Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

14.04.2012

03:32 Uhr

Friedensplan

Entscheidung über Syrien-Mission verzögert sich

Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wird weiter über Details für die geplante Beobachtermission in Syrien gefeilscht. Trotz vereinbarter Waffenruhe kam es in dem Land am Freitag wieder zu Zusammenstößen.

Proteste gegen Assad. Reuters

Proteste gegen Assad.

New YorkDie Vereinten Nationen werden nun doch erst am Samstag über die Entsendung einer Erkundungsmission nach Syrien entscheiden. Die Verhandlungen seien zäher als erwartet gewesen, hieß es am Freitagabend (Ortszeit) von Diplomaten in New York. Wenn das Papier, dass auch die deutsche Handschrift trägt, am Samstag verabschiedet wird, wäre das die erste UN-Resolution seit Ausbruch der Gewalt vor 13 Monaten.

Russland kritisierte noch am Freitag einen entsprechenden aktuellen Entwurf für den UN-Sicherheitsrat. Es gebe zwar Einverständnis darüber, dass Beobachter nach Syrien geschickt werden sollten, sagte der der russische UN-Botschafter Vitali Tschurkin. Der von den USA erarbeitete Entwurf für den Sicherheitsrat spiegele aber nicht das wider, was aus russischer Sicht ursprünglich abgesprochen worden sei. Der Entwurf müsse noch deutlich überarbeitet werden.

Gefecht trotz Waffenruhe in Syrien

Video: Gefecht trotz Waffenruhe in Syrien

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

Der UN-Sonderbeauftragte Kofi Annan hatte zuvor erklärt, der Rat werde wohl noch am Freitag über einen Voraustrupp von zehn bis zwölf Beobachtern entscheiden. Das Vorauskommando sei abflugbereit und warte nur noch auf grünes Licht des Gremiums. Eine unbewaffnete Beobachtertruppe von rund 250 Mann ist Teil des Sechs-Punkte-Plans von Annan zur Befriedung der seit 13 Monaten andauernden Kämpfe zwischen Opposition und Regierung in Syrien.

Die USA hatten in der Nacht zum Freitag einen neuen Resolutions-Entwurf vorgelegt, der auch eine Verurteilung der Verstöße gegen das Menschenrecht durch das syrische Regime vorsah. Bisher haben China und Russland bereits zweimal eine solche Verurteilung verhindert. In Syrien war es am Freitag trotz der seit Donnerstag zwischen Aufständischen und Regierungstruppen vereinbarten Waffenruhe wieder zu Zusammenstößen gekommen. Dabei starben mindestens drei Menschen.

US-Präsident Barack Obama hat die internationale Staatengemeinschaft aufgerufen, den Druck auf Syrien aufrecht zu erhalten. Die syrische Regierung halte sich offenbar nur teilweise an den Waffenstillstand. „Wir müssen den internationalen Druck aufrecht erhalten, um zu sehen, ob wir dem syrischen Volk ein besseres Ergebnis liefern können“, sagte Obama am Freitag in einem Interview des kolumbianischen Senders „La W Radio“. Er hoffe sehr auf einen friedlichen Übergang.

Die Lage sei in Syrien völlig anders als in Libyen, wo die internationale Gemeinschaft mit Luftangriffen militärisch gegen das damalige Regime von Muammar al-Gaddafi vorgegangen war. „Syrien ist viel größer und hat eine höhere Bevölkerungsdichte (...) und es gibt keinen internationalen Konsens, weil es Länder wie Russland, China und den Iran gibt, die sich entschieden haben, auf der Seite des Regimes (von Baschar al-Assad) anstatt beim syrische Volk zu stehen.“

Kommentare (2)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Thomas-Melber-Stuttgart

13.04.2012, 21:04 Uhr

Seltsam, ein Friedensplan und eine Mission zur Überwachung des Plans bzw. des Waffenstillstands gehören eigentlich immer zusammen. Warum hat man dies hier nicht beachtet? Hat man nicht mit einem Erfolg gerechnet? Und wenn nicht: warum nicht, war man sich sicher, daß der Waffenstillstand nicht zustande kommen würde? Oder hat man an der Einhaltung bzw. an neutralen Berichten gar kein Interesse? Wie sieht es mit einer Mission zur Wahlbeobachtung im Mai aus? Übrigens, auch Journalisten können jetzt einfacher in Syrien akkreditiert werden.

DieterHammer

13.04.2012, 21:44 Uhr

Es wäre schön, wenn man auf Ihre Fragen Antworten auch von unserer Medienlandschaft erhalten würde. Schließlich liegen in der Medienlandschaft außerhalb Deutschlands und auch bei der UNO neutralere Berchte vor!
Dieter Hammer

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×