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21.11.2014

20:26 Uhr

Gedenkfeier

Poroschenko wird auf dem Maidan ausgebuht

Ein Jahr nach dem Beginn blutiger Demonstrationen in Kiew würdigen Tausende die Toten. Der Präsident kündigte an, alle Opfer des Protestes als „Helden der Ukraine“ zu ehren. Dennoch schlug ihm viel Kritik entgegen.

Jahrestag auf dem Maidan

Ukraine-Krise: Poroshenko gedenkt der Opfer

Jahrestag auf dem Maidan: Ukraine-Krise: Poroshenko gedenkt der Opfer

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KiewAm Jahrestag der prowestlichen Maidan-Proteste hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko das krisengeschüttelte Land zur Einigkeit aufgerufen. „Wir müssen zusammenstehen und uns mehr vertrauen“, mahnte er am Freitag in Kiew. US-Vizepräsident Joe Biden würdigte bei einem Besuch in der Ex-Sowjetrepublik den Mut der damaligen Demonstranten.

Er forderte von Russland wegen der Kämpfe in der Ostukraine stärkere Friedensbemühungen und drohte Moskau mit internationaler Isolation. Einen Monat nach der Parlamentswahl in der Ukraine einigten sich fünf proeuropäische Parteien auf eine Koalition. Das Abkommen sieht als Priorität einen Nato-Beitritt vor.

Am 21. November 2013 hatte die Führung unter dem damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch ihren EU-Kurs auf Eis gelegt und sich stärker Russland zugewandt. Dies löste in Kiew massive Proteste aus, die zu einem Machtwechsel führten und bei denen mehr als 100 Menschen getötet wurden. „Die Ukrainer haben damals die Freiheit gewählt - und sie mit dem Blut der besten Söhne und der Töchter des Landes bezahlt“, sagte Parlamentspräsident Alexander Turtschinow.

Das sind die Sanktionen des Westens gegen Russland

Banken

Die EU erschwert den Zugang zu den EU-Finanzmärkten für russische Banken. Gilt für alle Banken mit einem staatlichen Anteil von mindestens 50 Prozent. Sie können auf den EU-Kapitalmärkten keine neuen Wertpapiere oder Aktien von russischen Unternehmen mehr verkaufen.

In den USA fallen drei weitere Banken im russischen Staatsbesitz unter die Strafmaßnahmen, damit sind es nun fünf von sechs: Die Bank von Moskau, die Russische Landwirtschaftsbank und die VTB Bank kamen hinzu. Ihnen wird der Zugang zu mittel- und langfristiger Dollarfinanzierung für Russland erschwert. Sie dürfen aber weiter in den USA operieren.

Waffen

Die EU verbietet künftige Rüstungslieferungen. Betroffen sind alle Güter, die auf einer entsprechenden Liste der EU stehen. Gilt nicht für bereits unterzeichnete Verträge, also auch nicht für die Lieferung von zwei französischen Hubschrauberträgern im Wert von 1,2 Milliarden Euro an Russland.

In den USA wurde die United Shipbuilding Corporation (größtes russisches Schiffsbau-Unternehmen) zu den bislang acht auf der Sanktionsliste stehenden Firmen im Verteidigungssektor ergänzt. Die Unternehmen dürfen nicht mehr das US-Finanzsystem nutzen oder mit amerikanischen Bürgern Geschäfte machen.

Technologie

Die EU verbietet den Export von bestimmten Hochtechnologiegütern an das Militär. Gilt beispielsweise für Verschlüsselungssysteme sowie für Hochleistungscomputer.

Energie

Die EU untersagt die Ausfuhr für Spezialtechnik zur Ölförderung. Zielt auf Geräte, die für Ölbohrung und -förderung beispielsweise in der Arktis gebraucht werden.

Auch in den USA gelten für Unternehmen aus der Ölbranche eingeschränkte Importmöglichkeiten für Technik zur Erschließung von Ölquellen in tiefen Gewässern, vor der arktischen Küste oder in Schiefergestein. Die aktuelle Energieproduktion werde damit aber nicht beeinträchtigt.

Infolge der Maidan-Ereignisse annektierte Russland trotz internationaler Kritik und Protests Kiews die Halbinsel Krim. In der Ostukraine begann ein Bürgerkrieg zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten mit bisher mehr als 4000 Toten. Auch am Freitag berichteten beide Konfliktseiten von neuen Kämpfen.

An einem Mahnmal unweit des Maidans legte Staatschef Poroschenko einen Kranz in Erinnerung an die Toten nieder. Wütende Angehörige der Opfer forderten lautstark Aufklärung über die Hintergründe der damaligen Gewalt. „Schande“ und „Poroschenko, wo sind die Mörder?“, riefen sie. Der Präsident kündigte an, alle bei den Protesten getöteten Menschen als „Helden der Ukraine“ zu ehren.

Kommentare (1)

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Frau Margrit Steer

24.11.2014, 14:18 Uhr

Was hat der Vize-Präsident Biden aus den USA dort zu suchen?
Ein besseres Beispiel, dass die USA die Hände nach dem russ. Kontinent greifen, kann es doch gar nicht geben.
Wo soll das denn noch hinführen?

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