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11.04.2015

09:53 Uhr

Gabriel zum Handelsabkommen

Berechnungen zu TTIP sind „Voodoo-Ökonomie“

Bringt TTIP mehr Wachstum und damit neue Jobs? Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel glaubt nicht an die „wundersamen Berechnungen“. Das Abkommen hätte keine großen Effekte auf die Konjunktur – sei aber dennoch notwendig.

„Die ganzen Folgeschätzungen der vermeintlichen Befürworter oder Gegner von TTIP machen alle ein bisschen den Eindruck von Voodoo-Ökonomie.“ AFP

Sigmar Gabriel (SPD)

„Die ganzen Folgeschätzungen der vermeintlichen Befürworter oder Gegner von TTIP machen alle ein bisschen den Eindruck von Voodoo-Ökonomie.“

BerlinBundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) räumt ein, dass das derzeit verhandelte Freihandelsabkommen mit den USA wohl keine großen Effekte für die Konjunktur haben würde. „An die wundersamen Berechnungen vom Wirtschaftswachstum durch TTIP glaube ich nicht“, sagte der SPD-Chef, der das Abkommen gleichwohl für nötig hält, dem Nachrichtenmagazin „Focus“.

Jede Wechselkursschwankung habe stärkere Auswirkungen. „Die ganzen Folgeschätzungen der vermeintlichen Befürworter oder Gegner von TTIP machen alle ein bisschen den Eindruck von Voodoo-Ökonomie.“ Zuletzt hatten mehrere Verbände und die EU-Kommission ihre Angaben über zusätzliches Wirtschaftswachstum durch das TTIP-Abkommen korrigiert.

Gabriel bekräftigte aber, dass Europa das Abkommen dringend brauche. „Unsere Unternehmen würden profitieren, weil sie bei gleichen Standards nicht zweimal ein Zulassungsverfahren durchlaufen müssten“, erklärte er. „Und insgesamt profitiert Europa, weil wir die Standards des Welthandels für die kommenden 20 bis 30 Jahre beeinflussen können.“ Ohne Abkommen würden andere die Standards aushandeln, sagte der Vizekanzler mit Blick auf die USA und China.

Das ist TTIP

Verhandlungspartner

USA und die Europäische Union mit ihren 28 Mitgliedsstaaten.

Inhalte des Abkommens

Handelsbarrieren abbauen heißt in diesem Fall Normen, Standards und Gesetze zu vereinheitlichen. Denn Zölle und Exportquoten gehören schon länger der Vergangenheit an. Politiker betonen immer wieder, es gehe nicht darum Standards zu senken, sondern beide anzuerkennen. Ein oft bemühtes Beispiel sind unterschiedliche Farben von Autoblinkern.

Offizielle Ziele

Durch das Verschmelzen der Märkte sollen neue Arbeitsplätze entstehen. Außerdem rechnet die EU-Kommission mit zusätzlichem Wirtschaftswachstum auf beiden Seiten des Atlantiks. Wie groß dieses sein wird, ist jedoch ungewiss. Die optimistischste Schätzung liegt bei 0,48 Prozent bis 2027. Politisch erhofft sich die EU wie auch die USA, so ihre Vormachtstellung gegenüber den Schwellenländern behaupten zu können.

Stand der Verhandlungen

Begonnen haben die Verhandlungen zu TTIP im Jahr 2013. Da es um ein komplexes Abkommen geht, werden die Handelskommissare vermutlich nicht vor Ende 2016 einen Vertragsentwurf vorlegen. Unklar ist, ob dieser nur von dem EU-Parlament, oder auch von den nationalen Parlamenten bewilligt werden muss. Vermutlich entscheidet hierüber am Ende der Europäische Gerichtshof.

Einen Abschluss der TTIP-Verhandlungen noch in diesem Jahr hält Gabriel für fraglich. „Die Brüsseler Experten halten das für einen sehr ambitionierten Zeitplan“, sagte er. Wenn die Verhandlungen aber in den US-Wahlkampf gerieten, würden sie noch schwieriger. Die US-Präsidentschaftswahl ist im Herbst kommenden Jahres

Von

dpa

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