Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

21.08.2015

19:27 Uhr

Gescheiterte Regierungsbildung in der Türkei

Erdogan terminiert Neuwahlen

Die Koalitionsverhandlungen nach der Wahl im Juni sind gescheitert. Jetzt soll die Türkei im November ein neues Parlament wählen. Der Streit um Recep Tayyip Erdogans Machtzuwachs als Präsident geht derweil weiter.

Nach der gescheiterten Regierungsbildung in der Türkei hat Präsident Erdogan Neuwahlen für den 1. November angekündigt. dpa

Recep Tayyip Erdogan

Nach der gescheiterten Regierungsbildung in der Türkei hat Präsident Erdogan Neuwahlen für den 1. November angekündigt.

IstanbulDie Türken wählen am 1. November vorzeitig ein neues Parlament. Präsident Recep Tayyip Erdogan kündigte den Termin am Freitag an, nachdem die Bildung einer Koalition unter Führung seiner konservativ-islamischen AK-Partei gescheitert war. Erdogan werde Ministerpräsident Ahmet Davutoglu anweisen, bereits in der kommenden Woche mit der Bildung eines Übergangskabinetts zu beginnen, sagten hochrangige Regierungsvertreter.

Die Regierung soll das Land bis zur Wahl führen. Erdogan erklärte, sie könne Mitglieder aller Parlamentsparteien umfassen. Die Oppositionsparteien lehnten eine Beteiligung allerdings ab. Das Kabinett dürfte deshalb von AKP-Anhängern dominiert werden.

Die AKP wurde bei der Wahl am 7. Juni zwar stärkste Kraft, verlor aber die absolute Mehrheit. Gespräche mit der sozialdemokratischen CHP und der nationalistischen MHP über die Bildung einer Koalition scheiterten. Offiziell läuft die Frist zur Bildung einer Regierung bis Sonntag.

Die AKP war auch auf einen Partner angewiesen, weil die prokurdische HDP im Juni im ersten Anlauf die Zehn-Prozent-Hürde schaffte und ins Parlament kam. Danach verschärfte die Regierung ihr Vorgehen gegen die Kurden, beendete den Waffenstillstand mit der verbotenen PKK und griff deren Lager im Nordirak an. Umfragen zufolgen könnte die AKP ihre absolute Mehrheit wiedererlangen.

Türkei : Das gespaltene Land

Türkei

Premium Das gespaltene Land

Staatspräsident Erdogan wandelt sich vom Reformer zum „Diktatör“. Das gefällt seinen Hardliner-Fans. Für die Unternehmen ist die Instabilität in der Türkei jedoch Gift. Wohin steuert das Land?

Nach mehr als elf Jahren als Regierungschef war Erdogan im vergangenen Jahr als erster vom Volk gewählter Präsident der Türkei vereidigt worden. Seitdem hat er seine Machtbefugnisse vergrößert und will diese auch in der Verfassung verankern. Kritiker unterstellen Erdogan, auf Neuwahlen hinzuarbeiten und deshalb den Konflikt mit den Kurden zu verschärfen.

Die Instabilität wirkt sich auch auf die Währung aus. Die türkische Lira hat seit Jahresbeginn rund 18 Prozent zum Dollar verloren und ist so billig wie nie. Das verteuert Importe. Auch am Arbeitsmarkt läuft es nicht rund: Die Erwerbslosenquote stieg zwischen April und Juni auf 9,3 Prozent. Nach einem jahrelangen Boom schwächt sich auch das Wirtschaftswachstum in dem Schwellenland ab..

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×