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03.02.2016

20:27 Uhr

Friedensgespräche für Syrien

Steinmeier gibt Assad Schuld an Vertagung

Von Beginn an waren die Friedensgespräche für Syrien holprig verlaufen. Nun werden die Verhandlungen bis Ende des Monats ausgesetzt. Die Außenminister Steinmeier und Kerry machen dem Assad-Regime große Vorwürfe.

Ein Grund für das Stocken der Verhandlungen ist die syrische Regierungsoffensive. ap

Frank-Walter Steinmeier

Ein Grund für das Stocken der Verhandlungen ist die syrische Regierungsoffensive.

GenfUS-Außenminister John Kerry hat der Führung in Damaskus und ihrem Verbündeten Russland vorgeworfen, den Friedensprozess für Syrien zu torpedieren. Es sei offensichtlich, dass Damaskus und Moskau eine militärische Lösung des Konflikts wollten, erklärte Kerry am Mittwoch. Er forderte „das Regime und seine Unterstützer“ auf, das Bombardement der Opposition, vor allem in Aleppo, zu beenden.

Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gibt dem Regime von Baschar al-Assad die Hauptschuld für die Vertagung der Syrien-Friedensgespräche. „Es wurde in den letzten Tagen immer deutlicher, wie sehr die Genfer Gespräche belastet wurden durch die Militäroffensive der syrischen Armee bei Aleppo und die fehlende Bereitschaft des Assad-Regimes, tatsächlich humanitären Zugang in den belagerten Städten und Dörfern zuzulassen“, sagte er in Saudi-Arabien. Dennoch gebe es keine Alternative zu den Genfer Verhandlungen für eine politische Lösung. Jetzt müssten alle Staaten, die im vergangenen Jahr in Wien dafür die Grundlage geschaffen haben, auf Fortschritte hinwirken.

Die Friedensgespräche für Syrien werden bis zum 25. Februar vertagt. Das gab der Uno-Sondergesandte Staffan de Mistura am Mittwochabend bekannt. „Das ist nicht das Ende, und es ist nicht das Scheitern der Gespräche“, sagte er nach einem Treffen mit Vertretern der Opposition.

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Diese kritisieren, dass die Regierungstruppen zeitgleich zu den Gesprächen eine groß angelegte Offensive gegen Rebellen in der Provinz Aleppo vorantreiben. Zudem fordern sie ein Ende der Belagerung von Rebellengebieten und humanitäre Hilfe für die Menschen in den Kampfgebieten.

Von Beginn an waren die Gespräche in Genf mehr als holprig verlaufen. Zum eigentlichen Auftakt am Freitag kam das wichtigste Oppositionsbündnis aus Protest nicht. Am Montag erklärte De Mistura die Verhandlungen dann schließlich offiziell für eröffnet, doch sie kamen nicht vom Fleck.

Ein Grund dafür war die Regierungsoffensive. Am Mittwoch kämpften sich syrische Truppen nach einem Bericht des Staatsfernsehens in zwei Dörfer durch, die Rebellen seit drei Jahren belagert hatten. Das sende die Botschaft aus „Es gibt nichts zu verhandeln. Geht einfach nach Hause“, sagte die oppositionelle Unterhändlerin Basma Kodmani, noch bevor De Mistura die „vorübergehende Pause“ ankündigte.

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