Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

07.09.2015

13:25 Uhr

Frankreich

Hollande schickt Luftwaffe gegen IS nach Syrien

Im Kampf gegen Islamisten will Frankreich ab Dienstag Aufklärungsflüge über Syrien starten – und womöglich auch Luftangriffe fliegen. Zudem hat sich Paris bereit erklärt, rund 24.000 Flüchtlinge aufzunehmen.

Frankreichs Staatspräsident will gegen den IS Aufklärungsflüge über Syrien starten. „Wir werden bereit sein, Angriffe zu fliegen.“ Reuters

François Hollande

Frankreichs Staatspräsident will gegen den IS Aufklärungsflüge über Syrien starten. „Wir werden bereit sein, Angriffe zu fliegen.“

ParisFrankreich bereitet Luftschläge gegen Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien vor. Dies kündigte Präsident François Hollande am Montag an. Er habe Aufklärungsflüge über syrischem Gebiet ab Dienstag angeordnet, um dort Angriffe gegen den IS zu ermöglichen, sagte Hollande auf einer Pressekonferenz im Pariser Elysée-Palast.

Abhängig von den dabei gesammelten Informationen sei Frankreich bereit, zuzuschlagen. „Wir haben Beweise dafür, dass von Syrien aus Angriffe auf mehrere Länder, darunter auch Frankreich, geplant wurden“, erklärte er. „Wir werden bereit sein, Angriffe zu fliegen.“ Einen Einsatz von Bodentruppen in Syrien bezeichnete Hollande dagegen als unrealistisch.

Die Auslandseinsätze des des französischen Militärs

Vor allem in Afrika aktiv

Frankreich schickt sein Militär häufig auf Auslandseinsätze, vor allem in Afrika ist die ehemalige Kolonialmacht sehr präsent. Derzeit sind fast 7000 französische Soldaten für die Friedenssicherung und den Kampf gegen den Terror abgestellt.

Quelle: dpa

Irak, Operation Chanmal

Seit Herbst 2014 beteiligt sich die Luftwaffe an Schlägen der US-geführten Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat. 700 Soldaten und 13 Flugzeuge sind im Einsatz, das Engagement ist auf längere Frist angelegt.

Sahelzone, Operation Barkhane

3500 Soldaten kämpfen gegen Terrorgruppen. In Mali unterstützen 85 Soldaten die EU-Ausbildungsmission und den UN-Einsatz Minusma.

Zentralafrikanische Republik, Operation Sangaris

Gut 900 Militärs sind in dem krisengeschüttelten Land, sie sollen die UN-Mission Minusca unterstützen. Der Einsatz stand zuletzt wegen Missbrauchsvorwürfen gegen französische Soldaten in den Schlagzeilen.

Indischer Ozean

Insgesamt 570 Soldaten sind am Kampf gegen Piraten am Horn von Afrika beteiligt, meist als Teil der EU-Mission Atalanta.

Libanon, Operation Daman

900 französische Soldaten beteiligen sich an der UN-Mission Unifil an der Grenze zu Israel.

Weitere Einsätze

Weitere Einheiten sind unter anderem im Golf von Guinea, in der Demokratischen Republik Kongo und in der Elfenbeinküste eingesetzt.

Die französische Luftwaffe beteiligt sich seit knapp einem Jahr bereits an Luftschlägen einer US-geführten Koalition gegen den IS im Irak. Während die Amerikaner auch schon in Syrien angriffen, lehnte Paris einen Einsatz seiner Flugzeuge dort bislang ab. Nun aber gehe es darum, „den Gefahren für unser Land entgegenzutreten“, sagte Hollande am Montag.

Syrer machen einen Großteil der Flüchtlinge aus, die derzeit nach Europa strömen. Mehrere Millionen von ihnen suchen im Ausland Zuflucht vor dem Bürgerkrieg, in dem in den vergangenen Jahren 250.000 Menschen getötet worden sind.

Frankreich soll nach Vorstellungen von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker 24.031 Flüchtlinge aus verschiedenen Krisenländern über die nächsten zwei Jahre aufnehmen. Dazu erklärte sich Staatschef François Hollande am Montag umgehend bereit. „Wir werden es tun“, sagte er vor Journalisten. Angesichts der Flüchtlingskrise seien „Menschlichkeit und Verantwortungsbewusstsein“ notwendig. Hollande schlug zugleich eine Konferenz zu der Krise in Paris vor.

Glossar – der politische Islam

Einen einheitlichen Islam...

… gibt es nicht. Die Religion hat etwa 1,6 Milliarden Anhänger weltweit. Doch die regional unterschiedlichen Spielarten des Glaubens variieren stark. Die meisten Muslime leben beispielsweise nicht etwa in einem Land auf der arabischen Halbinsel, sondern in Indonesien. Dort sind mit knapp 13 Prozent aller Muslime der Welt so viele Gläubige beheimatet wie in keinem anderen Staat.

Die Verwendung...

… von Begriffen wie Islamismus, politischem Islam, Fundamentalismus, radikalem Islam und Dschihadismus erfolgt in der Debatte oft nicht trennscharf. Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 werden sie oftmals synonym und wenig trennscharf verwendet. Meist sollen mit „Islamismus“ solche fanatischen und gewalttätigen Gruppen mit terroristischer Ausrichtung erfasst werden, die sich auf den Islam beziehen.

Islamismus...

… bzw. Islamisten stehen für für alle politischen Auffassungen und Handlungen, die im Namen des Islams die Errichtung einer allein religiös legitimierten Gesellschafts- und Staatsordnung anstreben.

Problematisch ist,...

… dass gerade späteren Strömungen die Absicht eigen ist, den Islam nicht nur zur verbindlichen Leitlinie für das individuelle, sondern auch für das gesellschaftliche Leben zu machen. Oft geht das einher mit einer Ablehnung der Trennung von Religion, was ein Spannungsverhältnis schafft zu den Prinzipien von Individualität, Menschenrechten, Pluralismus, Säkularität und Volkssouveränität.

Friedliche Islamisten...

… sehen die Gewaltanwendung zur Durchsetzung ihres Ziels – der Errichtung eines islamischen Staats - nicht als ihr vorrangiges politisches Instrument.

Als Mittel des Widerstands...

… haben sich islamistische Strömungen allerdings in vielen Staaten entwickelt. Grobe Faustregel: Je stärker sie unterdrückt wurden, desto eher neigten sie zur Radikalisierung und einer Fokussierung auf den bewaffneten Kampf. So etwa in Syrien und in Ägypten.

Terrorismus...

… ist daher eines von mehreren Mitteln und Handlungsstilen, die Islamisten benutzen. Andere Beispiele sind Parteipolitik und Sozialarbeit.

Der Dschihad...

… bedeutet wörtlich „Anstrengung, Kampf, Bemühung, Einsatz“ für Gott, nicht Gotteskrieg. Man muss unterscheiden zwischen dem „großen Dschihad“ als Kampf gegen sich selbst, also umgangssprachlich gesagt Überwindung des eigenen „inneren Schweinehundes“ und dem „kleinen Dschihad“, dem Kampf im militärischen Sinne. Die Übersetzung von Dschihadisten als „Gotteskrieger“ verzerrt den Begriff daher, weil es einen einseitigen Fokus auf den bewaffneten Kampf legt.

Zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine hat Frankreich neue Friedensgespräche noch im September vorgeschlagen. In den vergangenen Wochen habe es bei der Umsetzung des Friedensabkommens vom Februar Fortschritte gegeben, sagte der Präsident Hollande. Wenn es so weiter ginge, werde er dafür eintreten, die EU-Sanktionen gegen Russland aufzuheben. Die EU-Sanktionen und das russische Embargo haben viele europäische Unternehmen hart getroffen.

Auch zur Konjuntur äußerte sich Hollande. Frankreichs Wirtschaft legt demnach stärker zu als bisher gedacht. Das Bruttoinlandsprodukt dürfte 2015 voraussichtlich kräftiger steigen als von der Regierung bisher offiziell mit 1,0 Prozent veranschlagt, sagte Hollande. „Das Wachstum kommt zurück, ist aber noch nicht ausreichend.“ Denn die Arbeitslosigkeit werde hoch bleiben. Die nach Deutschland zweitgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone kämpft mit einem schwachen Jobmarkt. Die Zahl der Arbeitslosen stieg im Juni auf den Rekordwert von 3,55 Millionen und fiel im Juli nur leicht.

Hollande hat sein politisches Schicksal an die Entwicklung am Arbeitsmarkt geknüpft. Die Arbeitslosigkeit müsse im Jahr 2016 beständig sinken, erst dann könne er entscheiden, ob er zur Wiederwahl antrete, sagte Hollande Ende Juli.


Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×