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17.11.2015

19:44 Uhr

G20-Gipfel

Die seltsame Putin-Show

VonOzan Demircan

Ein Foto geht um die Welt: Der russische Staatschef Putin hat sich auf dem G20-Treffen geschickt inszeniert. Er ließ sich im Gespräch mit US-Präsident Obama ablichten. Doch wie viel Inszenierung steckt in diesem Bild?

BelekDer Mann schaut etwas beschämt in die Kamera, die offenbar in der Ecke einer Hotellobby steht. Er weiß offenbar nicht so genau wohin. Überall sind Männer und Frauen in Anzügen und Kostümen, regelmäßig laufen sie durchs Bild.

Der Mann hält ein Smartphone in der Hand und blickt ständig über seine Schulter, auf einen kleinen Tisch. Dort sitzen zwei Männer, angeregt ins Gespräch vertieft, begleitet nur von zwei Dolmetschern: Barack Obama und Wladimir Putin.

Die Anti-Terror-Strategie der G20

Prävention

Prävention und Abwehr von Terroranschlägen in „verstärkter internationaler Solidarität und Kooperation“.

Zusammenarbeit

Mehr Zusammenarbeit und Informationsaustausch beim Einfrieren der Vermögenswerte von Terroristen.

Bewegungsfreiheit von Terroristen einschränken

Sie werden als Gefahr für die Ursprungs-, Transit- und Zielländer eingestuft. Deshalb Informationsaustausch über die Bewegungen von Terroristen, besserer Grenzschutz, strafrechtliche Verfolgung illegaler Reisen.

Kampf gegen Propaganda

Verbesserte Sicherheit im globalen Luftverkehr, Abwehr der Radikalisierung und Rekrutierung durch Terroristen, Kampf gegen terroristische Propaganda im Internet, Gegenpropaganda

Die Rolle der Vereinten Nationen

Unterstützung der Zivilgesellschaft bei der Abwehr von gewalttätigem Extremismus. Vereinte Nationen sollen zentrale Rolle spielen. Die Staaten sagen zu, im Kampf gegen den Terror internationales Recht und die Uno-Konventionen für Menschen- und Flüchtlingsrechte einzuhalten.

Das Video, das der russische Staatssender Russia Today am Montag ins Internet stellte, soll sicher kein Schnappschuss sein. Offenbar gezielt bereitete der Kreml die Welt auf das vor, was nun allen klar ist: Putin ist nicht mehr isoliert, Russland zurück auf der Weltbühne.

So setzten sich Obama und Putin nach Angaben von Nachrichtenagenturen auf Sesseln in einer Ecke des Tagungshotels im türkischen Luxusferienort Belek zusammen, um den Fahrplan für eine Friedenslösung in Syrien unter Vermittlung der Vereinten Nationen genauer abzustecken.

Ein Vier-Augen-Gespräch, das noch beim G20-Gipfel vor einem Jahr im australischen Brisbane unmöglich schien. Da diskutierten noch alle darüber, wie unwillkommen sich Russland im Ukraine-Krieg verhält. Jetzt ist Putin nicht mehr Teil des Problems, sondern Teil der Lösung.

Die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrie- und Schwellenländer haben sich auf ein gemeinsames Vorgehen gegen den Terror geeinigt. Beim G20-Gipfel in Antalya hatten sie am Montag beschlossen, die Terroristen von ihren Geldquellen abzuschneiden, mehr Geheimdienstinformationen untereinander zu teilen und die Grenzen Europas schärfer zu kontrollieren. Die Gipfelteilnehmer seien sich einig, dass militärische Mittel allein nicht ausreichten, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Seit 2008 standen die Staats- und Regierungschefs nicht mehr so nah beieinander wie bei dem Gipfel in der Türkei – unter dem Druck des Terrors von Paris. „Trotz ihrer Unterschiedlichkeit wissen die Mitglieder, dass sie in einer Welt, in der alle gegenseitig voneinander abhängig sind, ein gemeinsames Schicksal verbindet und dass sie zusammenarbeiten müssen“, sagte John Kirton, Chef der G20-Forschungsgruppe an der Universität von Toronto.

Putin sagte dann auch ganz offen, er hoffe weiter auf eine große internationale Koalition gegen den Terrorismus in Syrien. „Ich glaube, es ist nicht nur möglich, sondern nötig, eine solche Koalition zu schaffen“, sagte er nach Agenturberichten.

Der russische Präsident kam auch zu einem separaten Treffen mit Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi und dem britischen Premier David Cameron zusammen. Putin und Cameron betonten danach, dass die zivilisierte Welt im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) an einem Strang ziehen müsse. „Die jüngsten tragischen Ereignisse in Paris zeigen, dass wir unsere Kräfte im Kampf gegen dieses Böse vereinen müssen – etwas, das wir schon vor langer Zeit hätten machen sollen“, sagte Putin.

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