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17.11.2016

12:07 Uhr

Frankreichs Ministerpräsident Valls

„Die EU kann sterben“

Wie geht es nach dem Brexit weiter mit der EU? Frankreichs Ministerpräsident fordert eine deutsch-französische Führung, um die Union zusammenzuhalten. Allerdings gebe es bei der Berliner Politik noch Verbesserungsbedarf.

Der französische Ministerpräsident ist der Meinung, dass die EU „sterben“ kann. AFP; Files; Francois Guillot

Manuel Valls

Der französische Ministerpräsident ist der Meinung, dass die EU „sterben“ kann.

BerlinFrankreichs Ministerpräsident Manuel Valls hat eine deutsch-französische Führungsrolle gefordert, um die EU zusammenzuhalten. „Die EU kann sterben“, warnte Valls am Donnerstag in einer Rede in Berlin. Deutschland und Frankreich müssten deshalb ihre Volkswirtschaften viel enger verschränken und etwa die Unternehmenssteuern in beiden Ländern annähern. Frankreich müsse sicherlich seine Reformen fortsetzen und stärker werden, auch durch eine Senkung der Unternehmenssteuern. Allerdings müsse Deutschland auch verstärkt investieren und dadurch seine Verantwortung für Europa übernehmen. Es gebe eine gemeinsame Verantwortung beider Länder.

Valls forderte auf dem Wirtschaftsforum der „Süddeutschen Zeitung“, dass sich die EU auch bei der Sicherheitspolitik und dem Schutz der Grenzen stärker engagieren müsse. Der Sozialist forderte zudem einen Neuanfang in den Freihandels-Gesprächen mit den USA. Das bisherige Projekt TTIP sei abzulehnen, weil es keine Reziprozität der Rechte auf beiden Seiten des Atlantiks gewähre. Die EU müsse etwa auf einen Zugang zu öffentlichen Märkten in den USA dringen. Zudem müssten bei einem neuen Anlauf auch die nationalen Parlamente beteiligt werden.

Von

rtr

Kommentare (2)

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Novi Prinz

17.11.2016, 13:44 Uhr

Die Verschränkung der Wirtschaft sieht so aus ;
Marieanne bestellt , Michel bezahlt !

Herr Günther Schemutat

17.11.2016, 14:13 Uhr

Die EU ist schon tot, nur will sie nicht umfallen. Aber es ist nur eine Frage der Zeit
bis auch der letzte merkt, Merkel hat die EU nach Vorbereitung durch ROT/GRÜN
auch gesellschaftlich zerstört.

Der neueste Treppenwitz der EU Geschichte, Merkel bietet Türken Asyl in Deutschland an und gleichzeitig werden die Aufnahmegespräche mit der Türkei
weiter geführt. Nun kommen schon Tausende und auch türkische Soldaten wollen hier Asyl. Das ist kranke Politik und als Deutscher Bürger habe ich zwar ein Kreuz gemacht , aber doch nicht um mich damit als Volltrottel begraben zu lassen.

Daher muss es eine neue EU geben . Eine ohne Merkel , ohne Grüne ohne
die Großmannssucht der Deutschen Politiker.

Das heißt , eine neue EU muss sich erst einmal ohne Deutschland finden und nachdem diese Staaten sich gefunden haben,die Bevölkerungen zusammengeführt haben und ein wirklich fester Bund sind , kann Deutschland
beitreten, wenn die Bürger der neuen EU zugestimmt haben.

So hätte es auch schon vorher gehen müssen. Nachdem ein EU Staat die Anforderungen erfüllt hat, müssen die Bürger Europas abstimmen ob dieser Staat der Familie beitreten kann, Punkt!

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