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21.02.2016

18:15 Uhr

Gedenken an Maidan-Gewalt

Demonstranten fordern Machtwechsel

Mit blutigen Unruhen erreichte der prowestliche Aufstand in der Ukraine einen Höhepunkt. Genau zwei Jahre später steckt dasLand wieder in einer schweren Regierungskrise. Auf dem Maidan regt sich neuer Protest.

Der Protest auf dem Maidan blieb Berichten zufolge zunächst weitgehend friedlich. AFP; Files; Francois Guillot

Demonstranten in Kiew

Der Protest auf dem Maidan blieb Berichten zufolge zunächst weitgehend friedlich.

KiewZwei Jahre nach den blutigen Ausschreitungen auf dem Maidan in Kiew haben Demonstranten im Zentrum der Hauptstadt den Rücktritt der prowestlichen Führung gefordert. Dutzende Regierungsgegner schlugen am Wochenende Zelte auf dem Unabhängigkeitsplatz (Maidan) auf und besetzten Teile eines Hotels. Beobachter berichteten am Sonntag von insgesamt rund 150 Demonstranten. Nach Polizeiangaben kamen diese vor allem aus dem rechten Lager.

Wegen ausbleibender Reformen war die Koalition von Ministerpräsident Arseni Jazenjuk am Donnerstag auseinandergebrochen. Neuwahlen gelten in der Ex-Sowjetrepublik als wahrscheinlich.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Kollege Jean-Marc Ayrault werden an diesem Montag in Kiew zu Gesprächen erwartet. Sie wollen die krisengeschüttelte Ukraine auf ihrem proeuropäischen Reformkurs halten. In der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montag) riefen sie die ukrainische Führung auf, auch den Kampf gegen Korruption fortzusetzen.

Der Protest auf dem Maidan blieb Berichten zufolge zunächst weitgehend friedlich. Ein Sprecher des Innenministeriums schloss eine gewaltsame Auflösung der Besetzung im Hotel Kosazki aus. Am Samstag hatten Unbekannte indes die Fensterscheiben von zwei russischen Banken mit Steinen eingeworfen.

Präsident Petro Proschenko und zahlreiche Ukrainer stellten auf dem Maidan Blumen und Kerzen im Gedenken an die Opfer der Unruhen vom Februar 2014 auf. Bei den schweren Protesten, als der Aufstand gegen den damaligen Machthaber Viktor Janukowitsch seinen Höhepunkt erreichte, waren rund 100 Menschen getötet worden. Viele wurden von Scharfschützen erschossen. Vor allem am 20. Februar kamen damals zahlreiche Ukrainer um. Kritiker werfen den Behörden vor, die Ermittlungen zu dieser Tragödie zu verschleppen.

Poroschenko sagte bei einem Treffen mit Angehörigen der Opfer, es sei nicht hinnehmbar, dass die Untersuchungen nicht voran kämen. Eine geplante Justizreform sei für den Erfolg unabdingbar, betonte er.

Die schwere Regierungskrise behindert umfassende Reformprojekte. Die Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko, deren Vaterlandspartei vergangene Woche demonstrativ Jazenjuks Koalition verlassen hatte, rief Poroschenko auf, diese Woche eine außerplanmäßige Parlamentssitzung einzuberufen. Timoschenko will Neuwahlen erreichen.

Von

dpa

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