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26.12.2015

14:33 Uhr

Führungswechsel in Georgien

Außenminister soll neuer Regierungschef werden

Ein unerwarteter Wechsel an der Spitze soll die georgische Regierung beleben: Außenminister Kwirikaschwili will neuer Ministerpräsident werden. Kritiker sehen darin einen strategischen Zug vor den Parlamentswahlen 2016.

Der derzeitige Premierminister Georgiens, Irakli Garibaschwili (Foto), hatte am Mittwoch seinen Rücktritt erklärt. Wird Außenminister Kwirikaschwili sein Nachfolger? dpa

Irakli Garibaschwili

Der derzeitige Premierminister Georgiens, Irakli Garibaschwili (Foto), hatte am Mittwoch seinen Rücktritt erklärt. Wird Außenminister Kwirikaschwili sein Nachfolger?

TiflisNach dem überraschenden Rücktritt der georgischen Regierung strebt der bisherige Außenminister Georgi Kwirikaschwili das Amt des Ministerpräsidenten der Südkaukasusrepublik an. Präsident Georgi Margwelaschwili schlug den 48-jährigen Politiker des Parteienbündnisses Georgischer Traum am Freitag dem Parlament als Kandidaten vor. Eine Abstimmung wird noch vor Jahresende erwartet.

„Georgien braucht eine starke und effektive Regierung“, mahnte Staatschef Margwelaschwili. Er sei überzeugt, dass Kwirikaschwili bestätigt werde. Aufgrund klarer Mehrheitsverhältnisse gilt seine Wahl als sicher.

Der bisherige Regierungschef Irakli Garibaschwili hatte am Mittwoch überraschend seinen Rücktritt eingereicht. Gründe nannte der 33-Jährige nicht. Er gilt als enger Vertrauter seines Vorgängers Bidsina Iwanischwili, dem Gründer von Georgischer Traum. Kritiker bezeichnen Garibaschwili als Marionette Iwanischwilis. Der reiche Geschäftsmann hat sein Vermögen in Russland erworben.

Georgien mit rund 4,5 Millionen Einwohnern strebt eine Annäherung an EU und Nato an. Erst 2014 hatte das Land am Schwarzen Meer ein von Russland kritisiertes Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet.

Zugleich setzte die Führung in Tiflis in den vergangenen Jahren auf Entspannung des Konflikts mit dem großen Nachbarn Russland. Seit einem kurzen Krieg gegen Georgien 2008 erkennt Moskau die von Tiflis abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien als Staaten an.

Die Opposition vermutet hinter dem unerwarteten Führungswechsel einen Schachzug der Regierung, um angesichts einer Wirtschaftskrise sinkenden Umfragewerten entgegenzuwirken. Die Ex-Sowjetrepublik wählt 2016 ein neues Parlament.

Der Fraktionsführer von Georgischer Traum, Georgi Wolski, forderte am Samstag, der künftige Regierungschef solle das alte Kabinett übernehmen. Es gebe eigentlich keinen Grund, bestimmte Minister auszutauschen, meinte er Berichten zufolge. Kwirikaschwili hatte leichte personelle Veränderungen angekündigt.

Von

dpa

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