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23.09.2015

21:35 Uhr

Germanwings-Absturz

Deutschland droht ein EU-Verfahren

Der Germanwings-Absturz im April dieses Jahres könnte für Deutschland ein juristisches Nachspiel haben: Die EU ist der Ansicht, dass die Regeln zur Erneuerung von Pilotenlizenzen nicht mit EU-Gesetz vereinbar sind.

Ein Trauersymbol mit der Aufschrift „4U9525“ ist in eine Gedenktafel für die Opfer der Flugkatastrophe eingraviert. dpa

Gedenkstätten in Haltern für Absturzopfer

Ein Trauersymbol mit der Aufschrift „4U9525“ ist in eine Gedenktafel für die Opfer der Flugkatastrophe eingraviert.

BrüsselDeutschland droht wegen des Absturzes einer Germanwings-Maschine ein Verfahren der EU-Kommission. Wie eine mit dem Vorgang vertraute Person am Mittwoch sagte, ist die EU der Ansicht, dass die Regeln zur Erneuerung von Pilotenlizenzen nicht mit EU-Gesetz vereinbar sind, da der Schutz der Privatsphäre schwerer wiege als die Sicherheit. Deutschland sei auf einige Bedenken zwar bereits eingegangen. Es gebe aber noch offene Punkte.

Im April hatte der Co-Pilot einer Germanwings-Maschine das Flugzeug absichtlich über Südfrankreich zum Absturz gebracht. Alle 150 Menschen an Bord starben. Als Konsequenz empfahl ein EU-Gremium eine psychologische Untersuchung für alle Piloten. Zudem sollten Details zu Arztbesuchen in einer europaweiten Datenbank gespeichert werden. Sollte sich Deutschland nicht den Forderungen der EU beugen, ist auch ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof möglich.

Von

rtr

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