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25.03.2014

16:36 Uhr

Gefährliche Produkte

EU-Warnsystem verzeichnet Rekord

Das EU-Schnellwarnsystem für gefährliche Produkte verzeichnet einen neuen Rekord an Warnmeldungen. Der sogenannte Rapex-Mechanismus wird aktiviert, um vor Risiken für Leben, Gesundheit und Umwelt zu warnen.

Ein Großteil der gefährlichen Waren kam in den Vorjahren aus China. dpa

Ein Großteil der gefährlichen Waren kam in den Vorjahren aus China.

BrüsselDas EU-Schnellwarnsystem für gefährliche Produkte hat einen neuen Rekord an Warnmeldungen verzeichnet: 2.364 Mal wurde der sogenannte Rapex-Mechanismus im vergangenen Jahr aktiviert, um vor Risiken für Leben, Gesundheit und Umwelt zu warnen, wie die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel erklärte. Das war ein Anstieg von 3,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Dabei hätten 1981 Meldungen ein "ernsthafte Risiko" bedeutet, fügte die Behörde hinzu.

Bekleidung, Textilien und andere Modeartikel auf der einen und Spielzeug auf der anderen Seite waren die wichtigsten Warengruppen. Sie machten jeweils 25 Prozent aller Meldungen aus, erläuterte die Kommission. Danach folgen mit weitem Abstand Elektrogeräte (neun Prozent), Autos (sieben Prozent) und Kosmetika (vier Prozent).

Chemische Risiken, Erdrosselung, Ersticken und Verletzungen - das sind die am häufigsten genannten Gefahren im Zusammenhang mit den Produkten. Der Großteil der Waren kam wie in den Vorjahren aus China: 64 Prozent der Warnmeldungen bezogen sich auf Waren aus dem Land, das allerdings auch insgesamt einer der wichtigsten Handelspartner Europas ist. 15 Prozent der Meldungen betrafen Güter aus anderen Länder der EU oder des Europäischen Wirtschaftsraums.

Welche Rechte habe ich als EU-Bürger, wenn ich in ein anderes EU-Land ziehe?

Die ersten drei Monate

Alle EU-Bürger haben durch die Verträge das Recht auf Freizügigkeit. Dazu gehört auch das Recht, in einem anderen Mitgliedstaat Arbeit zu suchen. In den ersten drei Monaten darf sich jeder EU-Bürger ohne Vorbedingungen in einem anderen EU-Land aufhalten. Nach den ersten drei Monaten gelten je nach Status unterschiedliche Bedingungen.


Arbeitnehmer und Selbstständige

Arbeitnehmer und Selbständige sowie ihre direkten Familienangehörigen haben ein Recht auf Aufenthalt, das keinen Bedingungen unterliegt.

Arbeitssuchende

Arbeitsuchende haben – ohne Bedingungen – sechs Monate oder sogar länger ein Recht auf Aufenthalt, wenn sie im EU-Aufnahmeland weiter nach einer Beschäftigung suchen und eine „begründete Aussicht“ auf Arbeit haben. Arbeitsuchende können während der Arbeitsuche in einem anderen Mitgliedstaat mindestens drei Monate lang Arbeitslosenunterstützung von ihrem Herkunftsmitgliedstaat erhalten, wenn sie dort zuvor als arbeitslos registriert wurden.

Nichterwerbstätige

Studierende und andere Nichterwerbstätige (z. B. Arbeitslose, Rentner) haben länger als drei Monate ein Recht auf Aufenthalt, wenn sie für sich selbst und ihre Familie über genügend finanzielle Eigenmittel verfügen, so dass sie für das Sozialsystem des EU-Aufnahmelandes keine Belastung darstellen, und eine Krankenversicherung haben.

Fünfjahresfrist

Nach fünfjährigem ununterbrochenem rechtmäßigem Aufenthalt erwerben EU-Bürger und ihre Familienangehörigen das Recht auf Daueraufenthalt im Aufnahmemitgliedstaat und unterliegen damit nicht mehr den in den vorangegangenen fünf Jahren geltenden Bedingungen.

Der Rapex-Mechanismus wird von den nationalen Behörden aktiviert. Sie senden ihre Informationen über potentiell risikoreiche Produkte an die EU-Kommission - diese informiert dann ihrerseits alle anderen EU-Staaten sowie die angeschlossenen Länder Norwegen, Island und Liechtenstein. Wiederum die nationalen Behörden schreiten dann zur Tat. Sie können zum Beispiel den Verkauf unterbinden, Importe stoppen oder Rückrufaktionen einleiten.

In Deutschland gab es laut Kommission vergangenes Jahr 259 Meldungen - die zweitgrößte Zahl nach Ungarn. Insgesamt stiegt die Zahl der europäischen Rapex-Meldungen in den vergangenen Jahren unaufhaltsam. Das ist allerdings kein Beleg für mehr fehlerhafte Produkte, sondern kann auch an besseren Kontrollen liegen.

Bei Rapex geht es um die meisten Arten von Produkten für Verbraucher und den Beruf. Dazu zählen zum Beispiel auch Anlagen für Betriebe. Die zu meldenden Risiken sind nicht auf die Gesundheit beschränkt: Auch Umweltgefahren, die etwa von Chemikalien ausgehen, fallen darunter. Nicht erfasst werden von dem Warnsystem Lebensmittel, Pharmazeutika und medizinische Geräte, für die es eigene Kontrollsysteme gibt.

Von

afp

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