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25.01.2014

20:08 Uhr

Frankreichs Präsident

Hollande gibt der „Première dame“ den Laufpass

„Rien ne va plus“: Francois Hollande hat sich von seiner Lebensgefährtin Valérie Trierweiler getrennt. Das gab der französische Präsident offiziell bekannt. Zuvor war eine Affäre mit einer Schauspielerin enthüllt worden.

Der Präsident Hollande und Valérie Trierweiler. Seine Affäre mit der Schauspielerin Gayet hat zu einem weiteren Ansehensverlust des Regierungschefs geführt. ap

Der Präsident Hollande und Valérie Trierweiler. Seine Affäre mit der Schauspielerin Gayet hat zu einem weiteren Ansehensverlust des Regierungschefs geführt.

ParisZwei Wochen nach Bekanntwerden seiner heimlichen Liebesaffäre hat sich Frankreichs Staatschef François Hollande von seiner langjährigen Lebenspartnerin Valérie Trierweiler getrennt. Er habe die Beziehung zu der Journalistin beendet, schrieb Hollande am Samstagabend in einer Erklärung an die Nachrichtenagentur AFP. Das Magazin „Closer“ hatte am 10. Januar eine Liebesaffäre Hollandes mit der Schauspielerin Julie Gayet enthüllt.

„Ich teile mit, dass ich das gemeinsame Leben, das ich mit Valérie Trierweiler führte, beendet habe“, erklärte Hollande nun. Der 59-Jährige betonte, er äußere sich als Privatmensch und nicht als Frankreichs Präsident, weil die Angelegenheit sein Privatleben betreffe.

Zuletzt war der Druck auf Hollande gewachsen, in seinem Privatleben für klare Verhältnisse zu sorgen. Oppositionschef Jean-François Copé sagte am Samstag vor Hollandes Erklärung, es sei „wirklich Zeit, dass die Dinge geklärt werden und wir über die wahren Themen sprechen“. Die Affäre habe sich „sehr negativ auf das Ansehen des Präsidentenamtes ausgewirkt, unter anderem im Ausland“.

Frankreichs Präsident - das mächtigste Staatsoberhaupt

Starker Präsident

Von allen Staatsoberhäuptern der Europäischen Union hat der französische Präsident die größten Vollmachten. Seine starke Stellung verdankt er der Verfassung der 1958 gegründeten Fünften Republik, ihr erster Präsident war General Charles de Gaulle.

Wahl

Der Staatschef wird seit 1965 direkt vom Volk gewählt und kann beliebig oft wiedergewählt werden. Seit 2002 beträgt seine Amtszeit noch fünf statt sieben Jahre.

Gesetzgebung

Der Präsident verkündet die Gesetze, kann den Premierminister entlassen und die Nationalversammlung auflösen. In Krisenzeiten kann er den Notstandsartikel 16 anwenden, der ihm nahezu uneingeschränkte Vollmachten gibt.

Verhältnis zum Parlament

Der Staatschef ist gegenüber dem Parlament nicht verantwortlich. Durch eine 2007 beschlossene Verfassungsänderung sind Staatschefs im Amt vor Strafverfolgung ausdrücklich geschützt. Das Parlament kann den Präsidenten nur bei schweren Verfehlungen mit Zweidrittelmehrheit absetzen.

Macht über das Militär

Frankreichs Staatschef ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und hat in der Verteidigungs- und Außenpolitik das Sagen. Seine stärksten Druckmittel sind der rote Knopf zum Einsatz von Atomwaffen und das Vetorecht im UN-Sicherheitsrat.

Verhältnis zur Regierung

Der Präsident ernennt den Premierminister und auf dessen Vorschlag die übrigen Minister, leitet die wöchentlichen Kabinettssitzungen und nimmt Ernennungen für die wichtigsten Staatsämter vor.

Regierungschef als Gegengewicht

Seine Macht wird jedoch eingeschränkt, wenn der Regierungschef aus einem anderen politischen Lager kommt und der Präsident keine eigene Mehrheit in der Nationalversammlung hat. Dieser Fall der „Kohabitation“ war bei der Verabschiedung der Verfassung nicht vorgesehen. Er trat aber bereits drei Mal ein, zuletzt 1997 bis 2002, als der konservative Staatschef Jacques Chirac mit dem sozialistischen Premierminister Lionel Jospin auskommen musste.

Hollande hatte wenige Tage nach der „Closer“-Enthüllung bei einer großen Pressekonferenz Beziehungsprobleme eingeräumt, sich aber nicht weiter zu seinem Privatleben äußern wollen. Er hatte aber angekündigt, vor einer Reise in die USA am 11. Februar für Klarheit zu sorgen und bekanntzugeben, ob Trierweiler weiterhin Frankreichs Première Dame ist.

Hollande und die Journalistin Trierweiler waren jahrelang ein Paar, aber nicht verheiratet. Trierweiler trat seit der Wahl Hollandes im Mai 2012 als Frankreichs Première Dame auf. Nach Bekanntwerden von Hollandes Liebesaffäre war sie tagelang wegen eines Schwächezustandes im Krankenhaus. Die 48-Jährige verließ die Klinik am vergangenen Samstag, seitdem erholte sie sich in der Präsidenten-Residenz La Lanterne in der Nähe des Schlosses von Versailles.

Französische Medien hatten seit Samstagmittag berichtet, Hollande werde noch am selben Tag die Trennung von Trierweiler bekanntgeben. Demnach wollte der Staatschef vor einer Indien-Reise Trierweilers für klare Verhältnisse sorgen. Die 48-Jährige wollte am Sonntag zu einer Reise nach Indien aufbrechen, um die Hilfsorganisation „Aktion gegen den Hunger“ zu unterstützen. Bezahlt wird die Reise von privaten Partnern der Organisation.

Seit Bekanntwerden seiner Affäre mit der 41-jährigen Gayet hat Hollande bereits mehrere Auslandsreisen ohne Trierweiler absolviert, zuletzt reiste er am Donnerstag in den Vatikan. Am Montag reist er zu einem zweitägigen Besuch in die Türkei.

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