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17.01.2016

21:34 Uhr

Gefangenenaustausch mit dem Iran

Freigelassene US-Bürger in Deutschland eingetroffen

Der Iran und die USA haben einen Gefangenenaustausch umgesetzt. Drei der vier von Teheren freigelassenen Amerikaner werden nun in Deutschland medizinisch Untersucht. Der vierte Mann will freiwillig im Iran bleiben.

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WashingtonDrei der vier vom Iran freigelassenen US-Bürger sind am Sonntagabend in Deutschland eingetroffen. „Wir können bestätigen, dass die US-Bürger, die heute Morgen nach ihrer Freilassung den Iran verlassen haben, in Deutschland eingetroffen sind“, sagte ein Beamter des US-Außenministeriums in Washington. Die drei Männer hatten zuvor einen Zwischenstopp in Genf eingelegt. Sie waren auf dem US-Militärstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein erwartet worden, wo sie medizinisch untersucht werden sollten.

Teheran hatte die US-Bürger im Gegenzug für die Begnadigung von sieben Iranern durch die US-Justiz freigelassen. Der Austausch war am Samstag bekannt gegeben worden, kurz vor dem offiziellen Inkrafttreten des Atom-Abkommens und der Aufhebung der internationalen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran.

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Die Sanktionen gegen Iran sind gefallen. Damit öffnet sich ein Milliardenmarkt. Etliche Firmen sind längst am Golf aktiv, deutsche Unternehmen halten sich zurück. Kommt die deutsche Wirtschaft zu spät? Ein Besuch.

Eine Schweizer Maschine hatte zuvor Amir Hekmati, Saeed Abedini und Jason Rezaian in Teheran abgeholt und nach Genf gebracht. Ein vierter US-Bürger, der freigelassen wurde, wollte offenbar im Iran bleiben.

Für die US-Bürger und ihre Familien ging am Sonntag eine lange Leidenszeit zu Ende. Jason Rezaian arbeitete als „Washington Post“-Korrespondent in Teheran, als er im Juli 2014 in seinem Haus verhaftet wurde. Er wurde wegen Spionage und Zusammenarbeit mit feindlichen Regierungen verurteilt.

Der Marineinfanterist Amir Hekmati war bei einem Besuch seiner Großmutter in Teheran festgenommen und 2012 sogar zum Tode verurteilt worden. Erst nach 16 Monaten Isolationshaft durfte er Angehörige sehen, nachdem die Todesstrafe in zehn Jahre Haft umgewandelt worden war.

Der protestantische Pfarrer Saeed Abedini war 2013 zu acht Jahren Gefängnis verurteilt worden, er soll Bibelkurse organisiert haben. Über den vierten Freigelassenen, Nosratollah Khosravi-Roodsari, ist nur wenig bekannt.

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Was erwartet die deutsche Wirtschaft?

„Deutschland wird zusammen mit Frankreich und Italien zu den Ländern gehören, die mehr von der Einigung profitieren als andere“, sagt Volker Perthes, Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik. Deutsche Wirtschaftsverbände halten mittelfristig eine Vervierfachung des Exportvolumens von heute knapp 2,5 Milliarden auf über 10 Milliarden für möglich. „Das Land hat einen Riesennachholbedarf“, sagt DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier, der am Dienstag in diesem historischen Moment passenderweise in Teheran ist, der Deutsche Presse-Agentur. Derzeit seien im Iran 80 deutsche Firmen mit eigenem Geschäft tätig, dazu kämen etwa 1000 Repräsentanten und Vertriebsleute.

Sind jetzt alle Probleme gelöst?

Nein, denn die Sanktionen sollen schrittweise abgebaut werden. „Das Embargorecht für das Irangeschäft weiterhin bleibt damit relevant. Das kann im Detail viele Hemmnisse bedeuten“, erklärt der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA). Hinzu kommt: Auch wenn das Abkommen in den USA angenommen wird, muss US-Präsident Barack Obama dem Kongress alle 90 Tage bescheinigen, dass der Iran keine Terrororganisationen unterstützt. Andernfalls dürfte der Kongress schnell neue Sanktionen erlassen. „Der US-Kongress wird versuchen, die Unsicherheit zu bewahren“, sagt Perthes.

Welche Rolle spielen deutsche Banken?

Wie teuer Ärger mit den USA werden kann, erlebte jüngst die Commerzbank. Das Institut musste für einen Vergleich mit US-Behörden insgesamt 1,45 Milliarden Dollar hinblättern, um ein Verfahren wegen Geldwäsche und Geschäften mit „Schurkenstaaten“ wie dem Iran beizulegen. Wirtschaftsverbände wie der VDMA fordern nach dem Durchbruch von Wien, dass die Banken jetzt rasch reagieren: „Wenn die Finanzinstitute trotz des klaren Politikwechsels ihre eigene Geschäftspolitik weiterhin nicht anpassen, lassen sie die produzierende Industrie im Regen stehen“, warnt VDMA-Exportchef Ulrich Ackermann.

Wie stark sind die Wettbewerber in dem Land?

Insbesondere die Konkurrenz aus China profitierte von den Sanktionen, die die USA und die EU verhängt hatten. Gerade einmal 6,3 Prozent der Importe stammen derzeit noch aus Deutschland, Chinas Anteil liegt nach Angaben des Kreditversicherers Euler Hermes mit 15 Prozent etwa doppelt so hoch. Aber: „Iraner haben chinesische Produkte nicht gekauft, weil sie das wollten, sondern weil Alternativen fehlten“, sagt Perthes.

Welche Branchen könnte besonders von der Einigung profitieren?

„Die Modernisierung der Ölindustrie und anderer Branchen ist ein spannender Markt vor allem für den Maschinenbau“, sagt Hubertus Bardt vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW). Gefragt sind nach Einschätzung Perthes vor allem Turbinen, Kraftwerke, Lastwagen und Technologien zur Ölexploration „Made in Germany“. Nach Berechnungen von Euler-Hermes-Chefvolkswirt Ludovic Subran fehlen Iran von 2011 bis heute Importe in Höhe von 30 Milliarden Euro. „Ausländische Waren wie zum Beispiel Haushaltswaren sind derzeit sehr schwer zu bekommen, ganz zu schweigen von Autos oder Maschinen“, sagt Subran.

Wie stark ist die Konkurrenz inzwischen in dem Land?

Deutlich haben sich zum Beispiel die Verhältnisse im Maschinen- und Anlagenbau verschoben. Einst lag die deutsche Schlüsselindustrie mit einem Marktanteil von 30 Prozent auf Rang eins. Inzwischen dominieren chinesische Exportunternehmen. Maschinen im Wert von gut 5 Milliarden Euro wurden im vergangenen Jahr in den Iran exportiert. Davon entfielen 630 Millionen Euro auf Deutschland und 2,3 Milliarden Euro auf China. „Selbst im Optimalfall wird der chinesische Maschinenbau bei mehr als 10 Prozent Marktanteil bleiben, Korea wird seine neu gewonnenen Prozente hart verteidigen, und nicht zu vergessen - die USA sind wieder im Spiel“, sagt VDMA-Experte Klaus Friedrich. Ein Marktanteil von 15 bis 20 Prozent für den deutschen Maschinenbau wäre daher ein großer Erfolg.

Quelle: dpa

Von

afp

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