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21.03.2016

16:24 Uhr

Friedensgespräche zu Syrien

Hoffen auf „minimale gemeinsame Basis“

Die Genfer Syrien-Gespräche sind am Montag mit der Hoffnung auf eine vorsichtige Annäherung der Konfliktparteien fortgesetzt worden. Der Uno-Sondergesandte Staffan de Mistura strebt eine „minimale gemeinsame Basis“ an.

Am Freitag hatte De Mistura an Damaskus appelliert, endlich konkrete Vorschläge für einen politischen Übergangsprozess zu unterbreiten. dpa

Staffan de Mistura

Am Freitag hatte De Mistura an Damaskus appelliert, endlich konkrete Vorschläge für einen politischen Übergangsprozess zu unterbreiten.

GenfDie Genfer Syrien-Gespräche sind am Montag mit der Hoffnung auf eine vorsichtige Annäherung der Konfliktparteien fortgesetzt worden. Der Uno-Sondergesandte Staffan de Mistura, der zunächst erneut separat mit Vertretern der Regierung zusammenkam, strebt nach eigenen Worten eine „minimale gemeinsame Basis“ für künftige direkte Verhandlungen an. Bislang kann er die Vertreter von Regierung und Opposition nur separat treffen.

Am Freitag hatte De Mistura an Damaskus appelliert, endlich konkrete Vorschläge für einen politischen Übergangsprozess zu unterbreiten. Bisher habe Damaskus nur allgemeine Prinzipien übermittelt, zu denen sich alle Seiten bekennen sollen - darunter die Bekämpfung des Terrorismus und die Wahrung der Souveränität Syriens. Von der Opposition seien hingegen konkretere Vorstellungen dargelegt worden.

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Waffenruhe

In dem Text heißt es, eine Feuerpause werde binnen einer Woche in Kraft treten, und zwar „nach der Bestätigung durch die syrische Regierung und die Opposition“. Obwohl es eine solche bislang von beiden Seiten nicht gegeben hat, gehen Diplomaten davon aus, dass die Frist für die Waffenruhe an diesem Freitag ausgelaufen ist.

Allerdings ging die Gewalt in mehreren Teilen Syriens weiter. In den Tagen zuvor hatte vor allem die russische Luftwaffe nach Angaben von Aktivisten ihre Angriffe intensiviert, um die Regime-Anhänger gegen Rebellen zu unterstützen. Ausgenommen von der Feuerpause sind nur Kämpfe gegen Extremisten etwa der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und der Al-Nusra-Front, des syrischen Ablegers des Terrornetzwerks Al-Kaida.



Hilfslieferungen

Die Einigung sieht zudem humanitäre Hilfe für sieben belagerte Gebiete vor, in denen Zehntausende Menschen akut unter Mangelversorgung leiden. In fünf Orten kamen in dieser Woche Hilfskonvois mit Nahrung und Medizin an. Die Lieferungen sollen nach UN-Angaben in den nächsten Tagen und Wochen weitergehen. Zudem laufen Vorbereitungen, die vom IS eingeschlossenen Teile der ostsyrischen Stadt Dair as-Saur aus der Luft zu versorgen.

Friedensverhandlungen

Die Anfang Februar ausgesetzten Gespräche zwischen Regierung und Opposition sollen vorangetrieben werden. Allerdings ist völlig unklar, wann sie weitergehen können. Der zunächst angedachte Termin 25. Februar ist unrealistisch.

Grundlage der Genfer Gespräche, die planmäßig am kommenden Donnerstag unterbrochen und im April fortgesetzt werden sollen, ist eine Resolution des Uno-Sicherheitsrates. Sie sieht die Bildung einer Übergangsregierung innerhalb von sechs Monaten vor. Binnen 18 Monaten soll es freie Wahlen und eine neue Verfassung geben. Zur umstrittenen Zukunft des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad macht die Resolution keine Angaben.

Von

dpa

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