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24.06.2012

15:35 Uhr

Gaza-Konflikt

Israel droht Palästinensern mit neuen Angriffen

Seit Montag sind bei der jüngsten Intifada im Gaza-Streifen 16 Palästinenser getötet worden, auch auf israelischer Seite gab es Verletzte. Israel reagiert auf Hamas-Raketen mit der Drohung, noch härter durchzugreifen.

Israelischer Grenzsoldat. dapd

Israelischer Grenzsoldat.

Jerusalem / Tel AvivIsrael hat den militanten Palästinensergruppen im Gazastreifen mit neuen Militärschlägen gedroht, falls sie ihre Raketenangriff fortsetzen. „Die israelische Armee ist hart gegen jene vorgegangen, die uns Schaden zufügen wollen, und wenn es sein muss, wird sie noch härter vorgehen“, sagte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nach Angaben seines Büros zu Beginn der wöchentlichen Kabinettssitzung in Jerusalem. Israels Ziel sei es, „den Bewohnern des Südens Sicherheit und Ruhe zurückzugeben“.

Am Sonntag herrschte im Gazastreifen und im Süden Israels zunächst angespannte Ruhe. Eine israelische Militärsprecherin in Tel Aviv sagte, seit Mitternacht habe es keine neuen Raketenangriffe und keine israelischen Luftangriffe im Gazastreifen mehr gegeben. Am Samstagabend hatte die israelische Raketenabwehr noch fünf Raketen des Typs Grad abgefangen. Militante Palästinenser im Gazastreifen hatten sie auf die israelische Küstenstadt Aschkelon abgefeuert.

Die Hamas feuerte israelischen Angaben zufolge am Samstag mehr als 21 Raketen auf den Süden Israels ab. Dabei sei ein Mann verletzt worden. Die Militärführung beriet in einer Dringlichkeitssitzung über einen Aktionsplan, wie eine Armeesprecherin sagte. Der für den Schutz der Zivilbevölkerung zuständige Minister Matan Wilnai mahnte: "Israel kann angesichts der Ereignisse in jüngster Zeit nicht ruhig bleiben." Er warf der Hamas vor, gezielt eine Eskalation der Lage zu betreiben.

Palästinensischen Angaben zufolge wurden am Wochenende in dem Küstengebiet bei israelischen Luftangriffen zwei Männer getötet, darunter ein Mitglied einer Salafisten-Gruppe, die mit der Al-Kaida Verbindungen unterhält. Zudem seien bei dem Beschuss am Samstag rund 30 Menschen verletzt worden, sagten Rettungskräfte. Israel wies palästinensische Angaben zurück, nach denen bei den Luftangriffen auch ein sechsjähriger Junge getötet worden sei.

Die im Gazastreifen herrschende radikalislamische Hamas hatte von einer neuen Waffenruhe ab Samstagnacht gesprochen. Diese Vereinbarung sei unter Vermittlung von Ägypten zustande gekommen, sagte das führende Hamas-Mitglied Ayman Taha. Seit Beginn eine neuen Phase von Gewalt und Gegengewalt am Montag starben 16 Palästinenser, etwa 70 weitere Menschen wurden verletzt. In Israel wurden fünf Menschen verletzt.

Unterdessen hat es neue Proteste gegen die Sozialpolitik der israelischen Regierung in Tel Aviv gegeben. Dabei kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei. Insgesamt 85 Demonstranten seien wegen Vandalismus und weil sie den Verkehr auf einem Boulevard blockiert hätten, festgenommen worden, teilte die Polizei mit.

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Ein AFP-Fotograf berichtete von Demonstranten mit blutverschmierten Gesichtern. Experten diskutierten in israelischen Medien, ob es sich um einen Versuch der Regierung handle, wieder aufflammende Proteste zu unterdrücken.

Die Demonstranten protestierten am Samstagabend gegen die Festnahme der Studentin Dafni Leef. Leef und ein Dutzend ihrer Mitstreiter waren am Freitag festgenommen worden, als sie versuchten, auf dem Rothschild-Boulevard in Tel Aviv Zelte aufzubauen. Die Videodesignerin hatte im Sommer 2011 eine Protestbewegung gegen Wohnungsnot und gestiegene Lebenshaltungskosten initiiert, als sie auf dem Boulevard im Zentrum der Stadt ein Zelt aufgeschlagen hatte, weil sie keine günstige Wohnung fand. Hunderte junge Leute folgten damals ihrem Beispiel.

Die Massenproteste erreichten am 3. September ihren Höhepunkt, als eine halbe Million Menschen auf die Straße ging. Es war damit die größte derartige Demonstration in der Geschichte des Landes. Als Reaktion richtete Regierungschef Benjamin Netanjahu eine Expertenkommission ein und beschloss eine Reform zur Entlastung der Mittelschicht durch Steuersenkungen.

Von

dpa

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