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23.09.2016

20:29 Uhr

Frank-Walter Steinmeier

Russland muss Einfluss auf Assad geltend machen

Einmal im Jahr redet Deutschlands Außenminister vor der UN-Vollversammlung. Steinmeier nutzt die Gelegenheit für einen Appell an Russland. Und wirbt um einen deutschen Platz im UN-Sicherheitsrat.

„Das Assad-Regime kann und darf die Zukunft Syriens nicht bestimmen.“ AP

Frank-Walter Steinmeier

„Das Assad-Regime kann und darf die Zukunft Syriens nicht bestimmen.“

New YorkAußenminister Frank-Walter Steinmeier hat vor den Vereinten Nationen an Russland appelliert, seinen Einfluss auf Syriens Machthaber Baschar al-Assad für einen Waffenstillstand geltend zu machen. „Assads Luftwaffe muss ihre Angriffe stoppen. Dafür sehe ich auch Moskau in der Verantwortung“, sagte Steinmeier am Freitag in einer Rede vor der UN-Vollversammlung in New York. „Gelingt uns das nicht, werden alle Bemühungen um eine politische Lösung im Bombenhagel untergehen.“

Zuvor waren neue internationale Bemühungen ohne Erfolg geblieben, die zwischen den USA und Russland ausgehandelte Waffenruhe wieder in Kraft zu setzen. Steinmeier sagte: „Heute könnte die Lage nicht ernster sein!“ Während die Welt um eine Feuerpause ringe, bombe Assad Aleppo weiter zu Trümmern. „Das zeigt einmal mehr: Das Assad-Regime kann und darf die Zukunft Syriens nicht bestimmen.“ Russland gilt zusammen mit dem Iran als wichtigste Schutzmacht Assads.

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Der Minister mahnte, trotz Rückschlägen bei den Friedensbemühungen für Syrien, die Ukraine oder anderswo nicht zu resignieren. Steinmeier sprach sich dafür aus, weiter auf die „Kraft der Diplomatie“ zu setzen. „Geben wir auf und lassen zu, dass diese Konflikte weiter eskalieren? Oder stehen wir zu unserer Verantwortung und arbeiten trotz aller Rückschläge weiter an Lösungen? Wir haben die Wahl.“

Zugleich warb der SPD-Politiker um Stimmen für Deutschland bei der Kandidatur für einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat in den Jahren 2019/20. Die einwöchige, jährlich stattfindende Generaldebatte in der UN-Vollversammlung läuft noch bis Montag. Nach den UN-Regeln sind zunächst die Staats- und Regierungschefs der 193 UN-Mitgliedsstaaten an der Reihe, die nach New York gekommen sind. Für Deutschland spricht in der Regel der Außenminister.

Von

dpa

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