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04.11.2011

13:56 Uhr

G20-Beschluss

Weltgrößte Banken müssen für Krisenfall vorsorgen

Die weltweit größten Banken können nicht mehr darauf vertrauen, dass sie im Krisenfall vom Steuerzahler gestützt werden. Institute wie die Commerzbank müssen sich nach dem Willen der G20-Staaten künftig selbst helfen.

Merkel in Cannes im Gespräch mit EZB-Chef Draghi. Reuters

Merkel in Cannes im Gespräch mit EZB-Chef Draghi.

CannesDie führenden Industriestaaten der Welt (G20) wollen, dass die weltweit größten Banken ihr Geschäfte sicherer machen. Diese sogenannten systemrelevanten Banken sollen so umgebaut werden, dass Steuerzahler nicht mehr für Verluste aufkommen müssten, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag nach dem G20-Gipfel in Cannes. Zu den 29 weltweit betroffenen Finanzinstituten, die ihr Kapital stärken müssen, gehören laut Merkel die Deutsche Bank und die Commerzbank. Der Finanzstabilitätsrat wollte zum Abschluss des Gipfels die komplette Liste der 29 global systemrelevanten Banken veröffentlichen.

In einem Entwurf für eine gemeinsame Erklärung werden noch weitere Maßnahmen zur besseren Kontrolle der Finanzmärkte genannt. Demnach soll der Bereich der sogenannten Schattenbanken künftig überwacht werden. Dabei handelt es sich um Institutionen, die - wie einige Hedgefonds - im Prinzip wie Banken handeln, aber nicht wie Banken beaufsichtigt werden.

Welche Euro-Regierungen ums Überleben kämpfen

Italien

Mario Montis Regierung aus 17 parteilosen Fachleuten soll nach dem Rücktritt Berlusconis im November 2011 verhindern, dass Italien noch tiefer in die Schuldenkrise abrutscht. Das Land trägt eine Schuldenlast von rund 1,9 Billionen Euro.
Italien hat mit einer Gesamtverschuldung von rund 120 Prozent der Wirtschaftsleistung nach Griechenland den höchsten Schuldenberg in der Eurozone. Monti versicherte, dass er die beschlossenen Spar- und Reformmaßnahmen umsetzen wolle. Doch der Druck seitens der EU ist groß.
Rom hat erst vergangene Woche seine Wachstumsprognose gesenkt. Demnach wird die drittgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone in diesem Jahr mit 1,2 Prozent dreimal so stark schrumpfen wie bislang angenommen.

Griechenland

Griechenland wird seit zwei Jahren mit milliardenschweren Hilfspakten gerettet. Im Gegenzug für die Unterstützung durch Europa und den Internationalen Währungsfonds (IWF) muss Athen einen massiven Sparkurs fahren.
Die Regierung unter Leitung von Lucas Papademos sollte nach dem Rücktritt von Giorgos Papandreou im November 2011 das Vertrauen der Märkte zurückerobern. Sie sollte die maßgeblichen politischen Kräfte in Griechenland bündeln und die Vorgaben der Kreditgeber umsetzen. Funktioniert hat das nur in Maßen. Jetzt hat Papademos für den 6. Mai 2012 Neuwahlen angekündigt. Das Land müsse neue Stabilisierungs- und Reformmaßnahmen ergreifen, so der Präsident.
Griechenlands Finanzlage hat sich im vergangenen Jahr zwar etwas gebessert, zeigt aber weiter tiefrote Zahlen. Der Fehlbetrag im Staatshaushalt belief sich 2011 auf 9,1 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) - das war etwas weniger als die 10,3 Prozent in 2010.

Spanien

Der neue konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy hat sein Volk nach den vorgezogenen Neuwahlen im November 2011 auf harte Zeiten eingestimmt. Das krisengeschüttelte Spanien ist im vergangenen Jahr auf den dritten Platz der größten Haushaltssünder im Euro-Raum aufgerückt, wie die Statistikbehörde Eurostat berichtete. Das Haushaltsdefizit sank zwar auf 8,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) nach 9,3 Prozent im Vorjahr, war aber deutlich größer als angestrebt.
Schlimm sieht es für Spaniens Konjunktur aus, die Wirtschaft stürzte zu Jahresbeginn in die Rezession. Das Sparen wird für die Regierung deshalb noch schwerer. Dennoch will sie das Defizit in diesem Jahr auf 5,3 Prozent drücken. Spanien überholte sogar das Nachbarland Portugal, das Geld aus dem Euro-Krisenfonds erhält und strikt sparen muss.

Slowakei

Im Streit um die Beteiligung am Euro-Rettungsschirm EFSF hatte Ministerpräsidentin Iveta Radicova im Oktober ihren Rücktritt angekündigt. Im März 2012 gewann die Partei Smer-Sozialdemokratie mit Robert Fico klar die vorgezogene Parlamentswahl. Seit April ist Fico Ministerpräsident.

Portugal

Auch hier brachte die Schuldenkrise einen Regierungswechsel. Die sozialistische Regierung von José Sócrates wurde angesichts der schweren Wirtschaftskrise im Juni 2011 abgewählt. Aber auch die neue liberal-konservative Regierung unter Ministerpräsident Pedro Passos Coelho steht mächtig unter Druck.
Das Land ist weiterhin ein Sorgenkind der Eurozone.

Irland

In der schweren Wirtschaftskrise setzten die Iren auf eine neue Regierung. Bei der Parlamentswahl im Februar 2011 straften sie die wirtschaftsliberale Regierungspartei Fianna Fail von Premierminister Brian Cowen ab. Neuer Premierminister wurde Enda Kenny. In der neuen Regierung koaliert die konservative Fine Gael mit der linken Labour-Partei.
Die Regierung will das Staatsdefizit von zwölf Prozent der Wirtschaftsleistung bis 2015 auf unter drei Prozent senken. Dazu sollen unter anderem Staatsbeteiligungen im Wert von zwei Milliarden Euro verkauft werden und im öffentlichen Dienst 25.000 Stellen wegfallen. Irland wurde von der Europäischen Union und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) mit einem 85 Milliarden Euro schweren Rettungspaket vor der Pleite bewahrt und muss im Gegenzug eisern sparen.

Niederlande

Die niederländische Regierung ist im April 2012 zurückgetreten. Am 12. September sollen vorgezogene Neuwahlen stattfinden. Die bisherige Regierung von Ministerpräsident Mark Rutte zerbrach an Verhandlungen über Sparmaßnahmen in Höhe von 14 Milliarden Euro. Die Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders kündigte aufgrund der Verhandlungen den Regierungsvertrag auf. Ruttes Koaliton hat ohne Wilders' Partei keine Mehrheit im Parlament.

Mit dem Sparkurs wollen die Niederlande die Neuverschuldung auf das von der EU vorgeschriebene Niveau von drei Prozent drücken. Die Agentur Moody's behielt vorerst das AAA-Rating des Landes bei, warnt aber vor einer Herabstufung, wenn die Sparziele nicht weiter verfolgt werden.

Vorerst soll der Finanzstabilitätsrat (FSB) bis Ende 2012 Methoden entwickeln, um diesen Bereich einkreisen zu können. So sollen riskante Spekulationsgeschäfte künftig besser kontrolliert werden können. Generell wollen die G-20 den FSB „reformieren“ und dessen Möglichkeiten und Ressourcen stärken. Der Finanzstabilitätsrat soll dem Entwurf zufolge mit einer „rechtlichen und einer größeren finanziellen Unabhängigkeit“ ausgestattet werden. Chef des FSB war bisher Mario Draghi, der in dieser Woche an die Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) wechselte. Den Nachfolger müssen die G-20-Länder benennen.

Dem Abschlussentwurf zufolge wollen die G-20 zudem auch fortlaufend die von Banken gezahlten Boni überprüfen. Dazu soll der FSB entsprechende Ergebnisse regelmäßig öffentlich machen. Außerdem soll der Derivatemarkt stärker kontrolliert werden. Derivate sind eine Art Wetten auf die Preisentwicklung und eigentlich dazu gedacht, sich vor großen Kursschwankungen zu schützen. Zudem wollen die G-20 eine Evaluierung der Funktionsweise der Märkte für Kreditausfallversicherungen, den sogenannten Credit Default Swaps (CDS). Sie werden teilweise für Spekulationen gegen Staaten genutzt.

Welche Großbanken im Visier der Ratingagenturen sind

Italien

Standard & Poor's hat am Mittwoch den 21. September die langfristige Kreditwürdigkeit von sieben italienischen Instituten herabgestuft und deren Ausblick mit negativ bewertet. Darunter sind auch Größen wie Mediobanca und Intesa SanPaolo, die von der Bonitätsstufe „A+“ auf „A“ rutschten. Die Ratingagentur drohte, dass noch acht weitere Häuser abgewertet werden könnten - unter anderem die größte italienische Bank Unicredit. Die Herabstufung der Geldhäuser ist in diesem Fall eng verknüpft mit der Bewertung der Staatsbonität. Anfang der Woche stufte S&P Italien ebenfalls von „A+“ auf „A“ ab.

Frankreich

Ins Visier der Ratingagentur Moody's gerieten am 14. September zwei der drei französischen Großbanken. Die Kreditwürdigkeit der Crédit Agricole und der Société Générale wurde jeweils um eine Stufe auf „Aa2“ beziehungsweise auf „Aa3“ herabgestuft. Das entspricht immer noch einer sehr guten bis guten Bonität. Begründet wurde die Entscheidung mit den Engagements der Banken in Griechenland. Die Ratingagentur erwägt wegen der angeschlagenen Finanzmärkte eine weitere Abstufung der Noten. Beim Marktführer BNP Paribas wurde die Frist für die Überprüfung verlängert.

Griechenland

Während italienische und französische Banken trotz Herabstufung noch über eine gute Bonität verfügen, steht die Kreditwürdigkeit griechischer Geldhäuser seit dem Sommer auf „Ramschniveau“. Am Donnerstag den 22. September hat Moody's acht Institute nochmals um zwei Stufen herabgestuft - sie stehen aufgrund der Schuldenkrise und drohende Pleite des Landes kurz vor einem Zahlungsausfall. Die EmporikiBank, eine Tochter der französischen Credit Agricole, und die General Bank notieren nun bei „B3“, die National Bank, die EFG Eurobank, die Alpha-Bank, die Piräus Bank, die Attica Bank und die ATE bei „Caa2“.

USA

Nach Einschätzung von Moody's würde die US-Regierung eine aktuelle Bankenpleite möglicherweise nicht auffangen. Mit der Warnung ging eine Herabstufung einher: Die Ratingagentur attestierte der Bank of America, dem größten Geldhaus der USA, statt eines guten Ratings („A2“) nur noch ein befriedigendes („Baa1“). Auch Konkurrent Wells Fargo rutschte leicht von „A1“ auf “A2“ - immer noch eine gute Bonität.

Deutschland

DDie französische Société Générale rutschte im Moody's-Rating auf „Aa3“ - das entspricht der Bonität der Deutschen Bank. Von Standard & Poor's erhält Deutschlands größtes Geldhaus ein „A+“, von Fitch ein „AA-“. Die Einstufungen sprechen für eine gute bis befriedigende Bonität. Die Commerzbank als Nummer zwei erhält von den drei Ratingagenturen jeweils eine „befriedigende“ Beurteilung. Keine private deutsche Großbank wurde während der Zuspitzung der Euro-Krise in diesem Jahr in ihrer langfristigen Bonität herabgestuft.

Spanien, Portugal, Irland

SPANIEN, PORTUGAL und IRLAND: In den drei anderen PIIGS-Staaten neben Italien und Griechenland ist die Situation unterschiedlich. Moody's senkte die Bewertung der Anleihen von 30 spanischen Instituten im März dieses Jahres um eine oder mehr Stufen. Die beiden Großbanken Santander und BBVA waren von der Abstufung aber nicht betroffen. Ihre Bonität ist nach wie vor gut. Die größte portugiesische Bank, Caixa Geral de Depósitos, wurde dieses Jahr dagegen von allen drei Ratingagenturen jeweils zweimal abgestuft. Ihre Bonität wird durchgehend als befriedigend bewertet.

Die Kreditwürdigkeit mehrerer großer irischer Institute wie der Bank of Ireland oder der Allied Irish Banks wurde durch die Fast-Pleite des Landes 2010 von Moody's auf „Ramschniveau“ herabgestuft.

Die Staats- und Regierungschefs der 20 Länder begnügten sich indes damit, die elf Länder, denen Verstöße gegen die Regeln gegen Steuerflucht vorgeworfen werden, zu Maßnahmen gegen diese Verstöße aufzufordern. Nach Angaben von Nichtregierungsorganisationen sind die Schweiz, Panama, die Seychellen, Uruguay und Liechtenstein im Visier.

Geplant war am Freitag auch die Unterzeichnung einer Vereinbarung der G-20-Länder gegen Steuerflucht, die unter anderem den automatischen Austausch von Informationen und gleichzeitige Finanzkontrollen vorsieht. Außerdem soll es „Garantien“ für die Vertraulichkeit ausgetauschter Informationen geben.

Spannungen unter Europas Banken und die Folgen

Warum ist das Vertrauen unter den Banken beschädigt?

Dies hat mehrere Gründe und geht letztlich auf die Finanzkrise zurück. Wegen massiver Verluste infolge der 2008 geplatzten Immobilienblase in den USA sind die Banken ohnehin angeschlagen, einige große Institute wären ohne staatliche Hilfe sogar pleite gegangen. Dies erklärt, warum die aktuelle Staatsschuldenkrise eine abermalige Bedrohung für die Banken darstellt: Da Kreditinstitute neben dem Steuerzahler die Hauptfinanzierer von Staaten darstellen, sind auch sie von möglichen Zahlungsausfällen etwa in Griechenland betroffen. Dies lastet auf dem Vertrauen der Institute untereinander.

Woran wird der Vertrauensverlust deutlich?

Ein wichtiges Maß für das Misstrauen der Banken untereinander ist das Geschäft mit der Europäischen Zentralbank (EZB), über das sich die Institute refinanzieren. Eine Möglichkeit besteht darin, sich bei der EZB sehr kurzfristig frisches Geld zu besorgen oder überschüssige Mittel dort anzulegen. Diese eintägigen „Über-Nacht-Geschäfte“ nehmen die Banken normalerweise kaum in Anspruch, da die Konditionen ungünstig sind. So verlangt die EZB für eintägige Ausleihungen derzeit einen Zins von 2,25 Prozent. Für eintägige Einlagen zahlt sie hingegen nur 0,75 Prozent. Im direkten Handel zwischen den Banken - auf dem sogenannten Interbanken- oder Geldmarkt - sind die Konditionen für gewöhnlich deutlich günstiger.

Wie hoch genau ist das Misstrauen der Banken untereinander?

Derzeit misstrauen sich die Banken ungewöhnlich stark, jedoch bei weitem nicht so sehr wie zu Zeiten der Lehmann-Pleite 2008 oder der ersten Zuspitzung der Griechenland-Krise 2010. Seinerzeit war der direkte Kredithandel zwischen den Banken faktisch nicht mehr vorhanden - die EZB musste einspringen und die Institute mit Liquidität versorgen. Damals lag beispielsweise das Niveau der eintägigen Bankeinlagen bei der EZB bei zeitweise 385 Milliarden Euro. Zum Vergleich: Vor der Finanzkrise im Jahr 2007 betrugen die Einlagen im Durchschnitt gerade einmal 500 Millionen Euro, also rund 0,1 Prozent des Spitzenwerts in der Krise. Aktuell liegt das Niveau der Bankeinlagen bei rund 120 Milliarden Euro, Mitte September lagen sie aber schon einmal bei knapp 200 Milliarden Euro.

Ist das Misstrauen auf Europa begrenzt?

Nein, auch Banken außerhalb des Euroraums misstrauen europäischen Instituten immer mehr. Deutlich wird dies daran, dass etwa US-Banken und Geldmarktfonds immer weniger bereit sind, europäischen Instituten Geld zu leihen. Auch hier muss die EZB einspringen: So bietet sie seit längerem wöchentliche Refinanzierungsgeschäfte in Dollar an, damit die europäischen Banken ihre Geschäfte in den USA weiterführen können. Unlängst hat die EZB sogar zusätzliche Geschäfte mit einer längeren Laufzeit von drei Monaten aufgelegt. Damit will sie die Planungssicherheit der Institute erhöhen.

Welche Probleme ergeben sich aus dieser Situation?

Die größte Gefahr ist ähnlich wie in der Finanzkrise, dass nämlich letztlich das gesamte Bankensystem ins Wanken geraten könnte. Sollte etwa Griechenland pleite gehen, müssten die betroffenen Institute einen erheblichen Teil ihrer griechischen Staatsanleihen abschreiben. Experten gehen zwar davon aus, dass dies für die meisten großen Banken noch verkraftbar wäre. Viel schlimmer aber wären ähnliche Konstellationen in anderen Euro-Ländern. Würden nach Griechenland auch andere Staaten ihre Schulden nicht mehr bedienen können, würde das europäische Bankensystem vermutlich an den Rand des Abgrunds gedrängt werden. Der IWF veranschlagt die gesamten Bankrisiken, die aus der europäischen Schuldenkrise resultieren, auf 300 Milliarden Euro.

Kommentare (3)

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Maerchen-und-Sagen

04.11.2011, 14:23 Uhr

Haben wir heute das Jahr 2009???

Komisch, haben wir nicht vor 2 Jahren genau das gleich Geschwafel gehört, wie "Banken müssen kleiner werden, dürfen nicht mehr systemrelevant sein, Hedgefonds and die Kandarre nehmen, keine Derivate- und Leergeschäfte mehr, usw. usw.

Und was ist passiert? Genau das Gleiche, was auch jetzt passieren wird, nämlich nichts!

Ach ja, und war Griechenland nich mal vieeeeel zu klein, um den Euro, die Euro-Zone in Gefahr zu bringen??

Märchen und Sagen, sonst nichts!

grosses_theater

04.11.2011, 15:29 Uhr

Nur für diejenigen, die es noch nicht gemerkt haben: Italien ist heute aufgrund der G20 Beschlüsse unter den Rettungsschirm des IWF gekrochen, denn die Liquiditätshilfen sind mE speziell auf Italien zugeschnitten, dass sich am Kapitalmarkt bald nicht mehr refinanzieren kann. Ohne das Theater um Papandreou wäre das sicher die Schlagzeile der Woche, aber dank dem (bewußt inszenierten und beauftragten???) Schauspiel um Papandreou ist es Berluscoi nun ohne Ansehensverlust und ohne Aufschrei der Märkte möglich, den IWF anzuzapfen. Man beachte auch, dass Berlusconi sich "freiwillig" KOntrollen des IWF unterziehen wolle. Übersetzt heisst das: MAn traut den Zahlen Italiens genau so wenig wie denen Griechenlands, aber man würde hier nie so eindreschen wie auf Griechenland. Darum die geschickte Sprachregelung. Bislang sind ja auch alle druf reingefallen, dank Papandreou und den unbekannten Theaterregisseuren

die_geister

04.11.2011, 16:13 Uhr

Wie immer: Alles wird zu einem "Brei verquirlt" und so kompliziert dargestellt, dass es auch ja keiner versteht.

Mal ein Versuch: Es gibt ...
> eine Finanzkrise, seit 2007 merklich spürbar, ausgelöst durch maßloses Profitstreben der verschiedensten "Spieler" am Finanzmarkt (Motto: Gier frißt Hirn), abgekoppelt von der Realwirtschaft
- eine Staatsschuldenkrise, u.a. Griechenland
Alle operativen Aktivitäten der Regierungschefs versuchen nun Lösungen zu finden, in dem an den Erscheinungen gedoktert wird, aber nicht an die Ursachen gegangen wird (ist vielleicht auch garnicht ihr Job?).
Zur Schuldenkrise, die Schulden (sicher eher zu gering) ...
- Griechenland ca. 345.000.000.000 Euro
- Portugal ca. 130.000.000.000 Euro
- Itlien ca. 1.900.000.000.000 Euro
- Deutschland ca. 1.900.000.000.000 Euro
- USA über 10.000.000.000.000 Euro
- ...
Wer sind denn nun die Gläubiger diese Geldmengen? Banken, Versicherungen, Pensionfonds, Investmentgesellschaften, private Kleinanleger, kummunale Einrichtungen, andere Staaten, Firmen usw.
Und die Anleihen sind frei handelbar. Wer hat jetzt welche Anleihen, in welcher Höhe, mit welchen Fälligkeiten?
Und nun kümmern sich die Schuldner darum, die Gläubiger sicherer zu machen, damit mit die nicht "zusammenfallen", anstatt dafür zu sorgen, dass Schluß ist mit der Schuldenmacherei!
Welche Wirtschaftstheorie besagt, dass noch mehr Schulden gegen Schulden helfen?
Die Geister die ich rief ...

Auch eine Darstellung:
http://www.youtube.com/watch?v=C1dZJlp1zOA
http://www.youtube.com/watch?v=6Ir4-Ytu2vs&feature=related

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