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08.01.2009

20:24 Uhr

Gazprom weigert sich

Moskau lehnt EU-Beobachter-Kompromiss ab

Trotz der grundsätzlichen Zustimmung zu EU-Beobachtern im Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine bleibt deren Einsatz weiter offen. Der russische Gasmonopolist Gazprom sperrt sich offenbar gegen den Vorschlag der EU. Hunderttausende müssen frieren. Der Slowakei droht binnen zehn Tagen ein völliger Blackout.

Vereist: Wegen des Gasstreits zwischen Russland und der Ukraine müssen Zehntausende bei Minustemperaturen frieren. Der russische Gasmonopolist Gazprom sperrt sich noch gegen den Einsatz von EU-Vermittlern. Foto: dpa dpa

Vereist: Wegen des Gasstreits zwischen Russland und der Ukraine müssen Zehntausende bei Minustemperaturen frieren. Der russische Gasmonopolist Gazprom sperrt sich noch gegen den Einsatz von EU-Vermittlern. Foto: dpa

HB MOSKAU/BRÜSSEL. Im "Gaspoker" zwischen Moskau und Kiew verhindert ein Streit über die Entsendung von EU-Kontrolleuren ein schnelles Ende des Energienotstands in Teilen Europas. Der Chef des russischen Energieriesen Gazprom, Alexej Miller, hatte am Donnerstag zunächst eine Wiederaufnahme der gestoppten Lieferungen im Transit durch die Ukraine in Aussicht gestellt. Am Abend kam die Wende: "Ich muss Ihnen sagen, dass die russischen Vertreter den Vorschlag abgelehnt haben", sagte der tschechische Industrieminister Martin Riman für die EU-Ratspräsidentschaft in Brüssel. Die EU-Beobachter sollen in der Ukraine den Gastransit in Richtung Westen überwachen. Russlands Regierungschef Wladimir Putin gab der EU-Kommission die Schuld am vorläufigen Scheitern einer Lösung.

Auch am Donnerstag war erneut ein Dutzend europäischer Staaten von russischem Gas weitgehend abgeschnitten. 80 Prozent des Gases aus Russland kommt über die Ukraine in die Europäische Union. Sehr schwierig ist die Lage in Südosteuropa, da hier viele Staaten fast zu 100 Prozent von den Gaslieferungen abhängig sind. In Serbien und Bulgarien froren Hunderttausende in ihren Wohnungen. Viele Schulen und Kindergärten blieben geschlossen.

Die EU sah ihre Vermittlungsbemühungen vorerst als beendet an. "Wir sind sehr enttäuscht", sagte der tschechische Industrieminister Riman. Die Ukraine habe dem Vorschlag zur Entsendung europäischer Beobachter zwar zugestimmt, Russland aber abgelehnt. Moskau besteht nach Angaben von EU-Energiekommissar Andris Piebalgs darauf, eigene Beobachter in die Ukraine zu entsenden. Dies könne die EU aber nicht entscheiden. Das Abkommen der EU mit der Ukraine gelte ungeachtet der russischen Zusatzforderungen: "Wir werden morgen unsere Beobachter entsenden", sagte Piebalgs.

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