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01.09.2014

12:41 Uhr

Funkfrequenzen

EU-Experte will schnelles Internet

Ein EU-Experte will mehr Funkfrequenzen für schnelles Internet freimachen. Eine öffentliche Befragung soll bereits im Herbst für eine Bedarfseinschätzung durchgeführt werden. Der Entwurf ist allerdings umstritten.

Ein Mann neben einem Serverschrank mit Netzwerkkabeln: Das Internet in der Europäischen Union soll schneller werden. dpa

Ein Mann neben einem Serverschrank mit Netzwerkkabeln: Das Internet in der Europäischen Union soll schneller werden.

BrüsselKlassische Fernseh- und Radiosender sollen nach dem Vorschlag eines EU-Experten Frequenzen für Breitband-Internet räumen. Das 700-Megahertz-Band (694 bis 790 MHz) sollte bis etwa 2020 für schnelles Internet freiwerden, regt Pascal Lamy in einem am Montag in Brüssel präsentierten Bericht für die EU-Kommission an. Terrestrische Radio- und Fernsehsender würden damit 30 Prozent ihres derzeitigen Spektrums verlieren. Sie nutzen es inzwischen hauptsächlich für digitalen terrestrischen Empfang.

Beschlossen ist aber noch nichts. Die EU-Staaten sollen bis Ende des Jahres einen eigenen Bericht zum gleichen Thema vorlegen, für diesen Herbst ist eine öffentliche Befragung interessierter Gruppen geplant. Zudem scheidet die amtierende EU-Kommission Ende November aus dem Amt. Es wäre Sache des Nachfolgers der aktuellen EU-Kommissarin für Digitales, Neelie Kroes, die Pläne weiterzuverfolgen.

Skandale in der EU-Kommission

März 1999

Ein von „fünf Weisen“ ausgearbeiteter „Bericht über Betrug, Missmanagement und Vetternwirtschaft“ besiegelt das Schicksal der Santer-Kommission. In dem Papier werden fast die Hälfte der 20 Kommissare mit Korruptionsvorwürfen in Verbindung gebracht. Am 16. März treten Santer und sein gesamtes Kollegium zurück.

1999

Mehrere Mitglieder der von dem Luxemburger Jacques Santer geführten EU-Kommission müssen sich einem Misstrauensvotum im Europäischen Parlament wegen möglicher Betrugsaffären stellen. Interne Ermittlungen richten sich auch gegen die deutsche Kommissarin Monika Wulf-Mathies und die Französin Edith Cresson.

März 1999

Ein von „fünf Weisen“ ausgearbeiteter „Bericht über Betrug, Missmanagement und Vetternwirtschaft“ besiegelt das Schicksal der Santer-Kommission. In dem Papier werden fast die Hälfte der 20 Kommissare mit Korruptionsvorwürfen in Verbindung gebracht. Am 16. März treten Santer und sein gesamtes Kollegium zurück.

Juli 2003

Der für Personal und Verwaltung zuständige Kommissar Neil Kinnock entlässt den Direktor des EU-Statistikamts Eurostat. Gegen drei Eurostat-Beamte werden Disziplinarverfahren wegen Doppelabrechnungen und undurchsichtiger Auftragsvergaben eingeleitet. Staatsanwälte und die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf ermitteln.

Februar 2010

Die designierte EU-Kommissarin Rumjana Schelewa aus Bulgarien stößt wegen dubioser Geschäfte auf massiven Widerstand bei den Abgeordneten des Europaparlaments. Schelewa gibt auf. Bulgarien schickt als Ersatzkandidatin Kristalina Georgiewa, die bis heute in der EU-Kommission für internationale Zusammenarbeit und Katastrophenhilfe zuständig ist.

16. Oktober 2012

Nach Betrugsvorwürfen tritt EU-Gesundheitskommissar John Dalli mit sofortiger Wirkung zurück. Die EU-Anti-Betrugsbehörde Olaf hatte gegen Dalli ermittelt. Die Vorwürfe drehten sich um eine mögliche Einflussnahme der Industrie auf die geplante EU-Tabakgesetzgebung, für die Dalli als Gesundheits- und Verbraucherschutzkommissar zuständig ist. Der 64-Jährige weist alle Anschuldigungen zurück.

Details des aktuellen Berichts sind umstritten. Eigentlich hätte eine Expertengruppe gemeinsame Empfehlungen vorlegen sollen. Doch die Mitglieder des von der EU-Kommission berufenen Gremiums konnten sich nicht auf ein Zieldatum und Übergangsregelungen für die Änderungen beim Spektrum einigen. Daher fungiert nur Lamy als Autor des Papiers. Der Dachverband öffentlich rechtlicher Sender in Europa (EBU) begrüßte die Empfehlungen und wies insbesondere darauf hin, dass die Sender keine finanziellen Einbußen durch den Verlust an Spektrum erleiden dürften.

Von

dpa

Kommentare (1)

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Herr Fred Meisenkaiser

01.09.2014, 14:14 Uhr

Internet über Funk, wie LTE. Das galt auch in Deutschland als das Nonplusultra, gar als Festnetzersatz. Die Politiker lasen sich nich immer vom Geschwindigkeitswahn anstecken.
Jeder Nutzer ist davon weniger begeistert. Schnell ja, aber eben nur für ein sehr begrenztes Limit. Und mit 10GB kommt man nicht weit.
Schön ist es dafür für die Anbieter, die verdienen sich eine goldene Nase.

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