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08.01.2008

16:07 Uhr

Friedensverhandlung

Annäherung zwischen Olmert und Abbas

Israelis und Palästinenser streiten über den Siedlungsbau. Trotzdem wollen beide Seiten über ein umfassendes Friedensabkommen verhandeln. Ministerpräsident Ehud Olmert und Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas haben Verhandlungen über Gespräche in allen Kernfragen vereinbart.

HB JERUSALEM. Die Einigung kam einen Tag vor dem Nahost-Besuch von US-Präsident George W. Bush zustande, der die stockenden Friedensbemühungen beleben will. Die Gespräche würden rasch aufgenommen, sagte der israelische Regierungssprecher Mark Regew nach dem Treffen von Olmert und Abbas. Von palästinensischer Seite gab es zu den Beratungen der beiden Politiker zunächst keine Stellungnahme.

Bei den Kernfragen handelt es sich um die Grenzen eines künftigen Palästinenser-Staates, die Zukunft Jerusalems und das Schicksal der palästinensischen Flüchtlinge. Die Friedensverhandlungen waren im November 2007 beim Nahost-Gipfel in Annapolis in den USA im Grundsatz vereinbart worden. Sie sind aber wegen des Streits über den Bau neuer israelischer Wohnungen im Großraum Jerusalem und die Sicherheitspolitik bislang nicht vorangekommen. Regew nannte die Sicherheit das Schlüsselproblem. Israel könne ein Sicherheitsvakuum nicht hinnehmen und verlange ein entschiedeneres Vorgehen der Palästinenser gegen militante Kräfte.

Bush, der am Mittwoch erstmals in seiner Amtszeit im Nahen Osten erwartet wird, strebt bis zum Ausscheiden aus dem Amt im Januar 2009 eine Einigung an, doch sind die Aussichten eher schlecht. In seiner jüngsten Rundfunkansprache zeigte sich Bush gleichwohl zuversichtlich, noch in diesem Jahr zu konkreten Vereinbarungen über einen Palästinenser-Staat zu kommen. Der US-Präsident will am Mittwoch in Jerusalem mit Olmert und Präsident Schimon Peres und am Donnerstag in Ramallah mit Abbas konferieren.

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