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13.02.2017

14:32 Uhr

Französischer Wahlkampf

Macron – Opfer gezielter Falschmeldungen?

Gezielte Falschmeldungen aus Russland über Emmanuel Macron sollen den französischen Präsidentschaftskandidat belasten. Immerhin steht Macron für ein vereintes und starkes Europa, das auch Russland Kontra geben würde.

Der französische Präsidentschaftskandidat steht für ein geeintes Europa. AP

Russischer Angriff auf Macron

Der französische Präsidentschaftskandidat steht für ein geeintes Europa.

ParisDer französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron ist nach Angaben seiner Partei "En Marche" Ziel russischer Falschmeldungen. Staatlich kontrollierte Medien verbreiteten falsche Berichte, um Stimmung gegen den europafreundlichen Macron zu machen, sagte Generalsekretär Richard Ferrand am Montag. Zudem gebe es Hunderte oder gar Tausende Angriffe auf das Computersystem des Wahlkampfteams, die von Russland aus gesteuert würden. Ferrand sagte, Macron sei ein russisches Ziel, da er für ein geeintes und starkes Europa stehe, das auch Russland die Stirn bieten könne. Macron ist Umfragen zufolge für die Wahl im Mai Favorit.

Ferrand kritisierte den Sender Russia Today und die Agentur Sputnik, die beinahe täglich Falschmeldungen verbreiteten, die andere Medien aufgegriffen. Er appellierte an die Behörden, gegen jeglichen Einfluss von außen vorzugehen. Er verwies auch auf die USA, wo Geheimdienste von einer gezielten Einflussnahme Russlands zugunsten Donald Trumps berichteten. Russland hat diese Vorwürfe zurückgewiesen.

Wichtige Wahlen in Europa 2017

Niederlande

Die Niederländer wählen am 15. März ein neues Parlament. Die regierende große Koalition aus Rechtsliberalen und Sozialdemokraten wird nach allen Prognosen keine Mehrheit mehr bekommen. Der Partei für die Freiheit des Rechtspopulisten Geert Wilders werden dagegen große Gewinne vorhergesagt.

Frankreich I

Die Franzosen wählen einen neuen Präsidenten. Die erste Runde ist am 23. April. Erreicht dabei kein Kandidat die absolute Stimmenmehrheit, findet am 7. Mai eine Stichwahl statt. Der konservative Bewerber François Fillon und die Rechtspopulistin und Europagegnerin Marine Le Pen von der Front National könnten sich nach Umfragen in der entscheidenden Endrunde gegenüberstehen.

Frankreich II

In Frankreich wird zudem die Nationalversammlung gewählt. Die erste Runde ist am 11. Juni, ein gegebenenfalls notwendiger zweiter Wahlgang am 18. Juni. Wenn das Lager des neugewählten Staatschefs nicht die Mehrheit holt, werden die innenpolitischen Befugnisse des Präsidenten deutlich abgeschwächt. Eine derartige „Cohabitation“ gab es zuletzt von 1997 bis 2002 mit dem Konservativen Jacques Chirac als Präsidenten und dem Sozialisten Lionel Jospin als Premierminister.

Deutschland

Im September ist Bundestagswahl. CDU-Chefin Angela Merkel will zum vierten Mal Kanzlerin werden. Dass die rechtspopulistische AfD den Sprung in den Bundestag schafft, gilt als ausgemacht. Insgesamt könnten sieben Parteien im Parlament vertreten sein (CDU, CSU, SPD, Linke, Grünen, AfD und FDP), was eine Regierungsbildung kompliziert machen dürfte.

Norwegen

Dort wird am 11. September ein neues Parlament gewählt. Die Regierung aus Konservativen und einwanderungskritischer Fortschrittspartei kämpft um die Wiederwahl.

Wichtigste Rivalen Macrons sind der Konservative François Fillon und die Rechtsextreme Marine Le Pen. Fillons Wahlkampf leidet unter einer Affäre um die mutmaßliche Scheinbeschäftigung seiner Frau auf Staatskosten. Le Pen wird Umfragen zufolge zwar im ersten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinen, die absolute Mehrheit aber verfehlen. In einer Stichwahl würde Macron den Erhebungen zufolge dann aber deutlich gewinnen. Le Pen hat sich für bessere Beziehungen zu Russland ausgesprochen. Selbst Fillon - sollte er in die Stichwahl kommen - werden zurzeit bessere Chancen als Le Pen eingeräumt.

Von

rtr

Kommentare (2)

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Herr Alex Lehmann

13.02.2017, 15:50 Uhr

Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

Herr Heinz Keizer

13.02.2017, 18:06 Uhr

Wieso soll das bei einem Berliner Regierenden Bürgermeist gut und bei einem französischen Präsidenten schlecht sein. Diese "fake-news" sind nur noch zum . . .. .(sie wissen schon) Demnächst wird noch berichtet, dass Putin lesbisch und Trump transsexuell ist.

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