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08.12.2015

16:30 Uhr

Fraport in Griechenland

Privatisierungswelle für Flughäfen schreitet voran

Mehr als geplant – aber weniger, als sich die Institutionen erhofft haben: Griechenland privatisiert seine Flughäfen, den Zuschlag bekommt Fraport in den nächsten Tagen. Das Filetstück aber hat noch keinen Käufer.

Auch der Flughafen in der nordgriechischen Metropole soll privatisiert werden. AFP

Flughafen „Makedonia“ in Thessaloniki

Auch der Flughafen in der nordgriechischen Metropole soll privatisiert werden.

AthenGriechenland rechnet im kommenden Jahr mit Erlösen von drei Milliarden Euro aus dem Verkauf von Staatsbesitz. Das ist deutlich mehr als im Haushaltsplan vorgesehen, liegt aber unter den im Rettungsplan angepeilten Einnahmen, wie der Chef der Privatisierungsbehörde, Stergios Pitsiorlas, am Dienstag sagte. Die Regierung in Athen hat sich in dem bis 2017 laufenden Rettungsprogramm verpflichtet, 6,4 Milliarden Euro durch den Verkauf von Staatsbeteiligungen einzunehmen. Für das kommende Jahr waren zunächst Erträge von 3,7 Milliarden Euro geplant. Im Staatshaushalt wurden allerdings nur 1,9 Milliarden angesetzt.

Zum Verkauf stehen unter anderem 14 Regionalflughäfen, für die der deutsche Flughafenbetreiber Fraport innerhalb der nächsten Tage den Zuschlag erhalten soll. Die Regierung in Athen werde den Vertrag innerhalb der kommenden zehn Tage unterzeichnen, sagte Pitsiorlas. Das Geschäft hat ein Volumen von 1,2 Milliarden Euro. Es ist die erste größere Privatisierung des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras.

Schuldenschnitt, Schuldenerlass, Schuldenerleichterung – die Begriffe der Krise

Schuldenerleicherung

Wird oft als Oberbegriff für eine tragbarere Gestaltung der Schuldenlast verwendet, beispielsweise durch Zinsreduzierung. Auch der Internationale Währungsfonds (IWF) spricht in seinen Griechenland-Forderungen bisher immer von Schuldenerleichterungen („debt relief“).

Freiwilliger Forderungsverzicht

Gläubiger vereinbaren mit dem Schuldnerland, dass sie teilweise oder vollständig auf die Rückzahlung ihrer Forderungen verzichten. Im März 2012 verzichteten überwiegend private Gläubiger „freiwillig“ auf rund die Hälfte ihrer Forderungen – als Teil eines umfassenden Hilfsprogramms von Euroländern und IWF.

Schuldenschnitt

Wenn ein Staat so viel Schulden aufgehäuft hat, dass er sie nicht mehr zurückzahlen kann und auch das Geld für Zinszahlungen fehlt, dann versucht er zu erreichen, dass seine Gläubiger auf einen Teil ihres Geldes verzichten. Das nennt man Schuldenschnitt und es ist die für die Gläubiger – außer dem offiziellen Zahlungsausfall – härteste Maßnahme. Für das Schuldnerland schafft es dagegen finanzielle Spielräume. Allerdings wächst auch das Misstrauen, dem Staat künftig noch einmal Geld zu leihen.

Haircut

Fachjargon für Schuldenschnitt. Bedeutet, dass die Gläubiger auf einen Teil ihrer Forderungen an ein Krisenland verzichten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betonte jedoch wiederholt: „Ein Haircut kommt nicht infrage. Das ist ein Bailout innerhalb der Währungsunion, und das ist verboten.“ Mit Bailout ist die Übernahme von Schulden eines Eurolandes durch die anderen Mitglieder gemeint. Weil die europäischen Verträge dies verbieten, hat dies der jüngste Euro-Gipfel zu Griechenland im Juli auch nochmals bekräftigt.

Schuldenerlass

Anderer Begriff für Schuldenschnitt. Gläubiger und Schuldner treffen eine Vereinbarung über eine teilweise oder gänzliche Löschung der Schulden.

Umschuldung

Auch bei einer Umschuldung verlieren Gläubiger unter dem Strich Geld – allerdings nicht auf einen Schlag. So kann die Rückzahlung des geliehenen Geldes über einen längeren Zeitraum, sprich Jahre oder Jahrzehnte gestreckt werden, oftmals werden auch niedrigere Zinsen vereinbart. Je länger die Rückzahlung gestreckt wird, desto stärker kann die Inflation allerdings am Wert des Geldes nagen.

Fraport war bereits vor einem Jahr zusammen mit dem griechischen Partner Copelouzos als Favorit aus einem Bieterrennen für die Flughäfen hervorgegangen, die größtenteils auf Ferieninseln wie Korfu und Mykonos liegen. Durch die Neubildung der Regierung in Griechenland hatte sich der Verkaufsprozess aber verzögert.

Die Privatisierung des größten Hafens Piräus lässt unterdessen weiter auf sich warten. Die Frist für die Abgabe eines verbindlichen Angebots sei erneut um eine Woche bis zum 21. Dezember verlängert worden, sagte Pitsiorlas weiter. An dem Hafen sind die chinesische Cosco sowie der dänische Hafenbetreiber APM interessiert. Fortschritte bei Privatisierungen waren eine wichtige Bedingung für das dritte Hilfspaket, das die Regierung in Athen mit den Euro-Partnern ausgehandelt hat.

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Von

rtr

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