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01.06.2014

20:48 Uhr

Gas-Verhandlungen mit Russland

Woche der Wahrheit für die Ukraine

Am Montag gibt es die vermutlich letzte Chance, einen Lieferstopp von Gas zu verhindern: Russland und die Ukraine verhandeln wegen ausstehender Rechnungen. Für die vermissten Beobachter deutet die OSZE Fortschritte an.

Krise in der Ukraine

Aufräumen auf dem Maidan

Krise in der Ukraine: Aufräumen auf dem Maidan

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KiewDie Ukraine steht vor einer möglicherweise entscheidenden Woche für die Zukunft des Landes. Während am Montag die Verhandlungen im Gasstreit mit Russland in die vermutlich letzte Runde gehen, trifft der neugewählte Präsident Petro Poroschenko am Mittwoch erstmals seinen US-Kollegen Barack Obama. Die OSZE zeigt sich indes zuversichtlich, dass ihre in der Ukraine entführten Beobachter wieder auf freien Fuß kommen.

Der russische Energiekonzern Gazprom hatte die Führung in Kiew vor zwei Wochen aufgefordert, ihre Rechnungen wegen ausstehender Zahlungen in Milliardenhöhe ab Juni im voraus zu bezahlen. Das am Montag in Brüssel zwischen beiden Seiten stattfindende Treffen ist womöglich die letzte Chance für die Ukraine, einen Lieferstopp abzuwenden. Ein solcher würde auch die Gasversorgung vieler EU-Staaten beeinträchtigen.

Am Freitag kündigte die ukrainische Regierung zwar an, offene Rechnungen für Februar und März in Höhe von umgerechnet 576 Millionen Euro zu bezahlen. Übergangsregierungschef Arseni Jazenjuk betonte aber gleichzeitig, die seit April deutlich erhöhten Preise „niemals“ zu akzeptieren. In der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ warf er Moskau am Sonntag vor, Energie „als eine Art politische Nuklearwaffe“ gegen benachbarte Länder einzusetzen.

Die Ukraine erhielt jahrelang verbilligtes Gas aus dem Nachbarland. Nach dem Sturz des prorussischen Präsidenten Viktor Janukowitsch im Februar strich Moskau die Rabatte jedoch.

Für Montag ist außerdem eine Sitzung des Nato-Russland-Rats angesetzt. Das Gremium hatte seit der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland im März nicht mehr getagt. Bei dem Treffen könnten unter anderem Vorwürfe zur Sprache kommen, wonach in Russland ausgebildete tschetschenische Milizen in der Ostukraine auf der Seite der prorussischen Separatisten kämpfen.

Rebellen wollten Flughafen in Donezk zurückerobern

Im unruhigen Osten der Ukraine kam es unterdessen erneut zu Gefechten zwischen Armee und Separatisten. Die Rebellen hätten in der Nacht zum Samstag versucht, den Flughafen von Donezk zurückzuerobern, teilte das ukrainische Militär mit. Dies sei verhindert worden. Die Streitkräfte hatten vor knapp einer Woche wieder die Kontrolle über den zuvor von Separatisten besetzten Flughafen übernommen. Etwa 40 Menschen wurden bei den Kämpfen getötet.

Ostukraine: Zwischen Krieg und Frieden

Ostukraine

Zwischen Krieg und Frieden

Alltag in der Ukraine: Eine Woche nach der Präsidentenwahl hat sich die Lage kaum beruhigt. In Slawjansk gab es Tote, Lebensmittel in Donezk gehen zur Neige. Und Kiew scheint machtlos gegenüber russischer Propaganda.

Die in der Ostukraine verschleppten Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) befanden sich am Wochenende weiterhin in der Gewalt ihrer Entführer. Ein OSZE-Sprecher deutete am Sonntag vor Journalisten in Kiew an, dass es Verhandlungen über die Freilassung der beiden Gruppen mit insgesamt acht Beobachtern und einem ukrainischen Dolmetscher gibt, die vor einigen Tagen festgesetzt wurden. „Wir sind auf vielen Ebenen in Gesprächen“, sagte Michael Bociurkiw. „Und wir sind seit zwei Monaten in der Region, sodass wir bekannt sind bei den Leuten, die dort Einfluss haben. Damit sind wir nach unserer Einschätzung in einer guten Position, unsere Kollegen bald wieder hier bei uns zu haben.“ Konkreter wollte er sich nicht äußern.

Eine Gruppe von vier OSZE-Beobachtern wird seit Montag in der Region Donezk festgehalten, eine zweite Gruppe mit vier Beobachtern und einem Dolmetscher seit Donnerstag in der Region Luhansk. Dabei ist unklar, von welchen Separatisten sie entführt wurden. In den vergangenen Wochen hatten sich zahlreiche bewaffnete Gruppen gebildet.

Der neugewählte ukrainische Präsident Poroschenko absolviert in der kommenden Woche seine ersten internationalen Auftritte. Unter anderem trifft er am Mittwoch in Warschau Obama. Am Samstag sind beide Politiker zu der Gedenkveranstaltung zum 70. Jahrestag der Alliierten-Landung in der Normandie eingeladen. Russlands Präsident Wladimir Putin wird ebenfalls an der Zeremonie teilnehmen. Ob es zu einem Treffen zwischen ihm und Poroschenko kommt, steht noch nicht fest.

Kommentare (3)

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02.06.2014, 07:51 Uhr

... kommen wir also zu den Kontoständen.
Sollten sie die eigentliche Grundlage für den ideologischen Bohei der vergangenen Monate bilden?

Account gelöscht!

02.06.2014, 08:10 Uhr

Und wieder kein Wort ueber die sterbenden Zivilisten. Zivilisten werden ermordet und die Staatsmedien verlieren kein Wort drueber. Natostan marschiert gen Osten. Wer sich nicht baugt, wird erschossen und vergessen.

Account gelöscht!

02.06.2014, 08:57 Uhr

http://www.dorfling.de/index.php/home/chef-blog/politik

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