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10.05.2012

21:34 Uhr

Gemeinden im Finanzdilemma

In Europas Kommunen gehen die Lichter aus

VonYasmin Osman, Anne Grüttner, Thomas Hanke

Die Städte und Gemeinden der Euroländer stehen vor einem Problem: Viele Banken wenden sich von der Kommunalfinanzierung ab. Nun müssen neue Geldquellen gefunden werden. Spanien denkt über „Hispanobonos“ nach.

Eine Kathedrale in Jerez de la Frontera: Die Stadt muss nachts in einigen Straßen die Lichter ausschalten, um Geld zu sparen. picture alliance / Bildagentur H

Eine Kathedrale in Jerez de la Frontera: Die Stadt muss nachts in einigen Straßen die Lichter ausschalten, um Geld zu sparen.

Frankfurt/Madrid/ParisDie Kommune Jerez de la Frontera hat es in Spanien zur traurigen Berühmtheit gebracht: In der Heimatstadt des Sherry bleiben nachts noch immer viele Straßenzüge dunkel, weil Jerez sich den Strom kaum leisten kann. Beinahe wäre der Stadt der Strom wegen unbezahlter Rechnungen sogar ganz abgedreht worden. Und weil die Gemeinde die Gehälter ihrer Angestellten nicht mehr zahlen kann, gehen die Menschen auf die Straße.

Jerez ist nicht nur ein Symbol für die schwierige Finanzlage in Spanien, sondern auch für ein europaweites Problem: Nicht nur Staaten, auch Städte und Gemeinden kommen immer schwerer an Kredite. Zum einen gilt Staatsfinanzierung seit der Quasi-Pleite Griechenlands als riskant.

Kassenkredite deutscher Kommunen

Überbrückung

Eigentlich dienen Kassenkredite als Überbrückung, wenn also eine Rechnung bezahlt werden muss, bevor die nächste Steuerzahlung einfließt. Doch längst stopfen Kommunen mit Kassenkrediten auch chronische Finanzlücken.

Prognose

Der Anstieg wird sich noch fortsetzen. Das erwartet knapp ein Drittel der Kommunen, steht im KfW-Kommunalpanel 2011. Das gilt vor allem für größere Städte und Gemeinden der alten Bundesländer.

Zum anderen machen neue Aufsichtsregeln für Banken das Kommunalkreditgeschäft unattraktiv. In Spanien, Frankreich oder Deutschland finanzieren sich Städte und Gemeinden aber überwiegend über ebensolche Bankkredite.

Und auch beim Gang an den Kapitalmarkt spüren die Kommunen die Skepsis der Anleger. Als das Bundesland Valencia sich kürzlich am Geldmarkt 500 Millionen Euro leihen wollte, musste die hochverschuldete Region sieben Prozent Zinsen bieten. Das war mehr, als Anleger von Griechenland oder Portugal verlangen. Kein Wunder, dass die Regierung in Madrid nun über Sonderanleihen, sogenannte „Hispanobonos“, nachdenkt. Diese Anleihe soll gemeinsam von den Regionen aufgelegt und vom Finanzministerium garantiert werden.

Auch im Nachbarland Frankreich knirscht es. Die französischen Städte und Gemeinden benötigen in diesem Jahr frische Kredite von rund 25 Milliarden Euro. Bei rund fünf Milliarden Euro soll immer noch unklar sein, woher sie kommen. Auslöser für diesen Kreditengpass ist der Zusammenbruch des Kommunalfinanzierers Dexia, der bis 2011 den Bedarf der Kommunen abgesichert hat. Eine Nachfolgelösung ist bis heute nicht in Sicht. Die Regierung sähe es gern, wenn französische Postbank und Caisse des Dépôts einsprängen. Doch die Postbank hat keine Lust, sich ein Kreditportfolio von Dexia aufzuhalsen, das sie im Detail nicht durchschaut.

Kommentare (3)

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SabineM

10.05.2012, 23:18 Uhr

Ich habe einige Zeit in Spanien nahe Valencia gelebt. Ich habe dort gesehen, wie mit EU-Mitteln die Städte luxussaniert wurden. Die entsprechenden Tafeln mit 12 goldenen Sternen auf blauem Hintergrund waren überall zu sehen. Es wurde alles erneuert, Straßen, Brücken, Altstädte, Paseos, Theater, etc... Geld floss im Massen und man hat sich scheinbar daran gewöhnt, während in Deutschland die Einrichtungen verfallen. Dass jetzt in den PIGS die Lichter der Luxuseinrichtungen ausgehen ist nur konsequent. Vor dem EU-finanzierten Boom gab es diese Einrichtungen nämlich noch gar nicht. Da sind die Leute z.T. noch mit dem Eselskarren gefahren ... und dass wäre auch heute wieder angemessen!

Skyjumper

11.05.2012, 13:01 Uhr

„Das ist neu für uns, und die Investmentbanken können angesichts der unsicheren Marktbedingungen nicht garantieren, dass die Anleger einsteigen werden“, teilte einer der Verbände mit. „Aber wir brauchen jetzt eine schnelle, punktuelle Lösung.“

Die Lösung, nicht nur punktuell, sondern sogar umfassend, ist relativ simpel auch wenn es keiner hören mag:

Nur soviel ausgeben wie man einnimmt. Dann braucht man auch keine Kredite.

Didi

11.05.2012, 20:01 Uhr

Ich habe lange in Irland gelebt, dort wurde die ganze Infrastruktur von der EU subventioniert, überall die blauen Schilder wie: 90% EU Mittel.
Schöne neue Autobahnen, die Fahrzeugmenge sinkt ständig, die Banken sitzen dafür auf Bergen von eingezogenen Luxusautos.
Bei uns dagegen schlechte Strassen und unbezahlbare Anliegergebühren die oft zum Zwangsverkauf führen.

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