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27.05.2017

15:31 Uhr

G7-Gipfel

Merkel wirft den USA Blockade vor

VonRegina Krieger, Thomas Sigmund

Die Differenzen zwischen den USA und den anderen Staaten beim G7-Gipfel sind deutlicher denn je. Die USA blockieren sogar einen wichtigen Durchbruch beim Thema Klima. Angela Merkel findet das „sehr unzufriedenstellend“.

Frustrierte Merkel nach G7-Gipfel

„Jetzt müssen wir für uns selbst sorgen“

Frustrierte Merkel nach G7-Gipfel: „Jetzt müssen wir für uns selbst sorgen“

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TaorminaKanzlerin Angela Merkel hat der US-Regierung eine Blockade der Klimapolitik der G7-Staaten vorgeworfen. Die abschließenden Gespräche über die Erwähnung des Themas in der G7-Abschlusserklärung seien „sehr unzufriedenstellend“, sagte Merkel am Samstag nach dem zweitägigen Treffen der sieben wichtigsten westlichen Industriestaaten in Taormina auf Sizilien.

„Hier gibt es eine Situation, dass sechs ... zu eins stehen“, betonte Merkel mit Blick auf die Position von US-Präsident Donald Trump. „Es gibt keine Anzeichen, ob die USA im Pariser Abkommen verbleiben werden oder nicht.“ Trump selbst erklärte auf Twitter, er werde in der kommenden Woche über das Klimaabkommen entscheiden. Er hatte bereits gedroht, aus den internationalen Vereinbarungen zur Verringerung der Treibhausgasemissionen auszusteigen.

Merkel sagte, man habe auf dem G7-Gipfel die Differenzen deutlich betont. Am Ende stand es dann zwar nur noch Fünf gegen Einen, doch lag das nicht an der Überzeugungskraft Donald Trumps. Vielmehr hatte die Britin Theresa May die Stadt Taormina schon am Freitagabend verlassen und war nach London in den Wahlkampf zurückgekehrt – immerhin mit einer gemeinsamen Erklärung der G7 zum gemeinsamen Kampf gegen den Terror in der Tasche.

Die anderen G7-Partner Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Kanada, Japan und Italien hätten ihr Festhalten am Klimaabkommen und der auf dem vergangenen G7-Treffen vereinbarten Dekarbonisierung in diesem Jahrhundert auch in der Abschlusserklärung unterstrichen. Das gelte auch für die EU-Vertreter und die afrikanischen Staaten, die am Samstag an dem Treffen teilnahmen, betonte Merkel. Damit deutete sich eine zunehmende internationale Isolation der USA an. Denn die restlichen fünf Staats- und Regierungschefs schafften es nicht, US-Präsident Donald Trump dazu zu bringen, sich in Richtung Pariser Klimaschutzabkommen zu äußern.

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„Dieses Pariser Abkommen ist ja nicht irgendein Abkommen, sondern es ist schon ein zentrales Abkommen zur Gestaltung der Globalisierung“, mahnte Merkel. Andere Staaten würden von ihrer Position nicht abweichen. Das Thema sei so wichtig, dass man keine Kompromisse machen könne.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich hingegen lobend über seinen US-Kollegen Donald Trump geäußert. Er würdigte am Samstag dessen „Fähigkeit, zuzuhören“ und seine „Absicht, mit uns voranzukommen“. Macron pries dies als „eines der wahren Ergebnisse“ des Gipfels.

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