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17.10.2012

14:35 Uhr

Georgien

Saakaschwili ernennt Rivalen zum Ministerpräsidenten

Noch fehlt die offizielle Bestätigung durch das georgische Parlament, doch die ist nur noch Formsache. Wahlsieger Bidsina Iwanischwili wird 2013 neuer Ministerpräsident der früheren Sowjetrepublik.

Oligarch Bidsina Iwanischwili in seiner Vialla in Tiflis, Georgien. dpa

Oligarch Bidsina Iwanischwili in seiner Vialla in Tiflis, Georgien.

TiflisGut zwei Wochen nach der Parlamentswahl in Georgien hat Präsident Michail Saakaschwili seinen Rivalen Bidsina Iwanischwili zum Ministerpräsidenten ernannt. „Der Anführer der Koalition, die die Parlamentswahlen vom 1. Oktober gewonnen hat, Bidsina Iwanischwili, ist für den Posten des Ministerpräsidenten ausgewählt worden“, sagte Saakaschwilis Sprecherin Manana Manschgaladse am Mittwoch bei einer Pressekonferenz. Die Nominierung zum Regierungschef muss noch vom neuen Parlament bestätigt werden, das voraussichtlich Ende des Monats zusammentritt.

Das Oppositionsbündnis des Milliardärs Iwanischwili, Georgischer Traum, kann vorläufigen Ergebnissen zufolge mit 85 Sitzen im Parlament rechnen. Saakaschwilis Vereinte Nationale Bewegung kommt demnach auf 65 Abgeordnete. Saakaschwili will bis zum Ende seines Mandats im Jahr 2013 im Amt bleiben.

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Iwanischwili hat keinen georgischen Pass und wollte zunächst gar nicht in die Politik.

Iwanischwilis unerwarteter Sieg beendete in der früheren Sowjetrepublik Georgien die neun Jahre dauernde Dominanz von Saakaschwilis Vereinter Nationaler Bewegung. Als Ministerpräsident kann Iwanischwili wegen einer Verfassungsänderung mit neuen weitreichenden Befugnissen rechnen, während die Macht des Präsidenten reduziert wird. Die Änderungen sollen zum Ende von Saakaschwilis Amtszeit 2013 in Kraft treten.

Von

afp

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