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11.03.2016

15:50 Uhr

Friedensgespräche zu Syrien

Russland fordert Beteiligung von Kurden an Verhandlungen

Die kurdische Opposition soll bei den Syrien-Friedensgesprächen in Genf dabei sein. Das fordert der russische Außenminister Sergej Lawrow. Andernfalls demonstriere die internationale Gemeinschaft „Schwäche“.

Der russische Außenminister will, dass auch die Kurden am Verhandlungstisch sitzen. dpa

Sergej Lawrow

Der russische Außenminister will, dass auch die Kurden am Verhandlungstisch sitzen.

MoskauDer Weg für eine Fortsetzung der seit Februar auf Eis liegenden Gespräche zur Lösung des Syrien-Konflikts ist frei. Nach längerem Zögern sagte das wichtigste Oppositionsbündnis am Freitag seine Teilnahme an dem für Montag angesetzten Treffen in Genf zu. Allerdings äußerte sich das Hohe Verhandlungskomitee skeptisch, was die Chancen einer Einigung mit der Führung von Präsident Baschar al-Assad angeht. Die Regierung versuche, den politischen Prozess zu hintertreiben, sagte der Koordinator der Gruppe, Riad Hidschab. „Wir wissen, dass sie Verbrechen begeht und eine Eskalation zu Luft und zu Land in der kommenden Phase vorbereitet.“

Assads wichtigster Verbündeter Russland erklärte, der syrische Staatschef werde Delegierte zu dem von den Vereinten Nationen vermittelten Treffen in der Schweiz schicken. Die Regierung in Moskau mahnte aber auch eine Teilnahme der kurdischen Opposition an. Verhandlungen ohne die Kurden wären eine „Demonstration der Schwäche“ der internationalen Gemeinschaft, sagte Außenminister Sergej Lawrow.

Die kurdische Partei PYD hat nach eigenen Angaben keine Einladung in die Schweiz erhalten. Der bewaffnete Arm der Partei, die Miliz YPG, ist zwar ein wichtiger Verbündeter der USA im Kampf gegen die Extremisten-Miliz IS. Syriens Nachbar Türkei sieht die PYD allerdings als Terrorgruppe, weswegen die Kurden von der ersten Gesprächsrunde ausgeschlossen wurden.

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Kinder sind in Syrien nirgendwo sicher – trotz der Waffenruhe, stellt Unicef fest. Die Uno-Organisation beklagt außerdem, dass immer häufiger Kinder und Jugendliche als Kämpfer rekrutiert werden.

Die Gespräche in Genf fallen auf den fünften Jahrestag des Beginn des Syrien-Konflikts. Nach Angaben des UN-Sonderbeauftragten Staffan de Mistura sollen diesmal Wahlen innerhalb von 18 Monaten und eine neue Verfassung im Mittelpunkt stehen. Die Opposition will sich auf die Einsetzung einer Art Übergangsregierung konzentrieren und auf die territoriale Integrität Syriens dringen.

In Syrien gilt seit zwei Wochen eine Waffenruhe. Sie hat sich als brüchig erwiesen, aber dennoch weitgehend gehalten. Die Feuerpause gilt explizit nicht für besonders extreme Gruppe wie die radikalislamische IS-Miliz oder den Al-Kaida-Ableger Nusra Front. Diese dürfen weiterhin bekämpft werden.

Aus dem Umfeld der Regierung in Damaskus war zu vernehmen, dass die syrische Armee mit Unterstützung der russischen Luftwaffe versuche, das vom IS im Mai eingenommene Palmyra zurückzuerobern. Seit Mittwoch habe Russland die historische Stadt dutzendfach aus der Luft beschossen, teilte die oppositionsnahe Beobachterstelle für Menschenrechte mit. Es handle sich um einen groß angelegten Angriff. Am Freitag lieferten sich Regierungssoldaten demnach etwa sieben Kilometer von Palmyra entfernt heftige Kämpfe.

Von

rtr

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