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15.07.2012

23:20 Uhr

Friedensinitiativen

Afrikanische Union will intervenieren

Die Staaten Afrikas suchen auf einem Gipfeltreffen nach Ordnung auf dem Kontinent. Zumindest zwischen dem Sudan und Südsudan rückt eine Lösung näher. Besonders beunruhigend gilt die Lage in Mali und im Kongo.

Die Konferenz der Afrikanische Union findet in diesem Jahr in Addis Abeba statt. AFP

Die Konferenz der Afrikanische Union findet in diesem Jahr in Addis Abeba statt.

Addis Abeba/KapstadtDie AU will neue Anstrengungen zur Befriedung der Krisengebiete auf dem Kontinent. Dabei gab es erste Ergebnisse. Der Sudan und der Südsudan wollen ihren Konflikt über Öl und Grenzziehung friedlich beilegen. Dies betonten die Präsidenten der Staaten, Omar al-Baschir und Salva Kiir, bei ihrem ersten Treffen nach über einem halben Jahr am Rande des AU-Gipfels. Beide Länder hätten versichert, „nie wieder Differenzen mit Gewalt lösen zu wollen und gegenseitig die Souveränität und territoriale Integrität anzuerkennen“, sagte der Vorsitzende der AU-Kommission für Frieden und Sicherheit, Ramtane Lamamra.

Die AU forderte die Abdankung der Militärjunta in Mali. Dort müsse unverzüglich eine „Regierung der nationalen Einheit“ gebildet werden. Das sei die Voraussetzung zur Wiederherstellung der Einheit des Landes und der Ordnung im Norden Malis. Dort dominieren islamistische Gruppen und Tuareg-Rebellen. Der stellvertretende UN-Generalsekretär Jan Eliasson warnte vor einer dramatischen Krise und einer drohenden Hungersnot in dem Wüstenstaat.

Angesichts der Rebellen-Offensiven in der Demokratischen Republik Kongo (DRK) rufen die Afrikaner nach neuen internationalen Friedenstruppen. Die Streitmacht soll von Soldaten der Staaten in der Region gebildet und von der UN unterstützt werden.

Bei der Wahl des Kommissionsvorsitzes hat Südafrika den Machtkampf um die Führung der Afrikanischen Union (AU) für sich entschieden. Südafrikas Innenministerin Nkosazana Dlamini-Zuma errang am Sonntagabend beim AU-Gipfeltreffen in Addis Abeba die notwendige Zweidrittel-Mehrheit für den Posten der AU-Kommissionsvorsitzenden, dem wichtigsten Amt in der Organisation.

Im vierten Wahlgang stimmten 39 der 51 Delegationen für die Ex-Ehefrau von Südafrikas Präsident Jacob Zuma. Sie hatte bei den ersten drei Wahlkämpfen jeweils nur einfache Mehrheiten gegen den bisherigen Amtsinhaber Jean Ping aus Gabun bekommen. Beim AU-Gipfel im Januar hatte keiner der beiden die notwendige Mehrheit erhalten.

Erstmals seit 1995 nahm mit Präsident Mohammed Mursi das Staatsoberhaupt Ägyptens an einem AU-Gipfel teil. Der frühere Präsident Husni Mubarak hatte sich nach einem missglückten Attentatsversuch bei einem Gipfel 1995 geweigert, an diesen halbjährigen Treffen - früher der Organisation afrikanischer Staaten (OAS), heute der AU - teilzunehmen. „Ägypten wird alle seine Ressourcen nutzen, um die Integration Afrikas zu einem gemeinsamen Markt zu unterstützen“, sagte Mursi.

Am Rand des achttägigen Gipfels, der am Montag zu Ende gehen sollte, kam es in der äthiopischen Hauptstadt zu Protesten von Muslimen. 200 Menschen seien bei den Auseinandersetzungen mit der Polizei am Freitag verletzt worden, sagte ein Sprecher der Muslime. 72 Demonstranten wurden nach Angaben der Behörden festgenommen. Die Muslime protestieren gegen eine aus ihrer Sicht zu liberale Gesetzgebung und Eingriffe in die innerreligiöse Rechtsprechung.

Von

dpa

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