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19.09.2012

16:01 Uhr

Georgien

Knast-Videos bringen Saakaschwili in Not

Mitten im Wahlkampf bringt ein Film mit Gefängnisbrutalität den georgischen Staatschef in Bedrängnis. Trotz Entlassungen und Rücktritten ist der Schaden groß. Bürger protestieren, die Opposition wittert ihre Chance.

Die georgischen Bürger protestieren gegen ihren Staatspräsidenten. Reuters

Die georgischen Bürger protestieren gegen ihren Staatspräsidenten.

TiflisVideos mit brutalen Vergewaltigungsszenen und Folter von Gefangenen haben in der Südkaukasusrepublik Georgien Tausende Menschen zu Protesten auf die Straße getrieben. „Seit Jahren berichten Menschenrechtler über schlimmste Gewalt in Gefängnissen. Das ist der erste Beweis“, sagte die regierungskritische Journalistin Schorena Schawerdaschwili am Mittwoch bei den Demonstrationen der Nachrichtenagentur dpa in der Hauptstadt Tiflis.

Die Staatsanwaltschaft ließ zehn Mitarbeiter des Strafvollzugs festnehmen. Die zuständige Ministerin reichte ihren Rücktritt ein. In der Ex-Sowjetrepublik wird am 1. Oktober ein neues Parlament gewählt.

Der wegen seines Führungsstils umstrittene Präsident Michail Saakaschwili sagte, er sei schockiert über die Aufnahmen. „Die ganze Idee des neuen Georgiens handelt davon, Gewalt abzulehnen“, meinte er. Nach der friedlichen Rosenrevolution von 2003 muss der damalige Hoffnungsträger Saakaschwili zunehmend um sein politisches Überleben fürchten.

Saakaschwilis wichtigster Gegner, der Milliardär Bidsina Iwanischwili, sagte der dpa, dass er mit seinem Parteienbündnis Georgischer Traum den Präsidenten bei der Wahl in gut einer Woche besiegen werde. „In Europa und im Westen denken immer noch viele, dass hier eine Demokratie aufgebaut wird. Hier passieren die schrecklichsten Dinge. Diese Gewalt gibt es in ganz Georgien“, sagte der Oligarch.

Wahlumfragen geben sehr widersprüchliche Prognosen. Demnach ist besonders die Zahl der Unentschlossenen sehr hoch. Beobachter halten einen Machtwechsel für möglich.

Von

dpa

Kommentare (1)

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George

19.09.2012, 20:09 Uhr

Herr Akhalaia(jetzige Verteidigungs und damaliger Leiter der Justizvollzugsabteilung) ist der Begründer dieses kranken Systems. Herr Saakaschwili wußte sehr wohl davon. Die Misshandlung waren in georgischen Gefängnissen eine Tagesordnung. Der körperliche und psychische Terror,Einschüchterung,Drohung- das ist das wahre Gesicht der georgischen Regierung.

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