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11.05.2017

19:00 Uhr

Frankreich

Macrons Partei lehnt Valls als Parlamentskandidaten ab

Die Partei des neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron lässt Ex-Premierminister Manuel Valls nicht als Kandidat für die Parlamentswahlen zu. Allerdings kommt ihm „En Marche!“ ein wenig entgegen.

Valls wollte für die Gruppierung „En Marche!“ des zukünftigen Präsidenten Macron antreten. Reuters

Manuel Valls und Emmanuel Macron

Valls wollte für die Gruppierung „En Marche!“ des zukünftigen Präsidenten Macron antreten.

ParisDie Partei des neugewählten französischen Präsidenten Emmanuel Macron lehnt den prominenten Ex-Premier Manuel Valls als Kandidaten für die Parlamentswahlen ab. „En Marche!“ werde in Valls' Wahlkreis aber keinen Gegenkandidaten aufstellen, kündigte Generalsekretär Richard Ferrand am Donnerstag in Paris an. Er legte eine erste Liste mit 428 Kandidaten vor, die Hälfte von ihnen sind Frauen.

„Man schlägt einem ehemaligen Premierminister nicht die Tür vor der Nase zu (...)“, sagte Ferrand. Der Fall Valls sei einzigartig. Valls, der unter Macrons Vorgänger François Hollande bis Ende 2016 Regierungschef war, hatte erklärt, bei der Parlamentswahl Mitte Juni für „En Marche!“ antreten zu wollen. Valls erfülle nicht alle Kriterien, sagte Ferrand. So habe er schon drei Amtszeiten als Parlamentarier hinter sich.

Der Mitte-Links-Politiker Macron hatte am vergangenen Sonntag mit klarer Mehrheit die europafeindliche Rechtspopulistin Marine Le Pen geschlagen. Am Sonntag wird der 39-Jährige als jüngster Präsident aller Zeiten des Amt von Hollande übernehmen. Macron will eine Parlamentsmehrheit erringen, um regieren zu können. Bisher ist „En Marche!“ überhaupt nicht in der Volksvertretung präsent.

Ursprünglich wollte „En Marche!“ bereits die komplette Liste für jeden einzelnen der 577 Wahlkreise vorstellen, doch es gab Verzögerungen. Die vollständige Liste soll nun bis nächsten Mittwoch (17.5.) vorliegen. Die Macron-Bewegung bekam rund 19 000 Bewerbungen. 52 Prozent aller bisher bestimmten Kandidaten waren vorher nicht politisch aktiv. Nur 24 sind Parlamentarier.

Das Wahlkampfteam Macrons bereitete sich mit falschen Dokumenten und E-Mail-Konten auf Hackerangriffe vor. Ein Sprecher von „En Marche!“ bestätigte auf dpa-Anfrage entsprechende Informationen der internationalen Ausgabe der „New York Times“ vom Donnerstag.

„En Marche“ hatte Ende vergangener Woche unmittelbar vor der Stichwahl mitgeteilt, Ziel eines groß angelegten Hackerangriffs geworden zu sein. Es habe sich um eine „massive und koordinierte“ Attacke gehandelt. Erbeutete E-Mails, Verträge sowie andere interne Dokumente gelangten ins Internet. Die französische Justiz nahm Vorermittlungen auf.

Macrons Digitalchef Mounir Mahjoubi sagte dem Blatt, am vergangenen Freitag seien einige falsche E-Mails veröffentlicht worden, ebenso wie echte Dokumente oder falsche Dokumente, die von Hackern angefertigt worden seien. Auch gestohlene Unterlagen mehrerer Unternehmen seien dabei gewesen. Mahjoubi sagte weiter, er habe einen Verdacht über die Identität der Hacker, machte aber keine genaueren Angaben.

„En Marche!“ hatte Ende April unter Berufung auf die IT-Sicherheitsfirma Trend Micro berichtet, Macrons Wahlkampagne sei Ziel der Hackergruppe „Pawn Storm“ geworden. Westliche IT-Sicherheitsfirmen vermuten dahinter eine Gruppe mit mutmaßlicher Nähe zu russischen Geheimdiensten, die auch hinter Hackerangriffen auf den Parteivorstand der US-Demokraten und die CDU von Bundeskanzlerin Angela Merkel stecken soll.

Von

dpa

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