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20.09.2013

17:46 Uhr

Friedensforscher

Syrien schickt erste Informationen über Chemiewaffen

Assad wird die Herausgabe der Chemiewaffen so lange wie möglich herauszögern, so ein Friedensforscher. Mit dieser Maßnahme wolle er sein Regime festigen. Die Frage ist, wie lange die USA dieses Spiel mitmacht.

Treibt Syriens Präsident Bashar al-Assad nur ein Spiel mit den USA, um Zeit zu gewinnen? AFP

Treibt Syriens Präsident Bashar al-Assad nur ein Spiel mit den USA, um Zeit zu gewinnen?

StockholmKurz vor Ablauf einer von den USA und Russland gesetzten Frist hat Syrien erste Informationen über sein Chemiewaffenarsenal nach Den Haag geschickt. „Eine erste Erklärung“ Syriens liege vor, teilte die Oganisation für ein Chemiewaffenverbot (OPCW) am Freitag in Den Haag mit. Die Informationen würden nun von den OPCW-Experten überprüft, sagte der Sprecher der UN-Partnerorganisation, Michael Luhan. Ob Syrien alle von den beiden UN-Vetomächten bis Samstag geforderten Angaben gemacht hat, ist unklar.

Einzelheiten zu der eingegangenen syrischen Erklärung nannte OPCW-Sprecher Luhan nicht. Eine schnelle Entscheidung über einen Plan zur Vernichtung der Chemiewaffen wird es aber nicht geben. Syrien muss der Organisation ein komplettes Inventar seiner Chemiewaffenbestände und Produktionsstätten übergeben. Inspekteure der OPCW würden diese Angaben vor Ort kontrollieren und das Land dabei unterstützen, alle Waffen sowie Anlagen bis zur Vernichtung sicherzustellen, teilte die OPCW mit. Ein genauer Zeitplan wurde nicht genannt. Eine zunächst für Sonntag geplante Konferenz des Exekutivausschusses der OPCW wurde auf unbestimmte Zeit verschoben.

Syrien wird am 14. Oktober offiziell der 190. Mitgliedstaat der Organisation. Die OPCW mit Sitz in Den Haag ist für Ausführung und Kontrolle der Konvention für ein Verbot von Chemiewaffen verantwortlich.

Die USA drängten angesichts der bisher genannten Frist zur Offenlegung aller Chemiewaffen an diesem Samstag den UN-Sicherheitsrat zu einer schnellen und umfassenden Resolution. Zugleich signalisierte das US-Außenministerium dem syrischen Regime aber, dass die Frist nicht das letzte Wort sein müsse.

US-Außenamtssprecherin Marie Harf sagte am Donnerstag (Ortszeit) in Washington, Russland und die USA hätten dem syrischen Regime zwar bei ihrer Übereinkunft vom 14. September eine Woche Zeit gegeben, alle Informationen über sein C-Waffen-Arsenal zu übergeben. Das sei aber nicht als Ausschlussfrist zu verstehen. „Niemand sollte um Mitternacht sagen 'die ganze Sache ist gescheitert', nur weil wir einen Punkt auf dem Kalender verpasst haben.“

Chemische Kampfstoffe

Was sind Chemiewaffen?

Chemische Waffen gehören zu der Kategorie der ABC-Waffen (Atomar, Biologisch, Chemisch). In der Regel sind Chemiewaffen künstlich produzierte Giftstoffe, die fest, flüssig oder gasförmig sein können. Nervengifte wie Sarin und Hautkampfstoffe wie Senfgas werden gezielt zur Tötung oder Verletzung von Menschen eingesetzt. Zumeist werden auch Reizstoffe wie Tränengas dazugezählt.

Chemiewaffenkonvention

Die Chemiewaffenkonvention (CWK) ist ein Übereinkommen von Staaten der Vereinten Nationen, um die Herstellung, Verbreitung und Verwendung chemischer Waffen zu verhindern. Die CWK verbietet den Unterzeichnern, Chemiewaffen herzustellen, zu besitzen und einzusetzen. Reizstoffe wie Tränengas werden allerdings nur geächtet. Die CWK steht in der Tradition des Genfer Protokolls, das bereits 1925 den Einsatz von Giftgas in Kriegen verhindern sollte.

Nicht-Mitglieder der CWK

Israel und Myanmar haben 1993 die Chemiewaffenkonvention zwar unterzeichnet, doch bislang nicht durch ihre Parlamente ratifiziert. Angola, Ägypten, Nordkorea, Südsudan und Syrien haben das Abkommen weder unterschrieben noch ratifiziert.

Die OPCW

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) überwacht die Einhaltung der Chemiewaffenkonvention. Die OPCW wird von den Mitgliedern der Uno finanziert. Der Hauptsitz ist in Den Haag.

US-Außenminister John Kerry hatte betont, das Assad-Regime müsse mit dem „stärkstmöglichen Mechanismus“ der Vereinten Nationen zur Aufgabe seines Chemiewaffen-Arsenals gedrängt werden. „Die Zeit ist knapp.“ Der Sicherheitsrat müsse bereit sein, kommende Woche zu handeln.

Kommentare (4)

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Account gelöscht!

20.09.2013, 09:06 Uhr

Wann kam eigentlich im Völkerrecht die Passage auf, daß die USA das Recht haben, sich einfach mal so in die inneren Angelegenheit aller anderen Völker einzumischen, wenn deren Regierung nicht pariert? So wie es in diesem Artikel quasi im Nebensatz als Selbstverständlichkeit impliziert wird.

Es ist einfach nett vom US-Regime, daß es noch so viel Geduld hat und "noch eine Weile dieses Spiel mitmacht" bevor sie dann ihren Angriffskrieg starten. Die Amerikaner haben nämlich große Erfahrung damit, Forderungen (Ultimaten) zu stellen, die die Gegenseite entweder nicht akzeptieren oder (zeitlich) nicht einhalten kann, um auf dieser Basis dann ihre Angriffskriege zu rechtfertigen.

Früher waren sie aber geschickter darin, diesen Mechanismus zu tarnen - diesmal kommen sie in den Augen der Weltöffentlichkeit damit nicht durch.

Der Angriffskrieg auf Syrien ist noch nicht abgeblasen, sondern wurde nur aus politischen Gründen verschoben. Wir können sicher sein, die Obama-Administration (und deren Strippenzieher) und die Saudis weiterhin daran arbeiten - wenn die US-Militärs sie lassen (dort gibt es nämlich am meisten Widerstand gegen diesen Krieg)

undertaker

20.09.2013, 09:19 Uhr

Wie sieht es eigentlich mit Israel´s Chemiewaffen aus ?
Könnte mir gut vorstellen, daß die Grundsubstanzen auch aus Deutschland geliefert wurden; der einzige Unterschied zu Syrien wird wohl der sein, daß Syrien die Lieferungen auch bezahlt hat.

Der_ewige_Spekulant

20.09.2013, 09:48 Uhr

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