger sind mit seiner Leistung zufrieden. Im politischen Leben des Landes kommt er seit Monaten praktisch nicht mehr vor. Alles drehte sich nur noch um seine möglichen Nachfolger. Der Amtsinhaber wirkt wie ein Schemen.

Verzweifelt bemühte sich der ins Off verschwundene Staatschef um Aufmerksamkeit. Hollande reiste ruhelos durchs Land. Seine Termine wurden teilweise skurril, ähnelten mehr denen eines Bürgermeisters. Am 4. Mai fuhr er nach Argenton-sur-Creuse, um die Konditorei Michel Kremer zu besichtigen, am Tag zuvor war er in Alençon, da sah er sich den neuen Busbahnhof und ein Sozialzentrum an. Eine Woche zuvor streifte der Präsident in Saint-Ouen über eine Krankenhaus-Baustelle. Und am 20. April reiste er in das 2000-Seelen-Dorf Biars-sur-Cère: um eine Marmeladenfabrik zu besuchen.

So verbrachte der Präsident der fünftgrößten Wirtschaftsmacht der Welt seine letzten Wochen im Amt zwischen Konfitüre und der Eröffnung eines Seine-Seitenkanals. Ein Politiker, der mit ungeheuren Erwartungen gewählt wurde und am Ende wie eine rastlose Seele durchs Land irrte.

Die Medien machen sich lustig über ihn. Wie so häufig sind jene am heftigsten dabei, die ihm vor fünf Jahren mehrseitige Reportagen widmeten, wegen der angeblich herausragenden „Normalität des Präsidenten“. Vor zwei Wochen brachte die Tageszeitung Le Monde wieder eine ganze Seite mit Fotos. Diesmal allerdings um zu zeigen, dass Hollande sich von Anfang an lächerlich gemacht habe, weil er sich „wie ein Pinguin anzog“.

Ist das wirklich das Resümee? War Hollande nur eine Lachnummer, ein Totalversager? Richtig ist, dass Hollande sich selbst von Anfang an im Weg stand. Er wollte das Gute, und hat oft Schlimmes bewirkt. Die Arbeitslosigkeit wollte er senken, sie liegt heute deutlich höher als bei seinem Amtsantritt. Die Franzosen wollte er mit Europa versöhnen, doch am 23. April hat gut die Hälfte von ihnen europafeindliche Kandidaten gewählt. Den rechtsextremen Front National wollte er zurückdrängen, er ist heute so stark wie noch nie.

Hollande hat dem Amt seine Würde nicht zurückgegeben. AFP

Klatschmagazin mit Paparazzi-Fotos

Hollande hat dem Amt seine Würde nicht zurückgegeben.

Dem Präsidentenamt wollte Hollande nach dem irrlichternden Sarkozy die Würde zurückgeben. Doch in Erinnerung behält man die Fotos des Präsidenten auf einem Motorroller vor der Wohnung seiner Geliebten. Die Staatsschulden wollte er abbauen, doch heute liegen sie bei 100 Prozent der Wirtschaftsleistung. Katastrophal war sein Umgang mit der eigenen Partei: Deren verfeindete Flügel wollte er durch komplizierte Manöver versöhnen, aus Angst vor Konflikten scheute er immer wieder vor notwendigen Reformen zurück. Das Ergebnis: Die Sozialisten existieren heute de facto nicht mehr.

Der übermäßige Respekt vor dem linken Flügel ist eine Ursache seines Scheiterns. Sein Wahlprogramm war eher sozialdemokratisch. Auf den letzten Metern des Wahlkampfs aber glaubte er, noch starke sozialistische Akzente setzen zu müssen. Sein Redenschreiber Aquilino Morelle drängte ihn, die „Reichensteuer“ von 75 Prozent vorzuschlagen. Bei seinem größten Meeting in Le Bourget setzte er plötzlich ganz andere Akzente als im Programm, bezeichnete er den Finanzsektor als „meinen eigentlichen Gegner“, dem das Handwerk gelegt werden müsse. Und er versprach, „die europäische Politik neu zu orientieren“, einen „Wachstumspakt für Europa“ zu erreichen, den Fiskalvertrag neu zu verhandeln. Die Linke reduzierte seine Ziele allein auf die Änderung des Fiskalvertrages. Die schaffte er nicht.

Von da an galt Hollande seinem linken Flügel als Verräter. Die Sanierung des Haushaltes, obwohl prominentester Punkt im Programm, wurde als Verrat an seinen „eigentlichen Ideen“ dargestellt. Der Präsident sei vor Merkel zurückgewichen.

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