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22.02.2016

17:08 Uhr

Gastbeitrag von Michael Langenberger

Europa 2016 – ein grausames Schauspiel

VonMichael Langenberger

Die Europäische Union steckt in der wohl tiefsten Krise ihrer Geschichte. Doch es gibt Möglichkeiten, die derzeitigen Probleme zu lösen – und zwar mit Instrumenten aus der Vergangenheit.

Doch das ist nicht das einzige Problem der EU. Reuters

Großbritannien droht mit dem Brexit

Doch das ist nicht das einzige Problem der EU.

Die Briten fordern Sonderregeln zu denen, die sie sowieso schon haben. Osteuropäische Politiker sind strikt gegen den britischen Sonderweg der Senkungen von Sozialausgaben für Einwanderer aus anderen europäischen Staaten. Gleichzeitig gibt es eine Front gegen die Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus Kriegsgebieten.

Griechenland verbindet Flüchtlingskrise mit „Brexit“. Verschiedenste Allianzen bomben. Dabei wird unverhohlen versucht, neue Allianzen zu knüpfen; ausgerichtet unter anderem an religiösen, machtpolitischen und wirtschaftlichen Gründen. Wenn man ehrlich ist, gibt es dabei auch von einigen Staaten ein Mitmachen aus Alibigründen.

Gleichzeitig setzt unser europäischer Währungshüter Mario Draghi monatlich rund 60 Milliarden Euro ein, um faule Anleihen zu kaufen. Der Chef der europäischen Zentralbank pumpt damit für alle, die bereits sehr viel Geld haben – die Hedgefonds und Blackrocks dieser Welt – Geldbeträge in Richtung Investmentbanking und wundert sich gleichzeitig, warum sich die Realwirtschaft in Richtung Deflation statt Inflation bewegt.

Michael Langenberger Screenshot

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Michael Langenberger

Gibt es Lösungen, und dann bitte auch noch möglichst einfache und vor allem schnell wirksame? Ich meine schon. Denn wie wäre es, wenn sich Europa – und damit meine ich ganz Europa – einfach noch einmal diejenigen Regeln anschaut, die die damaligen vier Siegermächte USA, UdSSR, Großbritannien und Frankreich den Deutschen nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg verordnet haben?

Wäre das nicht etwas für das Europa der Zukunft? Damals wurde uns Deutschen die Trennung von Polizei und Militär auferlegt, die Grundlagen für den Föderalismus mit Länderfinanzausgleich und Unabhängigkeit der Justiz, etc. geschaffen, auf denen dann die deutsche Verfassung aufbaute.

Die Krisen der Europäischen Union

EU-kritische Parteien

Populistische Parteien, die sich teils offen gegen die EU oder den Euro stellen, haben in vielen Ländern starken Zulauf. Das gilt beispielsweise für die Front National in Frankreich.

Spaltung der EU

Immer häufiger können sich nicht alle 28 EU-Mitglieder auf eine gemeinsame Linie einigen. Hinzu kommen Spaltungstendenzen in einzelnen EU-Staaten. So könnte sich etwa Katalonien von Spanien lossagen oder Schottland von Großbritannien.

Brexit

Großbritannien will der EU Reformen nach eigenen Vorstellungen abringen. Andernfalls, droht Premierminister David Cameron, könnten seine Landsleute beim geplanten Referendum für einen EU-Austritt („Brexit“) stimmen. Die Verhandlungen sind schwierig, da viele andere EU-Staaten einen britischen Sonderweg ablehnen.

Eurokrise

In dramatischen Verhandlungen zur Rettung Griechenlands vor der Staatspleite wurde 2015 ein Auseinanderbrechen der Eurozone gerade noch verhindert. Das hoch verschuldete Krisenland ist aber immer noch nicht über den Berg. Sorgen macht Brüssel derzeit auch Portugal mit seiner neuen Links-Regierung, denn diese will sich vom Kurs der Budgetsanierung offensichtlich verabschieden. An den Finanzmärkten wird dies sehr kritisch beobachtet.

Flüchtlingskrise

Der Zustrom von Hunderttausenden Flüchtlingen stellt den Zusammenhalt in der EU auf eine schwere Probe. Eine Einigung zur europaweiten Verteilung Asylsuchender ist nicht in Sicht. Beim Schutz der Außengrenzen hapert es. Es droht deshalb der Zerfall des eigentlich grenzkontrollfreien Schengenraums.

Verdanken wir nicht zuletzt diesen Grundideen die heutige Stärke Deutschlands? Es wäre Zeit, sich an die Wurzeln unseres deutschen Wirtschaftswunders zu erinnern. Was wäre, wenn alle europäischen Länder sich heute zu eben diesen Regeln bekennen und verpflichten würden, die uns Deutschen damals auferlegt wurden?

Und auch wir Deutschen müssten so einiges neu justieren, denn  im Laufe der Jahre sind Auswüchse und Gesetz-Monster wie zum Beispiel in der Steuer- oder Sozialgesetzgebung entstanden, denen heute unsere fleißigen Staatsdiener an der Umsetzungsfront kaum mehr Herr werden (können).

Kommentare (11)

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G. Nampf

22.02.2016, 17:39 Uhr

"Europäischer Finanzausgleich"

Das heißtim Klartext:

Deutschland zahlt und alle anderen machen sich einen schlauen Lenz, wie Berlin innerhalb Deutschlands.

Rainer von Horn

22.02.2016, 17:57 Uhr

Was Europa zu allererst bräuchte, wäre eine ernstgemeinte Rückkehr zu Vertrag und Recht. Und zwar sowohl in der Politik als auch in der Notenbank. Dann würde sich vieles von selbst regeln. Der Vertragsbruch von Maastricht, der ESM, das Schleifen der Not-BailOut-Klausel und nun die rechtswidrige Weigerung unserer Regierung das deutsche Territorium wie gesetzlich vorgeschrieben zu schützen -mit übrigens unübersehbaren Folgen für Deutschland und die europäische Integration- das sind die Sargnägel im europäischen Einigungsprozess.So hatten sich Europas Bürger das "Friedensprojekt nicht vorgestellt.
Allerdings sind wir schon so weit im "allgemeinen Korruptionssumpf" eingesackt, daß m.E. eine Befreiung aus dieser sozialistischen Finanzdiktatur in Richtung von wieder mehr bürgerlicher Freiheit und Marktwirtschaft so ohne weiteres nicht mehr denkbar erscheint. Wahrscheinlich "brauchen" wir den großen Knall, um zur Besinnung zu kommen.
Euopas Weg unterscheidet sich wohl vondem amerikanischen. Wir sind heute noch nicht bereit, die nationalen Vaterländer aufzugeben, um den Superstaat "EU" auszurufen. Je eher die EU-Oberen aufhören, davon zu träumen, desto besser wärs für Europa und dessen Bürger.

Account gelöscht!

22.02.2016, 17:59 Uhr

Am Anfang des Artikels von Herrn Langenberger dachte ich noch, dass hier jemand schreibt, der die Situation richtig erfaßt hat. Aber dann kommt der Schwenk hin zum "am deutschen Wesen soll Europa genesen". Aber das funktioniert so nicht!
Europa besteht aus komplett unterschiedlichen Völkern. Die können (und wollen) nicht einheitlich regiert werden. Schon in so einem vergleichsweise kleinen Land wie Belgien gibt es damit allergrößte Probleme. Die ganze Ideologie, die hinter solchen "Superstaaten" steckt, ist krank.
Die EU ist ein Krebsgeschwür, es muß entfernt werden. Europa den europäischen Völkern!

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